Ortsumfahrung Zirchow


Verkehrsministerium setzt sich beim Bund für Ortsumfahrung Zirchow ein

„Wir wissen, dass die Belastungen durch den Straßenverkehr insbesondere in den Ferienzeiten für die Zirchower erheblich sind und als massive Einschränkung empfunden werden. Dass Verkehrsministerium engagiert sich deshalb beim Bund dafür, dass der Ort eine Ortsumgehung bekommt, auch wenn diese zurzeit nicht im Bundesverkehrswegeplan steht“, sagte Landesinfrastrukturminister Christian Pegel.

Hintergrund: Die Grundvoraussetzung für den Bau dieser Straße – und dessen Finanzierung durch den Bund – ist nicht erfüllt. „Wir bauen mit fremden Geld auf fremden Grund und Boden und nach fremden Regeln. Bundesstraßen gehören nämlich der Bundesrepublik, für die wir in deren Namen und mit deren Geld nur quasi treuhänderischer Verwalter sind. Deshalb müssen wir uns bei Ausgaben, die wir mit Bundesmitteln an Bundesstraßen vornehmen wollen, an die durch das Bundesverkehrsministerium vorgegebenen Regeln halten. Zu diesen Regeln zählt, dass der Bau einer Ortsumgehung als Neubauprojekt im Bundesverkehrswegeplan enthalten sein muss“, erklärte Christian Pegel und führte weiter aus: „Dieser Plan wird etwa alle 15 Jahre durch das Bundesverkehrsministerium aufgestellt und durch den Deutschen Bundestag beschlossen. Neubauprojekte, die darin nicht enthalten sind, dürfen mit den Geldern des Bundes nicht umgesetzt werden.“

Die Ortsumfahrung Zirchow wurde bislang nicht für Bundesverkehrswegepläne angemeldet, da die Wirtschaftlichkeit dieser Maßnahme mit den bisher bekannten Verkehrsmengen nicht gegeben war. „Das Nutzen-Kosten-Verhältnis war kleiner als Eins. Für die Aufnahme in den Bundesverkehrswegplan muss für einen investierten Euro mindestens ein Euro, volkswirtschaftlicher Gewinn‘ erzielt werden“, erklärt Pegel. Dies wird in einem mathematischen Prozess errechnet, bei dem versucht wird, den volkswirtschaftlichen Nutzen durch eingesparte Fahrzeiten und ähnliche Parameter den Kosten gegenüber zu stellen.

„Von der Regel, dass nur Neubauvorhaben aus dem vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans umgesetzt werden können, gibt es eine - sehr eng gefasste – Ausnahme: Trägt ein Bundesland dem Bund außerordentliche Umstände vor, die zum Zeitpunkt der Aufstellung des jeweiligen Bundesverkehrswegeplans so nicht erkennbar waren, kann das Bundesverkehrsministerium einen Neubau ausnahmsweise auch außerhalb dieses Plans gestatten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Infrastrukturminister und kündigte an: „Wir wollen eine solche Ausnahmegenehmigung für die Ortsumgehung Zirchow bewirken.“

Grund für eine veränderte Kosten-Nutzen-Rechnung ist der auf polnischer Seite geplante Swinetunnel, der Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Zirchow hat. „Der Bau des Tunnels ist erst nach Abschluss des Bundesverkehrswegeplananmeldezeitraums finanziell abgesichert worden. Wir konnten ihn also zu dessen Aufstellung noch nicht in die Betrachtungen einbeziehen. Nunmehr haben wir gute Argumente, dass wir eine Ausnahme darstellen können.“ Unter Einbeziehung des Tunnels stelle sich das Verhältnis von Investitionskosten zu volkswirtschaftlichen Gewinn deutlich besser dar. Dies könne auf Basis des Gutachtens zu den Auswirkungen des Swinnetunnels auf die Insel Usedom belegt werden.

„Im Rahmen dieses Gutachtens sind verschiedene Szenarien geprüft und ihre Auswirkungen auf den Verkehr prognostiziert worden. Wir wollen nach Fertigstellung des Tunnels das Szenario mit den geringsten verkehrlichen Auswirkungen umsetzen: Beibehalten der bisherigen Tonnagebeschränkung auf der Bundesstraße 110, deren Qualität eine höhere Belastung nicht zulässt. Die Gutachter rechnen jedoch auch bei Aufrechterhalten des Verbots von Fahrzeugen ab 7,5 Tonnen mit einem moderaten Anstieg der Verkehrsmenge durch mehr PKW“, sagt Christian Pegel und verweist auf die Konsequenz: „Unsere internen Vorprüfungen haben ergeben, dass zumindest mit guten Argumenten vertretbar ist, dass wir dadurch mindestens den erforderlichen Kosten-Nutzen-Faktor von 1,0 erreichen dürften.“

"Wir haben nun die Kollegen im Bundesverkehrsministerium gebeten, die Wirtschaftlichkeit einer Ortsumgehung Zirchow unter den neuen Rahmenbedingungen zu prüfen. Die dafür erforderlichen Daten haben wir heute (29.05.2018) ans Bundesverkehrsministerium übersandt“, so der Minister. Wie die Bundesbehörde entscheiden wird, sei nicht absehbar. „Wir werden uns jedoch in Gesprächen im Hintergrund dafür einsetzen, dass wir eine solche Möglichkeit erhalten.“

Schwerin - 29.05.2018
Quelle: Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung