Bildungsstand von Asylbewerbern
Landesregierung erhebt keine Daten über Bildungsstand von Asylbewerbern
Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion liegen der Landesregierung keine Informationen über den Bildungsstand von Asylbewerbern in MV vor. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionschef Holger Arppe:
AfD - Holger Arppe
(Foto: Privat)
„Zweimal habe ich der Landesregierung bei der Beantwortung der Anfrage Aufschub gewährt und bekomme dann mit Wochen Verspätung die lapidare Antwort, das Land habe gar keine Daten zum Bildungsstand der Asylbewerber. Das grenzt an eine Missachtung des Parlaments. Es zeigt aber auch, wie planlos die Landesregierung bei der Integration vorgeht.
Ohne zu wissen, welchen Bildungsstand Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge in Mecklenburg-Vorpommern haben, kann man auch keine sinnvolle Integrationspolitik gestalten. Oder will die Landesregierung nur nicht eingestehen, dass Asylbewerber eben doch wesentlich schlechter qualifiziert sind als gedacht?
Das Wegducken vor womöglich unangenehmen Fakten hat bei dieser Regierung System. Kürzlich musste das Sozialministerium ja eingestehen, dass es bei der Förderung von Integrationsmaßnahmen nicht einmal Teilnehmerlisten führen lässt. Das ist fahrlässig und wirft die Frage auf, ob die Bürger und der Landtag hier durchgängig hinters Licht geführt werden sollen.“
Redaktioneller Hinweis:
Anfrage der AfD-Fraktion und Antwort der Landesregierung
Schwerin - 11.08.2017
Text: Alternative für Deutschland Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
