Starker ländlicher Raum
Minister auf Deutsch-Polnischem Bauerntag Ziel: starker ländlicher Raum mit moderner Landwirtschaft
„Die SPD wird sich auf Bundesebene künftig effektiv mit oppositioneller Agrarpolitik befassen. Schließlich hat die Sozialdemokratie gerade für die Schnittstelle von Agrar- und Verbraucherpolitik, für die Herausforderungen des ländlichen Raumes oder für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Land- und Ernährungswirtschaft gerechte Antworten zu bieten.“ Das erklärte Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute in seiner Einschätzung zur agrarpolitischen Situation in Deutschland auf dem VIII. Deutsch-Polnischen Bauerntag in Pasewalk.
„Wir setzen uns für den Erhalt einer leistungsfähigen, den Zielen der Nachhaltigkeit und des Tierwohls verpflichteten, wettbewerbsfähigen Landwirtschaft ein, die auf hohem Niveau sichere Lebensmittel produziert“, verdeutlichte Backhaus. Er verwies auf die bislang drei Positionspapiere der SPD zur nachhaltigen und ressourcenschonenden Landbewirtschaftung, für eine zukunftsfähige Nutztierhaltung in Deutschland und für die Zukunft der ländlichen Räume.
„Die ländlichen Räume haben keine institutionalisierte Lobby in Berlin oder Brüssel. Das unterscheidet sie von Umwelt-, Tierschutz- oder Wirtschaftsverbänden. Und deshalb fallen sie immer wieder hinten runter“, so der Minister. Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns habe mit dem Forum Ländliche Räume und Demografie und mit der Ausrichtung ihrer Politik auf ländliche Gestaltungsräume zwei Pflöcke eingeschlagen, um den Akteuren vor Ort vermittels Kommunikation, Vernetzung und zielgenauer Unterstützung auch jenseits der EU-Förderregularien bei der Umsetzung ihrer Ideen zu helfen. „In Mecklenburg-Vorpommern investieren wir fast 40 Prozent der ELER-Mittel in die Lebensfähigkeit ländlicher Räume. Wir waren die ersten, die Schulen, Kindertagesstätten und Ärztehäuser aus dem ELER gefördert haben“, erinnerte Dr. Backhaus. Mit Blick auf die komplizierter gewordene europäische Förderung sei es notwendig, mit mehr nationalen Mitteln und regionaler Gestaltungskraft gutes Leben auf dem Lande sicher zu stellen.
In seiner Rede warf Backhaus auch einen Blick auf die agrarpolitischen Entwicklungen auf europäischer Ebene. „Die Zukunft der EU-Agrarpolitik und deren nationale Umsetzung wirken bis in jedes Dorf und jeden Betrieb“, sagte er. Backhaus lehnt eine „Umverteilungsdebatte“ der Mittel zwischen erster und zweiter Säule der GAP und zwischen großen und kleinen Betrieben ab. „Selbstverständlich verstehe ich auch unsere polnischen Nachbarn, wenn sie für ihre Landwirte eine Angleichung der EU-Flächenprämie fordern“, sagte er.
Der Minister verdeutlichte, dass es ihm wichtig sei, die deutsch-polnischen Beziehungen fortzuführen, gerade mit Blick auf das Erstarken rechter Tendenzen in den Regierungen. Er verwies auf die unterschiedlichen Bedingungen für die Landwirtschaft in beiden Ländern. Während in Polen im Schnitt 25 Arbeitskräfte je 100 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche bewirtschaften, sind es in MV zwei – bei einer durchschnittlichen Betriebsgröße von 275 Hektar; polnische Betriebe bewirtschaften im Schnitt 10 Hektar. „Bei allen Unterschieden haben wir das gleiche Ziel: einen starken ländlichen Raum mit einer modernen Landwirtschaft“, betonte der Minister.
Schwerin - 08.11.2017
Text: Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt
