Die Löhne in unserem Land müssen weiter steigen


Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD): Die Löhne in unserem Land müssen weiter steigen

„Es ist und bleibt unsere wichtigste Aufgabe, das Land wirtschaftlich weiter voranzubringen. Mit dem klaren Ziel, Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern, und zwar gute Arbeitsplätze mit Löhnen, von denen man leben kann“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in der Aktuellen Stunde des Landtages in Mecklenburg-Vorpommern.

Mecklenburg-Vorpommern habe sich in den vergangenen Jahren wirtschaftlich gut entwickelt. Die Arbeitslosigkeit befinde sich auf dem niedrigsten Stand seit der Deutschen Einheit. Bei den Löhnen bleibe das Land aber vor allem hinter den westdeutschen Ländern zurück. „Die Löhne in unserem Land müssen in den kommenden Jahren weiter steigen“, forderte die Ministerpräsidentin.

Auch deshalb werde die Landesregierung weiter in die wirtschaftliche Entwicklung des Landes investieren. „Eine starke Wirtschaft ist der beste Garant dafür, dass Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden und dass auch die Löhne weiter steigen.“

„Wir respektieren die Tarifautonomie“, betonte die Ministerpräsidentin. „Die Löhne werden in Deutschland von Arbeitgebern und Arbeitnehmern ausgehandelt. Und das soll selbstverständlich auch in Zukunft so bleiben.“

Die Landesregierung werbe aber gemeinsam mit Gewerkschaften und modernen Wirtschaftsvertretern dafür, dass mehr Unternehmen Tariflohn zahlen. Außerdem wolle die Landesregierung dort, wo Einflussmöglichkeiten bestehen, Anreize für höhere Löhne setzen.

„SPD und CDU haben bei der Bildung der Landesregierung beschlossen, dass wir in dieser Wahlperiode prüfen, wie wir die Wirtschaftsförderung noch stärker auf die Schaffung sozialversicherungspflichtiger, tarifgebundener Arbeitsplätze ausrichten können. Und wir haben uns darauf verständigt, dass wir auch über Änderungen im Vergabegesetz diskutieren wollen“, erläuterte Schwesig.

Dazu seien jetzt zwei Arbeitsgruppen eingesetzt worden, die bis zur Kabinettssitzung am 5. Dezember Vorschläge unterbreiten sollen. „Für die Landesregierung ist klar: Wir wollen zu Verbesserungen kommen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Schwerin - 27.09.2017
Text: Staatskanzlei / Ministerpräsidentin