Zuwendungsbescheide für Breitbandausbau


Minister Christian Pegel (SPD) übergibt Zuwendungsbescheide für Breitbandausbau

Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung übergibt am Donnerstag (02.03.2017) zwei Zuwendungsbescheide zur Unterstützung der Kommunen im Zuständigkeitsbereich des Zweckverbands Wasserversorgung und Abwasserbehandlung (ZWAR) Rügen beim Breitbandausbau an ZWAR-Geschäftsführer Axel Rödiger.

Um bis zum Jahr 2018 deutschlandweit eine flächendeckende Breitbandabdeckung mit Datenraten von mindestens 50 Mbit/s zu erreichen, stellt der Bund in mehreren Etappen mehr als 2 Milliarden Euro Fördermittel bereit. Die Förderung des Bundes beträgt bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojektes. Das Land Mecklenburg-Vorpommern stellt zur Verringerung des kommunalen Eigenanteils ergänzend eine Kofinanzierung des Bundesprogramms zum Breitbandausbau bereit.

Im Rahmen des zweiten Calls wurden zwei Projektanträge des ZWAR Rügen vom Bund bewilligt. Das Land gewährt für diese Projekte insgesamt eine Kofinanzierung aus Landesmitteln in Höhe von beinahe 4,7 Millionen Euro. Diese werden zur Kofinanzierung von ca. 8 Millionen Euro Bundesfördermitteln eingesetzt. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen ergibt sich ein Gesamtvolumen von mehr als 14 Millionen Euro.
Bereits im ersten Call erhielt der ZWAR Rügen für ein Projektgebiet gut zwei Millionen Euro Landesfördermittel und mehr als 4,1 Millionen Euro Bundesfördermittel. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen ergibt sich ein Gesamtvolumen von knapp 6,9 Millionen Euro.

Bisher werden somit drei Projektgebiete auf der Insel Rügen mit ca. 6,7 Millionen Euro Landesfördermitteln und ca. 12,1 Millionen Euro Bundesfördermitteln unterlegt. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen ergibt sich ein Gesamtvolumen von beinahe 21 Millionen Euro.
Von den 98 Projektgebieten, mit denen das gesamte Land Mecklenburg-Vorpommern flächendeckend für den Breitbandausbau überplant wurde, wurden im ersten Call 24 Projekte und im zweiten Call 53 Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern durch den Bund bestätigt.

Schwerin - 28.02.2017
Text: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung


Mecklenburgische Seenplatte erhält Zuwendungsbescheide für Breitbandausbau

Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung übergibt am Dienstag (14.03.2017) elf Zuwendungsbescheide zur Unterstützung der Kommunen im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte beim Breitbandausbau an Landrat Heiko Kärger.

Um bis zum Jahr 2018 deutschlandweit eine flächendeckende Breitbandabdeckung mit Datenraten von mindestens 50Mbit/s zu erreichen, stellt der Bund in mehreren Etappen mehr als zwei Milliarden Euro Fördermittel bereit. Die Förderung des Bundes beträgt bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojektes. Das Land Mecklenburg-Vorpommern stellt zur Verringerung des kommunalen Eigenanteils ergänzend eine Kofinanzierung des Bundesprogramms zum Breitbandausbau bereit.

Im Rahmen des zweiten Calls wurden elf Projektanträge des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte vom Bund bewilligt. Das Land gewährt für diese Projekte insgesamt eine Kofinanzierung aus Landesmitteln in Höhe von rund 36 Millionen Euro. Diese werden zur Kofinanzierung von beinahe 112 Millionen Euro Bundesfördermitteln eingesetzt. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen ergibt sich ein Gesamtvolumen von rund 172 Millionen Euro.

Bereits im ersten Call erhielt der Landkreis für drei Projektgebiete ca. acht Millionen Euro Landesfördermittel und rund 29 Millionen Euro Bundesfördermittel. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen ergibt sich ein Gesamtvolumen von ca. 41 Millionen Euro.

Bisher werden somit 14 Projektgebiete im Landkreis mit ca. 44 Millionen Euro Landesfördermitteln und ca. 140 Millionen Euro Bundesfördermitteln unterlegt. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen ergibt sich ein Gesamtvolumen von ca. 212,1 Millionen Euro.

Von den 98 Projektgebieten, mit denen das gesamte Land Mecklenburg-Vorpommern flächendeckend für den Breitbandausbau überplant wurde, wurden im ersten Call 24 Projekte und im zweiten Call 53 Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern durch den Bund bestätigt.

Schwerin - 10.03.2017
Text: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung


Minister Christian Pegel (SPD) übergibt Zuwendungsbescheide für Breitbandausbau

Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung übergibt am Mittwoch (15.03.2017) sieben Zuwendungsbescheide zur Unterstützung der Kommunen im Landkreis Vorpommern-Greifswald beim Breitbandausbau an Landrätin Dr. Barbara Syrbe.

Um bis zum Jahr 2018 deutschlandweit eine flächen-deckende Breitbandabdeckung mit Datenraten von mindestens 50Mbit/s zu erreichen, stellt der Bund in mehreren Etappen mehr als zwei Milliarden Euro Fördermittel bereit. Die Förderung des Bundes beträgt bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojektes. Das Land Mecklenburg-Vorpommern stellt zur Verringerung des kommunalen Eigenanteils ergänzend eine Kofinanzierung des Bundesprogramms zum Breitbandausbau bereit.

Im Rahmen des zweiten Calls wurden sieben Projektanträge des Landkreises Vorpommern-Greifswald vom Bund bewilligt. Das Land gewährt für diese Projekte insgesamt eine Kofinanzierung aus Landesmitteln in Höhe von mehr als 20 Millionen Euro. Diese werden zur Kofinanzierung von rund 65 Millionen Euro Bundesfördermitteln eingesetzt. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen ergibt sich ein Gesamtvolumen von rund 96 Millionen Euro.

Bereits im ersten Call erhielt der Landkreis für drei Projektgebiete ca. zehn Millionen Euro Landesfördermittel und rund 28 Millionen Euro Bundesfördermittel. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen ergibt sich ein Gesamtvolumen von rund 42 Millionen Euro.

Bisher werden somit 10 Projektgebiete im Landkreis mit ca. 30 Millionen Euro Landesfördermitteln und ca. 92 Millionen Euro Bundesfördermitteln unterlegt. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen ergibt sich ein Gesamtvolumen von ca. 138 Millionen Euro.

Von den 98 Projektgebieten, mit denen das gesamte Land Mecklenburg-Vorpommern flächendeckend für den Breitbandausbau überplant wurde, wurden im ersten Call 24 Projekte und im zweiten Call 53 Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern durch den Bund bestätigt.

Schwerin - 13.03.2017
Text: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung


Christian Pegel (SPD) übergibt Landkreis Vorpommern-Greifswald weitere Förderbescheide für Breitbandausbau

Digitalisierungsminister Christian Pegel übergibt am Donnerstag (27.07.2017) fünf Förderbescheide des Landes über insgesamt rund 18,2 Millionen Euro für den Breitbandausbau an den Landkreis Vorpommern-Greifswald. Diese Summe wird zur Kofinanzierung von mehr als 50 Millionen Euro Bundesfördermitteln eingesetzt (diese Bescheide hatte der Bund zuvor bereits ausgereicht). Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen ergibt sich ein Gesamtvolumen von rund 78 Millionen Euro.

Der Landkreis Vorpommern-Greifswald konnte mit fünf Breitbandausbauprojekten erfolgreich am 3. Call des Bundesförderprogramms teilnehmen. Insgesamt werden damit 15 Projektgebiete, die im Landkreis Vorpommern-Greifswald gebildet worden waren, mit insgesamt rund 48 Millionen Euro Landesfördermitteln und knapp 143 Millionen Euro Bundesfördermitteln unterstützt. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen in Höhe von ca. zehn Prozent ergibt sich ein Gesamtvolumen von rund 216 Millionen Euro.

Um bis zum Jahr 2018 deutschlandweit eine flächendeckende Breitbandabdeckung mit Datenraten von mindestens 50 Mbit/s zu erreichen, stellt der Bund in mehreren Etappen mehr als zwei Milliarden Euro Fördermittel bereit. Die Förderung des Bundes beträgt bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojektes. Um den verbleibenden kommunalen Eigenanteil zu verringern, stellte das Land Mecklenburg-Vorpommern ergänzend eine Kofinanzierung zum Breitbandausbau bereit.

Von den 93 Projektgebieten, mit denen Mecklenburg-Vorpommern nahezu flächendeckend für den Breitbandausbau überplant worden war, erhielten in den drei ersten Förderrunden 92 Projektgebiete den Zuschlag vom Bund. Damit konnten rund 826 Millionen Euro Bundesmittel nach M-V geholt werden. Mit den 305 Millionen vom Land und dem kommunalen Eigenanteil in Höhe von 173 Millionen stehen mehr als 1,3 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung. Über das 93. Projektgebiet vom Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen (ZWAR) entscheidet der Bund im noch ausstehenden vierten Förderaufruf.

Schwerin - 25.07.2017
Text: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung


Alle bewilligt: Bund stimmt letztem Projektgebiet zum Breitbandausbau in MV zu

Der Bund hat im vierten Förderdurchlauf seines Breitbandförderprogramms ein weiteres Projektgebiet des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen (ZWAR) positiv beschieden. Damit wurde das letzte Projektgebiet in Mecklenburg-Vorpommern bestätigt.

„Diese Nachricht ist ein Riesenerfolg. Damit haben wir die vollständige Finanzierung aller im Land gebildeten 93 Projektgebiete aus Mitteln des Bundesförderprogramms, ergänzt durch unsere Landesmittel, erreicht. Das hat bisher kein anderes Bundesland geschafft“, so der Minister für Digitalisierung Christian Pegel.

Für das Projekt des ZWAR werden rund 5,6 Millionen Euro Bundesförderung bewilligt. Für alle 93 Projektgebiete werden damit insgesamt mehr als 832 Millionen Euro Bundesmittel nach Mecklenburg-Vorpommern fließen. Das Land wird aus der Haushaltsrücklage eine knappe halbe Milliarde Euro als Kofinanzierung des Landes und kommunalen Eigenanteil beitragen.

„Durch das von Gemeinden, Kreisen und Land gemeinsam verabredete Vorgehen bei der Planung und die strukturierte Beantragung aller gebildeten Projektgebiete ist uns ein Paukenschlag gelungen“, so Pegel weiter.

Um bis zum Jahr 2018 deutschlandweit eine flächendeckende Breitbandabdeckung mit Datenraten von mindestens 50 Mbit/Sekunde zu erreichen, stellt der Bund in mehreren Etappen mehrere Milliarden Euro Fördermittel bereit. Die Förderung des Bundes beträgt bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojektes. Um den verbleibenden kommunalen Eigenanteil zu verringern, stellte das Land Mecklenburg-Vorpommern ergänzend eine Kofinanzierung zum Breitbandausbau bereit. Der Eigenanteil der Landkreise beträgt 10 Prozent, der allerdings aus dem Kommunalen Aufbaufonds finanziert wird und deshalb nicht die einzelnen Kommunen unmittelbar in ihrem eigenen Haushalt belastet. Das Land finanziert diese Ausgaben des Kommunalen Aufbaufonds ebenfalls aus der Haushaltsrücklage des Landes vor, da der Kommunale Aufbaufonds zurzeit keine frei verfügbaren Mittel hätte bereitstellen können.

Schwerin - 01.08.2017
Text: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung


Förderbescheide für Breitbandausbau im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte

Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung hat vier Förderbescheide zur Kofinanzierung der Bundesförderung zum Breitbandausbau im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte ausgereicht.

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hatte mit den letzten vier, bislang noch nicht durch Bundesförderung abgesicherten Breitbandausbauprojekten erfolgreich am 3. Call des Bundesförderprogramms teilgenommen. Die zugesagte Bundesförderung in Höhe von mehr als 20,43 Millionen Euro wird durch rund 6,89 Millionen Euro Landesmittel flankiert. Die vier Projektgebiete umfassen die Gemeinden Röbel/Müritz, Feldberg, Demmin, Kummerow, Malchin, Neukalen, Faulenrost, Gielow und Basedow.

Der Landkreis hatte in den ersten drei Förderaufrufen des Bundes 18 Projektgebiete beantragt, von denen alle bewilligt wurden. Insgesamt stehen damit knapp 161 Millionen Euro Bundesmittel und ca. 51 Millionen Euro Landesmittel für den Landkreis zur Verfügung.

Um bis zum Jahr 2018 deutschlandweit eine flächendeckende Breitbandabdeckung mit Datenraten von mindestens 50 Mbit/s zu erreichen, stellt der Bund etappenweise mehrere Milliarden Euro Fördermittel bereit. Die Förderung des Bundes beträgt bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojektes. Das Land Mecklenburg-Vorpommern stellt ergänzend eine Kofinanzierung bereit. Im Ergebnis der ersten vier Projektaufrufe wurden alle 93 im Land gebildeten Projektgebiete vom Bund bewilligt. Ein Erfolg, den bundesweit bislang nur Mecklenburg-Vorpommern verzeichnen kann. Insgesamt werden mehr als 832 Millionen Euro Bundesmittel nach Mecklenburg-Vorpommern fließen, ergänzt um eine knappe halbe Milliarde Euro Landesmittel als Kofinanzierung und zur Deckung des Kommunalen Eigenanteils.

„Die moderne Informations- und Kommunikationstechnik ist im privaten wie beruflichen Leben kaum mehr wegzudenken und gewinnt weiterhin an Bedeutung. Die Grundvoraussetzung dafür, dass unser Land an dieser Entwicklung partizipieren kann, ist eine flächendeckende Breitbandversorgung. Durch eine beispiellose Zusammenarbeit von Land, Kommunen und Breitbandkompetenzzentrum ist es uns gelungen, durch Generierung aller beantragten Bundesmittel den flächendeckenden Ausbau im Land zu sichern. Nach Umsetzung aller Projekte werden wir die Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s in Mecklenburg-Vorpommern von derzeit 57,4 Prozent auf 86 Prozent gesteigert haben, im ländlichen Raum gar von 19,5 auf über 94 Prozent“, so der Minister für Digitalisierung Christian Pegel.

Schwerin - 17.08.2017
Text: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung