Kommunen sind das Fundament unserer Demokratie
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD): Kommunen sind das Fundament unserer Demokratie
Antrittsbesuch bei der kommunalen Familie: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute die 16. Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow eröffnet.
„Das Herz unseres Landes schlägt in den Städten und Gemeinden. Sie sind nicht das Kellergeschoss, sondern das Fundament unserer Demokratie. Was in den Städten und Gemeinden passiert, das prägt unsere Gesellschaft. Das hält uns zusammen“, erklärte die Ministerpräsidenten vor den rund 400 Vertretern aus Städten und Gemeinden
„Vieles, was Sie alle bewegt, ist mir aus meiner Zeit in der Kommunalpolitik bestens vertraut“, sagte Schwesig. Dazu gehöre auch die Diskussion über die Finanzausstattung der Kommunen. Es sei gut, dass sich Land und Kommunen auf einen gemeinsam Weg zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs verständigt haben.
„Gemeinden, Städte und Landkreise erhalten 44 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich über den kommunalen Finanzausgleich. Steuerschwache und kinderreiche Gemeinden werden finanziell gestärkt“, fasste Schwesig die Einigung zusammen.
Besonders wichtig sei ihr gewesen, dass die Mittel aus dem 5-Milliarden-Entlastungspaket des Bundes vollständig an die Kommunen weitergegeben werden. „Die Mittel müssen da ankommen, wo sie hingehören und wo sie gebraucht werden.“
In der Zusammenarbeit mit den Kommunen will Schwesig den „guten, vertrauensvollen Dialogprozess“ der letzten Monate fortsetzen: „Uns allen muss klar sein: Es geht nicht um das Land oder die Städte und Gemeinden. Es geht um die Menschen bei uns im Land, um die Mecklenburger und Vorpommern. Für sie müssen wir gute Arbeit machen. Das ist unsere gemeinsame Aufgabe.“
Schwerin - 20.07.2017
Text: Staatskanzlei / Ministerpräsidentin
