Eure EU ist nicht unser Europa


Prof. Dr. Ralph Weber: Eure EU ist nicht unser Europa

Zum Parteitag der FDP erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber:

AfD - Prof. Dr. Ralph Weber

(Foto: Privat)

„Lindner fordert auf dem FDP-Bundesparteitag heute noch mehr EU-Bürokratismus und weitere Verlagerung von Kompetenzen auf die EU-Bürokratie. Vor allem kritisiert er das Nein zur Beteiligung Deutschlands an den Bombenangriffen in Syrien. Dazu sagen wir: ein klares Nein zur Beteiligung Deutschlands an völkerrechtswidrigen Kampfhandlungen. Unsere Bundeswehr muss zunächst einmal wieder einsatzfähig gemacht werden.

Zwölf Jahre CDU-Verantwortung im Verteidigungsministerium haben hier ein Chaos angerichtet. Und eine einsatzfähige Bundeswehr hat dann nur eine Aufgabe, nämlich unsere Heimat zu schützen und unsere Grenzen zu verteidigen.

Und wir sagen ein klares Nein zu noch mehr Übertragung nationaler Kompetenzen auf die EU. Im Gegenteil muss der Subsidiaritätsgrundsatz deutlich schärfer betont werden. Eure EU ist nicht unser Europa. Wir wollen keinen undemokratischen multikulturellen Vielvölkerstaat, sondern ein Europa freier und unabhängiger Staaten.“

Schwerin - 13.05.2018
Text: Alternative für Deutschland Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern