Klarstellung: Minister Pegel falsch zitiert
Infrastrukturminister Christian Pegel stellt klar, dass ihn die Linke-Politikerin Barbara Borchardt im Kreistag Ludwigslust-Parchim falsch zitiert hat, um den Dringlichkeitsantrag ihrer Fraktion zur Südbahn zu begründen.
Auf der Sitzung des Kreistags am Dienstagabend (18.7.) stellte die Fraktion Die Linke den Dringlichkeitsantrag, die Gespräche mit dem Ministerium zur Reaktivierung der Südbahn auf der Strecke Parchim - Malchow wieder aufzunehmen. Nach dem Bericht der Schweriner Volkszeitung (20.7.) begründete Kreistagsmitglied Barbara Borchardt den Antrag damit, dass Minister Christian Pegel gesagt habe, er gehe nicht auf den Landrat zu, dieser solle auf den Minister zugehen. Das ist falsch. Das hat der Minister nie gesagt.
Richtig ist: In der Landtagssitzung am 13. Juli hat der Minister in der Fragestunde auf eine entsprechende Frage nach Gesprächen über die Zukunft der Südbahn geantwortet: „Die Landesregierung plant hierzu keine Initiative. Die Finanzierung, die der Landkreis für den Busersatzverkehr erhält, für den Schienenersatzverkehr, bleibt aber aufrechterhalten.“
Schwerin - 20.07.2017
Text: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung
