Sitzung der Rostocker Bürgerschaft


Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

mit einer ganz besonderen Veranstaltung sind wir am 1. Januar 2018 in unsere beiden Doppeljubiläumsjahre gestartet: Prof. Dr. Manfred Schukowski und sein Urenkel Theodor haben das neue Kalendarium der Astronomischen Uhr in St. Marien eingeweiht. Es wird uns Rostockerinnen, Rostockern und unseren Gästen in den kommenden 133 Jahren zwar nicht die aktuelle Tageszeit anzeigen, dafür aber viele andere wissenswerte Daten. Über die zahlreichen weiteren Vorhaben rund um unseren Stadtgeburtstag und das Universitätsjubiläum informieren wir Sie auch mit unserer mittlerweile fünften Informationsvorlage zum Masterplan Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019.

Ein selbst gemachtes Weihnachtsgeschenk konnten wir schon zwei Tage vor Heilig Abend einlösen: Am 22. Dezember 2017 stand zum ersten Mal seit langer, langer Zeit wieder eine schwarze Ziffer im Saldo unseres Kontoauszuges. Damit brauchten wir erstmals – zumindest zeitweise – keinen der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit in Anspruch nehmen. Und wir wissen, dass wir bis zum stadtgeburtstag auch unser großes Ziel erreichen, nämlich den vollständigen Abbau der seit spätestens 2001 aufgelaufenen Altdefizite.

Einschließlich der etwa 35 Mio. Euro aus den drei Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen Flächenmanagement, Messehalle und Rücklagenauflösung WWAV und der ersten Teilzahlung aus der Konsolidierungshilfe über 4,8 Mio. Euro weist das vorläufige Jahresergebnis 2017 eine Haushaltsverbesserung in Höhe von insgesamt 89,7 Mio. Euro aus. Wir liegen damit 76,7 Mio. Euro über unserem für das Jahr 2017 geplanten Wert. Selbstverständlich wird auch der 2017 erwirtschaftete Haushaltsüberschuss für den Abbau der Schulden aus den Haushaltsvorjahren eingesetzt. Dennoch, meine Damen und Herren, konnten wir im Haushaltsjahr 2017 im Kernhaushalt Investitionsmaßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 47,9 Mio. Euro umsetzen.

Die Unterlagen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 wurden an Sie am 9. Januar 2018 mit der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/3338 übergeben. Zeitgleich wurden die Dokumente im Intranet und Internet veröffentlicht. Der Band IV – Städtebauliches Sondervermögen - wird zu einem späteren Zeitpunkt, voraussichtlich für die Aprilsitzung der Bürgerschaft, übergeben.

Für die Präsentation der wesentlichen Eckpunkte aus dem sehr umfangreichen Zahlenwerk hat eine Gemeinschaftsveranstaltung mit den Fraktionsvorsitzenden am 8. Januar 2018 sowie mit den Ortsbeiräten und weiteren interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern am 10. Januar 2018 stattgefunden. Die in den Haushaltsvorjahren bestehende Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes wegen der weggefallenen bzw. eingeschränkten Leistungsfähigkeit entfällt nun durch die Wiederherstellung der gesicherten dauernden Leistungsfähigkeit.

Die Verwaltung erarbeitet gegenwärtig eine 1. Änderung als Nachtrag zum Planentwurf. Die Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs 2018/2019 ist für die Bürgerschaftssitzung am 7. März 2018 vorgesehen. Bis zur Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde gelten seit Jahresbeginn die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung.

Meine Damen und Herren,

leider erst Ende Dezember 2017 erhielten wir die Zuwendungsbescheide für die beantragen Städtebaufördermittel des Programmjahres 2017. Für das Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ wurden aus dem Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau Ost Finanzhilfen des Bundes und des Landes in Höhe von 10,34 Mio. Euro bewilligt. Diese sind im Zeitraum 2017 bis 2021 einzusetzen.

Ein Teil der Mittel in Höhe von 4,34 Mio. Euro steht unter anderem zur anteiligen Finanzierung der Sanierung der Ferdinandstraße und der Straßen rund um den Glatten Aal zur Verfügung. Darüber hinaus werden die Mittel zur Finanzierung der Erweiterung des Rathauses sowie zur Förderung privater Gebäudemodernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen eingesetzt. Ein Betrag von 6 Mio. Euro soll der Absicherung der Finanzierung des Theaterneubaus dienen.

Für das Fördergebiet Dierkow wurden aus dem Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ Finanzhilfen in Höhe von 962.000 Euro bewilligt. Damit soll unter anderem die anteilige Finanzierung der Modernisierung der Sporthalle Walter-Butzek-Straße 2 abgesichert werden.

Für das Fördergebiet Toitenwinkel wurden aus dem Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ Finanzhilfen in Höhe von 658.000 Euro bewilligt. Diese Mittel werden schwerpunktmäßig zur anteiligen Finanzierung der Modernisierung der Sporthalle Pablo-Picasso-Straße 43 b verwendet.

Für das Fördergebiet Schmarl wurden aus dem Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ Finanzhilfen in Höhe von 1,57 Mio. Euro bewilligt. Der Einsatz dieser Finanzhilfen erfolgt hauptsächlich zugunsten der Modernisierung des Hauses der Begegnung in der Roald-Amundsen-Straße 24.

In allen drei Fördergebieten Dierkow, Toitenwinkel und Schmarl werden mit den bewilligten Finanzhilfen ergänzend zu den benannten Einzelvorhaben ebenfalls das Quartiersmanagement, der Verfügungsfonds und die 50.000-Euro-Bürgerprojekte unterstützt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach dreijähriger Sanierung konnte die Albert-Einstein-Straße am 21. Dezember 2017 wieder der Öffentlichkeit übergeben werden. Der Straßenzustand und die funktionalen Veränderungen entsprechend des Masterplans zum Campusgelände Südstadt mit der Entwicklung neuer Universitätsinstitute erforderten einen grundhaften Ausbau der Straße sowie die verkehrliche und städtebauliche Anpassung des Straßenzuges im Gebiet und an das übergeordnete Straßennetz.

Mit der Fertigstellung des Ausbaues der Ulmenstraße soll auch eine neue Buslinie, die so genannte „Campusroute", etabliert werden, um die Universitätscampi zu verknüpfen. Die Planung und Bauausführung konnte durch eine sehr gute Zusammenarbeit aller maßgeblichen Planungsbeteiligten in hoher Qualität und in einem engen Terminplan abgeschlossen werden. Der Bau einer anliegenden Erschließungsstraße und der Radschnellweg zwischen Satower Straße und Albert-Einstein-Straße parallel zur Bahnlinie wird voraussichtlich ab Juli 2018 erfolgen.

Meine Damen und Herren,

am 15. Januar 2018 fand hier im Bürgerschaftssaal eine erste Informationsveranstaltung zur Bundesgartenschau BUGA 2025 statt.
Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung sowie Experten des Berliner Planungsbüros SINAI berichteten über ihre Arbeitsaufgabe, über das weitere Vorgehen und über den Stand der laufenden Prüfungen einer möglichen Bewerbung Rostocks. Im Ergebnis konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer feststellen, dass von Gartenschau-Müdigkeit in Rostock keine Rede sein kann. Ziel ist es, einen Masterplan für die mögliche Durchführung einer BUGA 2025 in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu erarbeiten. Das Dokument soll die Grundlage für Ihre für das Frühjahr 2018 avisierte Entscheidung über eine Bewerbung liefern.

Um unsere Zukunft ging es auch beim Startschuss für den Stadtdialog zum Zukunftsplan, dem Flächennutzungsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, am 12. Januar 2018 in der Rathaushalle. Unter dem Motto „Wie soll Dein Rostock wachsen?“ können alle Rostockerinnen und Rostocker bis Ende 2018 online, an Mitmach-Ständen und bei Veranstaltungen ihre Wünsche einbringen und diskutieren. Die Ergebnisse fließen in den Vorentwurf für den Flächennutzungsplan ein.

Zum Auftakt können die Teilnehmenden in einer ersten Online-Beteiligung noch bis zum 9. Februar 2018 auf der Internetseite www.zukunftsplan-rostock.de ihre Wünsche und Meinungen äußern und sich an einer Umfrage zu zentralen Fragen der Stadtentwicklung beteiligen.

Die bereits geäußerten Wünsche sowie Anlass und Ziele des Stadtdialoges werden am 19. Februar 2018 während eines ZUKUNFTS-FORUMs in der Kulturbühne Moya vorgestellt. Im Frühjahr wird in fünf Workshops vertieft zu den Themenschwerpunkten Wohnen, Arbeiten, Mobilität und Infrastruktur, Soziales sowie Umwelt gearbeitet, bevor Ende September in einem großen ZUKUNFTS-WORKSHOP mögliche Entwicklungs-Szenarien für Rostock diskutiert werden. Im ERGEBNIS-FORUM Ende November 2018 wird über das bis dahin Erreichte informiert. Jede Dialog-Phase wird durch eine Online-Beteiligung begleitet.

Sehr geehrte Damen und Herren,

nun zu einem aktuellen Rechtsstreit: Das Verwaltungsgericht Schwerin hat in einem Verfahren geurteilt, in dem das Rostocker Finanzierungsmodell der Kindertagespflege sowie die Höhe der nach § 23 SGB VIII festzusetzenden pauschalen Sachkostenerstattung als auch des Anerkennungsbetrages im Streit waren.

Nach den Maßgaben des Gerichtes sind die festgesetzten Beträge auf unzureichender Kalkulationsgrundlage (Sachkosten) und unzureichenden Erwägungen (Anerkennungs-betrag/Personalkosten) festgesetzt. Dem Urteil zufolge sind die Beträge nach vom Gericht vorgegebenen Kriterien neu zu ermitteln und durch den Jugendhilfeausschuss, also nicht wie zuletzt durch die Bürgerschaft, festzusetzen.

Soweit die Frage der Beitreibung der Elternbeiträge im Streit stand, hat das Gericht die darauf abzielende Klage abgewiesen. Der Kläger vertrat die Auffassung, aus dem Gesetz ergäbe sich indirekt eine Verpflichtung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, die Elternbeiträge zu erheben. Diese Pflicht dürfe nicht auf die Tagespflegepersonen übertragen werden.

Sowohl die Gegenseite als auch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock haben Berufung eingelegt, die wegen grundsätzlicher Bedeutung der Angelegenheit von dem Verwaltungsgericht zugelassen war. Das Urteil befindet zunächst nur über die Rechtsverhältnisse der Prozessparteien (Tagespfleger ./. HRO). Es hat jedoch Bedeutung für sämtliche rechtliche Beziehungen zu allen in Rostock tätigen Tagespflegepersonen.

In Summe bedeutete es eine maximale Nachzahlung i. H. v. 8,5 Mio. Euro. In Zukunft würde bei Zugrundelegung einer gleichbleibenden Anzahl von Kindertagespflegestellen eine jährliche maximale Mehrbelastung von ca.
gleichbleibenden leichbleibenden Anzahl von Kindertagespflegestellen eine jährliche maximale Mehrbelastung von ca.
2,2 Mio. Euro entstehen. Mit der Berufung wird versucht, die Kriterien, die laut Urteil bei der Festsetzung anzuwenden sind, abzuwenden, wenn dies auch nur zu einem Teil gelingen dürfte.

Meine Damen und Herren,

stellvertretend für die vielen Tausend Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler in der Hansestadt Rostock wurden am 8. Dezember 2017 über 150 Rostockerinnen und Rostocker während eines Empfangs anlässlich des Tages des Ehrenamtes im Rathaus gewürdigt.
Der mit insgesamt 3.500 Euro dotierte Sozialpreis der Hansestadt Rostock wurde an Wiltraut Kornagel und an den Verein Fischkutter

Jugend- und Begegnungsstätte e. V. verliehen. Insgesamt 26 Rostockerinnen und Rostocker wurden stellvertretend für ihr Engagement in den Bereichen Wahlen, Gesellschaft und Politik, Soziales und Gesundheit sowie Bildung und Sport geehrt. Mit der Ehrennadel für Brandschutz und Katastrophenschutz wurden Ruben Hobrecht, Uwe Friedrich und Katharina Haß geehrt. Die Stiftungsmittel der Otto und Clara Gütschow-Stiftung gingen an den Wohltat e.V. und an den Arbeitslosenverband Deutschland, Kreisverband Rostock e.V. Der Preis die „Die Trinkende“ des Vereins „Rostocker Sieben“ e.V. ging an den Verein für asiatische Kampfkunst und Bewegung e.V.

Ohne das Ehrenamt wäre Rostock keine Sportstadt. Das wurde einmal mehr während der XXII. Sportlerehrung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am 18. Januar 2018 in der StadtHalle deutlich. Verdienstvolle Rostocker Sportlerinnen und Sportler, Trainerinnen und Trainer sowie Sportfunktionäre der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wurden dabei gewürdigt. Der Stadtsportbund zählt derzeit 51.338 Mitglieder und 202 Sportvereine in seinen Reihen. Unter Leitung der Vereinsvorstände haben sich über 1.200 Übungsleiterinnen und Übungsleiter mit Motivation und Herzblut dem Sport verschrieben. Die Gesamtinvestitionen in den Sport, darunter auch weitere Baumaßnahmen, belaufen sich 2018 auf rund elf Millionen Euro. Und im Herbst beginnt die Sanierung des Sportboothafens in Warnemünde für rund zehn Millionen Euro.

Sehr geehrte Damen und Herren,

dass Preisverleihungen auch den Gemeinsinn fördern, unterstreicht das folgende Beispiel, mit dem ich meinen heutigen Bericht abschließen möchte:

Das Jugendsinfonieorchester des Konservatoriums „Rudolf Wagner-Régeny“ erhielt am 4. Juli 2017 den Kulturpreis der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Mit dem Preisgeld wurde nun ein lang gehegter Wunsch erfüllt:

Am 29. Dezember 2017 fuhr das Orchester mit den Registerlehren und Orchesterverantwortlichen nach Berlin, um die Generalprobe der Berliner Philharmoniker für das Silvesterkonzert, das am 31. Dezember 2017 auch auf arte ausgestrahlt wurde, zu besuchen. Die Reise nach Berlin und der Besuch der Generalprobe waren ein außerordentliches Erlebnis, an das sich alle Beteiligten lange erinnern werden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Rostock - 31.01.2018
Quelle: Pressestelle Hanse- und Universitätsstadt Rostock


Bericht von Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski, 1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters, während der Sitzung der Bürgerschaft


Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

aus Sicht der Verwaltung sind wir auf der Zielgeraden für die Beschlussfassungen zum Doppelhaushalt 2018/2019. Wir haben Ihnen einen Haushaltsplanentwurf vorgelegt, der nicht nur insgesamt ausgeglichen ist, sondern der auch Erträge erwirtschaftet - Erträge, die wir dringend brauchen, um in allen kommunalen Bereichen nach nahezu zwei Jahrzehnten wieder finanziell uneingeschränkt handlungsfähig zu sein.

Gerade im vergangenen Jahr konnten wir riesige Schritte hin auf den vollständigen Haushaltsausgleich machen. Der vorläufige Jahresüberschuss 2017 weist Haushaltsverbesserungen in Höhe von insgesamt 90,3 Mio. Euro aus, das sind 77,3 Mio. Euro mehr als geplant. Zugleich konnten wir allein im Kernhaushalt Investitionen mit einem Volumen von insgesamt 47,8 Mio. Euro ermöglichen.

Dies alles, meine Damen und Herren, sind Zahlen, die vor wenigen Jahren noch undenkbar waren. Sie sind hart erkämpft – wir haben sie hart erkämpft – und deshalb sollten wir alles daran setzen, den Weg einer geordneten Finanzwirtschaft auch in Zukunft nicht mehr verlassen zu müssen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Mai 2017 haben Sie die Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplans beschlossen. Anlass waren Prognosen, nach denen die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner in den kommenden 20 Jahren um bis zu 25.000 steigen könnte. Um das Wachstum vorausschauend zu gestalten, müssen wir heute die Weichen für die Zukunft stellen.

Dazu findet derzeit ein umfangreicher Bürgerdialog statt. Am 12. Januar 2018 haben wir hier im Rathaus den Startschuss für den Stadtdialog zum Zukunftsplan gegeben. Unter dem Motto „Wie soll Dein Rostock wachsen?“ können die Rostockerinnen und Rostocker bis Ende 2018 online, an Mitmach-Ständen und bei Veranstaltungen ihre Wünsche einbringen und diskutieren.

Zum Auftakt konnten alle Rostockerinnen und Rostocker in einer ersten Online-Beteiligung, an einem Mitmach-Mobil oder auf Wunschkarten ihre Wünsche und Meinungen äußern und sich an einer Umfrage zu zentralen Fragen der Stadtentwicklung beteiligen.

Die zahlreichen und sehr vielfältigen Bürgerinnen- und Bürger-Wünsche sowie Anlass und Ziele des Stadtdialoges wurden am 19. Februar 2018 während unseres ZUKUNFTS-FORUMs in der Kulturbühne Moya vorgestellt.

Im Frühjahr werden wir fünf Workshops vertieft zu den Themenschwerpunkten Wohnen, Arbeiten, Mobilität und Infrastruktur, Soziales sowie Umwelt organisieren, bevor mögliche Entwicklungs-Szenarien für Rostock in einem großen ZUKUNFTS-WORKSHOP Ende September diskutiert werden sollen. Während eines ERGEBNIS-FORUMs Ende November 2018 wollen wir dann über das bis dahin Erreichte informieren. Bis dahin wird jede Dialog-Phase durch eine Online-Beteiligung begleitet.

Die Ergebnisse dieses Stadtdialoges fließen in den Vorentwurf für den Flächennutzungsplan ein, dessen Erarbeitung ab 2019 beginnt. Die Mitglieder der nächsten Bürgerschaft werden voraussichtlich im Jahr 2020 über Inhalte und Ziele des Vorentwurfs entscheiden können. Es schließt sich dann das förmliche Verfahren nach dem Baugesetzbuch mit weiterer Öffentlichkeitsbeteiligung an.

Je früher und intensiver die verschiedenen Interessen diskutiert werden, desto größer ist am Ende auch der Konsens über diesen für unsere Hanse- und Universitätsstadt so wichtigen Plan.

Mit der Umsetzung dieses Prozesses wurde das Hamburger Kommunikationsbüro SUPERURBAN beauftragt, das den Auftrag in Kooperation mit Markus Birzer (Moderation) und dem Büro We-Build.City
(Online-Beteiligung) umsetzt.

Meine Damen und Herren,

am 25. Februar 2018 jährte sich zum 14. Mal d er Mord an Mehmet Turgut. Der 25-jährige Kurde wurde 2004 in einem Imbiss im Neudierkower Weg vom so genannten Nationalsozialistischen Untergrund erschossen. Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock und die Initiative „Mord verjährt nicht!“ luden zum Gedenken an Mehmet Turgut und alle anderen Betroffenen der rassistischen Terrorserie am 25. Februar an den Gedenkort im Neudierkower Weg ein. Neben Redebeiträgen des Präsidenten der Bürgerschaft und der Initiative „Mord verjährt nicht!“ wurden in diesem Jahr erstmals auch Grußworte von Angehörigen und Betroffenen aus anderen Städten verlesen.

Im Anschluss an das Gedenken luden die Initiative „Mord verjährt nicht“, die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Hansestadt- und Universitätsstadt Rostock zum ersten Mal in Rostock zum dokumentarischen Theaterstück „NSU-Monologe“. Die „Bühne für Menschenrechte“ erzählte darin von den jahrelangen Kämpfen dreier Familien der Opfer des NSU – von Elif Kubaşık, Adile Şimşek und İsmail Yozgat. Im Mittelpunkt des Stückes stehen der Mut und die Willensstärke der Angehörigen und ihr Bestreben, die eigene Erinnerung an die geliebten Menschen zu verteidigen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter dem Motto „Sag JA zu Rostock“ wurde am Valentinstag eine künstlerisch gestaltete Hochzeitsbank im Schusterhof gegenüber dem Rostocker Standesamt eingeweiht. Die rot-weiß-grün leuchtende Sitzgelegenheit lädt künftig Pärchen vor und nach ihrer Trauung zum Verweilen ein, bietet eine einmalige Kulisse für Fotomotive und wirbt zugleich für die Aktion der Rostocker Jubiläumshochzeiten zum Stadtgeburtstag am 24. Juni.

Sie ist ein wundervolles Geschenk im Rostocker Jubiläumsjahr an alle frisch Vermählten, die diesen besonderen Tag in unserer Hanse- und Universitätsstadt genießen wollen. Fast 800 Jahre Rostock stehen auch für immer währende Liebe und Verbundenheit, mit dem eigenen Partner, der Familie und unserer Stadt.

Die Hochzeitsbank wirbt auch für Jubiläumshochzeiten am Stadtgeburtstag. Jungvermählte des Jubiläumsjahres 2018 sowie Pärchen, die sich jemals an einem 24. Juni in der Hafenstadt oder ihren Partner- und befreundeten Städten das JA-Wort gegeben haben, können am 24. Juni dieses Jahres ihr Eheversprechen symbolisch erneuern. Oberbürgermeister Roland Methling wird die romantische Aktion zu Füßen des künftigen Rostocker Hochzeitskrans am Werftdreieck eröffnen. Auf dem Programm steht unter anderem eine Einladung zu einem Schiffstörn zwischen Stadthafen und Warnemünde. Erste Paare haben sich bereits beworben. Interessenten können sich noch bitte bis Mitte Mai bei der Stadtverwaltung bewerben.

Allein im vergangenen Jahr wurden in der Hanse- und Universitätsstadt übrigens 1.020 Ehen geschlossen und bis einschließlich 30. September 15 Lebenspartnerschaften begründet. Nach dem 1. Oktober 2017 wurden rund 30 Lebenspartnerschaften in Ehen umgewandelt.

Meine Damen und Herren,

doch man muss nicht gleich ein Partnerschaftsversprechen erneuern, um unseren Stadtgeburtstag zu würdigen. Ganz Mecklenburg-Vorpommern feiert vom 18. bis 20. Mai 2018 sein Landesfest hier bei uns in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Der MV-Tag 2018 steht ganz im Zeichen des Jubiläums „800 Jahre Rostock“. Die Organisatoren setzen für das erste große Bürgerfest des Jahres auf neue Ideen und bewährte Programmpunkte. Die Gäste erwarten traditionelle Programmpunkte ebenso wie zahlreiche neue Aspekte. Das Landesmarketing als Veranstalter kann schon jetzt darüber berichten, dass die Bühnen quasi ausgebucht und fast alle Ausstellerplätze belegt sind. Freuen wir uns auf unsere Gäste und zeigen wir ihnen, was wir aus unserer Stadt gemacht haben!

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Landesverfassungsschutzbericht 2017 hat es einmal mehr verdeutlicht: Die größte Gefahr für unsere Demokratie geht vom Rechtsextremismus aus. Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus zeigt der Kommunale Präventionsrat gemein sam mit der Lokalen Partnerschaft für Demokratie der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung noch bis zum 14. März 2018 in der Rathaushalle die Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“.

Was ist Demokratie und wie kann man sie gemeinsam (er)leben? Welche Formen von und welche Auswirkungen hat Rechtsextremismus? Wie kann man als Demokrat auf rechtsextremistische Äußerungen und Taten reagieren? Und vor allem: Wie stärkt man durch sein persönliches Engagement die Demokratie? Diese Fragen greift die Wanderausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung auf, die erstmals grundlegend aktualisiert und überarbeitet gezeigt wird.

Die Ausstellung möchte der Verbreitung rechtsextremer Einstellungen entgegenwirken und zum zivilgesellschaftlichen Einsatz für ein friedliches demokratisches Miteinander motivieren. Insbesondere sind Einzelpersonen, Schulklassen und Gruppen aufgerufen, die täglich angebotenen Führungen durch die Ausstellung zu nutzen.

Doch auch weit über den Anlass dieser aktuellen Ausstellung hinaus gibt es in unserer Stadt viele Möglichkeiten, sich für Demokratie und Freiheit und gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu engagieren. Nutzen wir diese Möglichkeiten und machen wir klar, dass Hass und Gewalt in Rostock keinen Platz haben!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Rostock - 07.03.2018
Quelle: Pressestelle Hanse- und Universitätsstadt Rostock


Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft


Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

mit großen Schritten gehen wir auf unseren Stadtgeburtstag zu. Zu den ältesten Zeugnissen aus acht Jahrhunderten Stadtgeschichte zähen auch unsere Wallanlagen. Ursprünglich als Verteidigungsanlagen erbaut, sind sie heute wichtige innerstädtische Erholungs- und Aufenthaltsorte.

Seit April 2017 wird die Heubastion als Teil der Wallanlagen saniert. Im Zuge der Sanierung wurde die Blendmauer an der Treppe abgetragen und die ursprüngliche Böschungsform wiederhergestellt. Das Fledermausquartier unter dem Plateau wurde durch ein größeres und naturschutzfachlich geplantes Quartier ersetzt, die desolate Treppenanlage zwischen Ober- und Unterwall abgerissen und durch eine neue, an die neue Böschungssituation angepasste Anlage ersetzt. Die ehemals oberirdische Fernwärmeleitung konnte endlich unter die Erde verlegt werden. Die Böschungen erhielten unter den Bäumen mit Bodendeckern und Sträuchern eine neue Bepflanzung. Sitzmöglichkeiten, ein neuer Umgang und ein zentrales Schmuckbeet laden nach der Sanierung wieder zum Verweilen auf der Heubastion ein. Die Wege im Bereich der Heubastion und der Oberwallweg bis zum Anschluss an den Eingang an der Hermannstraße wurden ebenfalls neu hergestellt. Entlang des Oberwallweges konnte mit der Installation einer Beleuchtungsanlage dem Wunsch vieler Rostockerinnen und Rostocker entsprochen und so das Sicherheitsgefühl verbessert werden.

Im Mai wird die Heubastion nun allen Rostockerinnen und Rostockern sowie unseren Gästen wieder zur Verfügung gestellt werden. Die Sanierung des Bau- und Gartendenkmals kostete rund 1,9 Mio. Euro. Etwa die Hälfte davon wurde aus den Städtebaufördermitteln des Bundes und des Landes Mecklenburg-Vorpommern finanziert. Die andere Hälfte stammt aus Eigenmitteln der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

Sehr geehrte Damen und Herren,

unserer Geschichte besinnen wir uns auch auf der anderen Seite der Stadtmauer. So konnte ich am 21. März 2018 von Minister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid in Höhe von etwa 300.000 Euro zur Umgestaltung des Straßenzuges „Großer Katthagen“ entgegen nehmen. Dadurch wird im kommenden Jahr die Neugestaltung des Straßenzuges einschließlich der Mischverkehrsflächen, der Flächenentwässerung und der Beleuchtungsanlagen ermöglicht.

Eine der letzten Straßen in der Innenstadt kann damit saniert und ein Kleinod wieder stärker in den Blick der Öffentlichkeit gerückt werden, dass die Verbindungen von der Kröpeliner Straße zur Stadtmauer und zum Klostergarten betont. Die bisherigen Pkw-Stellplätze an der Stadtmauer werden auf der gegenüberliegenden Seite vor den Gewerbebauten neu angeordnet. Zusätzliche Bänke laden künftig zum Verweilen ein. Gleichzeitig wird das Bauvorhaben durch die Nordwasser GmbH genutzt, um das unterirdische Kanalsystem zu erneuern.

Der Große Katthagen ist Bestandteil des Sanierungsgebietes „Stadtzentrum Rostock“. Der Name der Straße wurde im Jahre 1594 zum ersten Mal erwähnt und ist eine wichtige Verbindung zum Klostergarten. Der südwestliche Straßenabschnitt führt unmittelbar an der Stadtmauer entlang. Deshalb wird auf die Berücksichtigung der denkmalpflegerischen Aspekte verstärkt eingegangen, damit die Stadtmauer auf ihrer ganzen Länge wieder voll erlebbar wird.

Das Projekt wird von der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH als treuhänderische Sanierungsträgerin umgesetzt. Die Planungen erfolgten durch die BDC Dorsch Consult Ingenieurgesellschaft aus Rostock. Das Projekt im Gesamtumfang von über 900.000 Euro wird zur Hälfte aus der Stadtkasse finanziert.

Meine Damen und Herren,

dies sind zwei der eher kleineren Projekte, mit denen wir uns momentan als Politik und Verwaltung befassen. Doch jede Veränderung in unserer Stadt wird durchaus auch kontrovers diskutiert.

Wie kann man sich in Rostock an städtischen Entscheidungen beteiligen? Welche Mitsprache ist wann möglich? Darüber diskutierten am 21. März 2018 insgesamt 24 Rostockerinnen und Rostocker während der ersten Sitzung der dafür in Ihrem Auftrag gegründeten Arbeitsgruppe für einen Leitfaden Bürgerbeteiligung. Unter Moderation von Julia Fielitz und Kerstin Großbröhmer von der Berliner Zebralog GmbH & Co KG wurden zunächst der Auftrag der Gruppe diskutiert und mögliche Schwerpunkte der Arbeit, die nach insgesamt sieben Terminen Ende des Jahres 2018 zu einem Entwurfspapier führen soll.

Auf einen Aufruf hin hatten sich insgesamt 50 Rostockerinnen und Rostocker gemeldet. Mit Unterstützung des Rostocker Vereins Kreativsaison e.V. wurden je sechs Vertreterinnen und Vertreter aus der in Vereinen und Institutionen organisierten Rostocker Zivilgesellschaft, sechs nicht für eine Interessengruppe sprechende Rostockerinnen und Rostocker, sechs Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalpolitik sowie sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zur Mitarbeit in dem Gremium eingeladen.

Für die Mitglieder der Arbeitsgruppe stehen Transparenz und das Gefühl, ernst genommen zu werden, im Mittelpunkt der Ziele eines Rostocker Leitfadens. Um diesen Gedanken auch im Prozess der Erarbeitung des Entwurfes für ein solches Dokument zu entsprechen, wurde zudem eine Internetseite freigeschaltet, die allen Interessenten ermöglichen soll, den Arbeitsprozess der Gruppe inhaltlich zu begleiten. Bürgerforen am 26. Mai und 16. November 2018 sowie ein Online-Dialog im November runden den Diskussionsprozess ab.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Mitmachen kann auch klein anfragen: Zum zweiten Mal beteiligte sich Rostock in diesem Jahr an der europaweiten Aufräumaktion „Let`s Clean Up Europe“. Die europaweite Initiative möchte alle Aktiven, Kampagnen und Bündnisse gegen illegale Abfallentsorgung jährlich im Frühjahr vereinen. Die Vermüllung von Landschaften und Städten durch mutwillig oder achtlos weggeworfenen Abfall und Verpackungen ist ein europaweites Problem. Ziel ist es, gemeinsam ein Zeichen dagegen zu setzen und für das Thema zu sensibilisieren.

Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock unterstützt im Jahr 2018 zum zweiten Mal die Aktion des Verbandes kommunaler Unternehmen, welche die deutschlandweiten Frühjahrsputzaktionen bündelt. Das ist jedoch grundsätzlich nichts Neues für Rostock. Jedes Jahr im Frühjahr beteiligen sich nun schon seit 15 Jahren in bis zu zwölf Stadtteilen oftmals mehr als 200 engagierte Einwohnerinnen und Einwohner an den Aufräumaktionen. Alle Rostockerinnen und Rostocker sind aufgerufen, sich wieder an den Frühjahrsputzaktionen zu beteiligen. Die Aktionen werden von den Stadtteilmanagern, Vereinen, Ortsbeiräten und Ortsämtern vorbereitet. Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Bundesfreiwillige vom Amt für Umweltschutz und vom Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege leisten tatkräftige Hilfe. Die Rostocker Entsorgungsunternehmen Veolia Umweltservice Nord GmbH und die Stadtentsorgung Rostock GmbH unterstützen die Aktionen durch die Bereitstellung von Großcontainern für die Entsorgung der Abfälle sowie durch zusätzliche Reinigungsleistungen mittels Kehrmaschinen und Abfallsaugern.

Die Konzeption Ordnung und Sauberkeit der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beinhaltet die Umsetzung weiterer Maßnahmen für eine Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der Stadt. Gemeinsam mit dem beauftragten Entsorger, der Stadtentsorgung Rostock GmbH, werden viele Maßnahmen umgesetzt, so zum Beispiel der Einsatz von Handreinigern, von Teams zur Fugengrünbeseitigung und der ganzjährige Einsatz des Radwegewarts.

Meine Damen und Herren,

die Umwelt stand auch bei der vom WWF initiierte Aktion „Earth Hour“ im Mittelpunkt, mit der weltweit gemeinsam ein Zeichen für den Klimaschutz gesetzt wurde. In Umsetzung Ihres Beschlusses hat sich Rostock mit der einstündigen Abschaltung der Anstrahlung des Rathauses, des Steintores und des Ständehauses an der Aktion beteiligt. Damit wurde signalisiert, dass Klimaschutz auch in Rostock ein wichtiges Thema ist. Begleitet wurde die Aktion durch einen Abendspaziergang zur Geschichte und Zukunft der Rostocker Straßenbeleuchtung, der gemeinsam vom Amt für Verkehrsanlagen und der Klimaschutzleitstelle organisiert wurde.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Berufsfeuerwehrleute in Mecklenburg-Vorpommern werden künftig in Rostock ausgebildet. Am vergangenen Mittwoch begann für die Teilnehmenden am 22. Grundlehrgang für die Laufbahngruppe 1, 2. Einstiegsamt Fachrichtung Feuerwehr, im Ausbildungszentrum der Berufsfeuerwehr Rostock im Warnowenn 1 der Ernst des Feuerwehrlebens. Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski eröffnete den Grundlehrgang im Beisein von Uwe Becker, Leiter des Referats Brand- und Katastrophenschutz; zivil-militärische Zusammenarbeit und Munitionsbergung im Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern.

Auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Inneres und Europa und der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird die sechs Monate dauernde Grundausbildung für alle Berufsfeuerwehren aus Mecklenburg-Vorpommern künftig zentral am Standort Rostock durchgeführt. Die praktischen Teile finden an den Heimatstandorten statt.

Die Brandmeisterausbildung in Mecklenburg-Vorpommern ist die Laufbahnausbildung für die Laufbahngruppe 1, 2. Einstiegsamt (ehemals mittlerer Dienst) der Fachrichtung Feuerwehr. Sie gliedert sich in eine sechsmonatige Grundausbildung, eine 15 Monate währende berufspraktische Ausbildung und einen einmonatigen Abschlusslehrgang. Die Grundausbildung wurde bisher in großen Teilen an der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz in Malchow durchgeführt.

Meine Damen und Herren,

gerade einmal zehn Wochen trennen uns noch von den großen Feierlichkeiten zum 800. Jubiläum unserer Stadtrechtsbestätigung. Bis zum 31. März 2018 hatten die Mitglieder des Städtebundes DIE HANSE die letzte Gelegenheit, sich für den 38. Internationalen Hansetag Rostock vom 21. bis 24. Juni 2018 anzumelden, unserer zentralen Veranstaltung an Rostocks 800. Stadtgeburtstag. Wir freuen uns, dass 112 Hansestädte aus
16 Nationen mit ihren Delegationen am Hansetag in Rostock teilnehmen werden. 104 davon präsentieren sich auch auf dem Hanse Markt. Begleitet werden sie von 43 Kulturgruppen, die während des Hansetags auf einer der sieben Bühnen oder an den Kulturpunkten in der Stadt auftreten.

Geprägt wird das internationale Kulturprogramm in Rostock von großen Folkloregruppen, Blasorchestern und Shantychören. Aber auch auf Rock-, Pop- sowie Singer/Songwriter-Künstler können sich alle Besucherinnen und Besucher freuen. Zu den Highlights zählt das Volksmusik-Ensemble „Skaz“ aus der Hansestadt Pskow. Das Orchester hat drei verschiedene Sparten: Instrumental, Gesang und Tanz. Verwendet werden traditionelle Klangkörper wie Domras, Balalaikas oder Bayans. Bereits über 2.000 Auftritte absolvierten „Skaz“ im Laufe ihres mehr als 40jährigen Bestehens – und sie haben auch schon verschiedene Musik-Wettbewerbe gewonnen.

Gerade einmal fünf Frauen nahmen 1990 in der Hansestadt Riga am ersten Casting für das Tanzensemble „Dailrade“ teil. Heute gehören mehr als 50 junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahren der Gruppe an. Zu ihrem Repertoire zählen sowohl lettische als auch andere Volkstänze, die sie zu den Klängen ihres eigenen Orchesters graziös und herzerwärmend aufführen.

Das 2012 gegründete Ensemble „Canto Fiorito“ aus der Hansestadt Kaunas besteht aus fünf litauischen Sängern sowie Instrumentalisten aus Brasilien, Argentinien, Frankreich, Belgien, der Schweiz, Norwegen, Spanien, Großbritannien, Polen und Litauen. Es widmet sich der mittelalterlichen, Renaissance- und Barockmusik, wobei ein besonderes Augenmerk auf alter Musik mit Bezug zur Geschichte Litauens liegt. Weil sich das hochklassige Ensemble auch der musikalischen Bildung verschrieben hat, führt es in Rostock in Zusammenarbeit mit der Hochschule für Musik und Theater Workshops an Rostocker Schulen durch.

Durch die vielen Anmeldungen wird der Hanse Markt nicht nur wie geplant auf dem Neuen Markt errichtet, sondern zieht sich entlang der Kröpeliner Straße bis zum Universitätsplatz. Vom 22. bis 24. Juni ist es hier möglich, bei einem Spaziergang mehr als 100 Hansestädte aus 16 europäischen Ländern zu erkunden. Die niederländischen Hansestädte bauen gemeinsam einen Food Court auf, der zum Verkosten und Verweilen einlädt. Vor der Marienkirche errichtet die Hansestadt Hamburg einen kulinarischen Bereich mit eigener Fischbräterei. Richtig cool präsentiert sich Lübeck: Die „Königin der Hanse“ lädt zum Cockail an die Queen’s Bar ein. Am Stand der Hansestadt Lüneburg kann erlebt werden, wie früher Salz gesiedet wurde – in mittelalterlichen Gewändern und mit einer historischen Salzsiede. Beim Altmärkischen Hansebund können die Besucher mit Hilfe eines Seilers ihr eigenes Reep drehen. Ein schönes Souvenir hält auch die Hansestadt Wismar bereit: Mit einer alten Münzprägemaschine werden hier echte Rostocker Hansetags-Taler produziert. Ein Höhepunkt auf dem Hanse Markt wird sicherlich der Besuch der Iglu-Sauna sein, mit der Viljandi die estnische Tradition des Saunierens erlebbar macht. Viele Hansestädte bringen auch ihre Stadtmaskottchen mit, so Brilon im Sauerland, wo 2020 der Hansetag stattfindet, die Briloner Waldfee.

Noch haben alle Organisatoren und Teilnehmenden enorm viel Arbeit vor sich. Möge jedoch dieser Ausblick bei Ihnen allen die Vorfreude auf wirklich einmalige Tage im Rahmen unseres Doppeljubiläums geweckt haben!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Hinweis:
Audio-Mitschnitte der öffentlichen Teile von Bürgerschaftssitzungen finden Sie beim Internet-Radio Warnow Rostock unter der Internet-Adresse www.rueck-spiegel.de.

Rostock - 11.04.2018
Quelle: Pressestelle Hanse- und Universitätsstadt Rostock


Rede von Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung, zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2018/2019 während der Sitzung der Rostocker Bürgerschaft


Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Bürgerschaft, meine Damen und Herren,

mit Superlativen soll man ja bekanntlich vorsichtig sein; ich möchte deshalb nicht von einem historischen Tag sprechen, aber doch von einem äußerst bemerkenswerten, jedenfalls in finanzpolitischer Hinsicht: Die Verwaltung kann Ihnen heute einen Haushaltsentwurf vorlegen, der den vollständigen Haushaltsausgleich und damit die Rückführung sämtlicher konsumtiver Schulden vorsieht.

Damit geht eine lange Phase zu Ende, die uns allen – Stadtpolitik wie Stadtverwaltung – viel abverlangt hat: Zunächst sieben Jahre mit immer weiter auflaufenden Defiziten, in denen Entscheidungen getroffen und auch durchgehalten werden mussten, um erst einmal das jährliche Defizit des Haushaltes auf null zu reduzieren. Und dann, seit 2008, neun mühselige Jahre, in denen Überschüsse zu erwirtschaften waren, um die aufgelaufenen Schulden von 218 Millionen abzutragen – mit dem Ziel, den Vorgaben der Kommunalaufsicht zu entfliehen, vor allem aber, um endlich wieder Handlungsspielräume für Zukunftsentscheidungen zu gewinnen. Zusammengenommen 16 Jahre – mehr als drei Wahlperioden, in denen die finanzielle Situation unserer Stadt zu oft das handlungsleitende Motiv war, sein musste.

Meine Damen und Herren,

dass diese zehn Jahre der Schuldentilgung nun zu Ende gehen, verdanken wir einem Haushaltsjahr 2017, das in finanzieller Hinsicht einmalig erfolgreich verlaufen ist. Die vorläufige Ergebnisrechnung 2017 weist aktuell ein positives Ergebnis in Höhe von 68,5 Mio. Euro aus. In der Finanzrechnung und unter Berücksichtigung der Tilgung weisen wir sogar einen Jahresüberschuss in Höhe von 90,3 Millionen Euro aus. Bis in den Sommer hinein – so viel Ehrlichkeit muss sein – haben wir ein solches Ergebnis nicht vorhergesehen und auch nicht für möglich gehalten. Damit konnte der vorgetragene negative Finanzierungssaldo bis auf einen Rest von 19,5 Millionen Euro abgebaut werden, den wir dann hoffentlich in diesem Jahr auf null stellen können.

Über die Gründe habe ich schon in meiner letzten Haushaltsrede ausführlich gesprochen und kann mich deshalb kurz fassen:

Erstens ist die wirtschaftliche Situation auch weiterhin hervorragend, in ganz Deutschland wie auch in unserer Region. In der Konsequenz liegen die Gewerbesteuereinnahmen auf höchstem Niveau, und mit der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt konnte auch der ständige Kostenanstieg in der sozialen Sicherung gebremst werden. Hier zeigt sich eindrucksvoll, welche essentielle Bedeutung Wachstum und Beschäftigung für den Wohlstand einer Region, und damit eben auch für die Kassenlage einer Gebietskörperschaft, haben. Der weitere Ausbau des Wirtschaftsstandortes Rostock muss daher ganz oben auf der Agenda stehen.

Zweitens konnten wir endlich die Konsolidierungsvereinbarung mit dem Land abschließen. Aufgrund dessen erhält die Hanse- und Universitätsstadt Rostock Finanzhilfen im Zeitraum von 2017 bis 2019 in Höhe von 22,9 Mio. Euro einschließlich der Zahlungen aus dem Entschuldungsfonds. 4,8 Millionen davon sind bereits geflossen.

Der dritte Faktor für das tolle Jahresergebnis waren zahlreiche Einmaleffekte und zusätzliche Einzahlungen, z.B. die Kapitalentnahme aus dem WWAV, der Verkauf der Messehalle oder das Flächenmanagement. Diese nicht fortschreibbaren Mittelzuflüsse belaufen sich auf 45 Millionen Euro, also knapp die Hälfte des Jahresüberschusses.

Und viertens – das ist letztlich der alles entscheidende Punkt – hat erst unser eigenes Verhalten diesen Erfolg möglich gemacht. So ist es einerseits allen Senatsbereichen gelungen, den allgemeinen Kostenanstieg gering zu halten.

Und parallel haben Sie, die Kommunalpolitik, unsere verbesserte Haushaltslage bislang nicht zum Anlass genommen, die Schleusen zu öffnen und vorzeitig das Füllhorn des Steuerzahlers über unsere Stadt auszuschütten – dafür allen Beteiligten meinen herzlichen Dank!

Bedanken möchte ich mich auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die am Investitionsgeschehen unserer Stadt beteiligt waren. Im Jahr 2017 konnten Maßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 47,8 Mio. Euro umgesetzt werden. Das sind 52,4% der eigentlich geplanten Summe, damit bewegen wir uns hier über dem Niveau der Vorjahre. Beispielhaft genannt seien hier nur die Projekte Erwerb Feuerlöschboot, Straßenbau Tannenweg und Sanierung/Umgestaltung Ulmenstraße sowie die Neugestaltung des Ludewigbeckens.

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Mitglieder der Bürgerschaft,

kommen wir zum Haushaltsplanentwurf für 2018/2019 mit seinen Änderungen. Hierzu möchte ich Ihnen ersparen, lange Zahlenkolonnen vorzutragen, die Sie einfacher und übersichtlicher den Beschlussvorlagen entnehmen können. Dort ist auch erläutert, warum die beiden Jahreshaushalte sich im Ergebnis so deutlich voneinander unterscheiden. Betonen möchte ich, dass im vorliegenden Haushaltsplan alle angemeldeten Investitionsvorhaben der Ämter eingearbeitet wurden.

Dass wir mit dem geplanten Überschuss in diesem Jahr endlich den vollständigen Abbau des seit 2001 vorgetragenen negativen Finanzierungssaldos schaffen werden, habe ich ja schon eingangs ausführlich gewürdigt. Damit entfällt die Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes. Wie gesagt, Sie können das alles ausführlich in der Vorlage und in den Haushaltsplänen nachlesen.

Viel wichtiger als die einzelnen Zahlen sind mir noch einige grundsätzliche Gedanken zur Haushaltspolitik:

Woher wir kommen, habe ich bereits dargestellt: Fünf Jahre Schulden aufgetürmt, zwei Jahre den Haushalt stabilisiert, neun Jahre Schulden abgestottert. Und das zehnte Jahr liegt noch vor uns, denn aktuell sind wir immer noch knapp 20 Millionen im Minus. Als Verwaltung haben wir diesen Doppelhaushalt deshalb so angelegt, zunächst überhaupt erst einmal stabile Überschüsse zu erwirtschaften, über deren sinnvolle Verwendung dann in den Haushalten ab 2020 entschieden werden kann.

Natürlich verstehe ich, wenn Einige jetzt nach dieser langen Durststrecke ungeduldig mit den Füßen scharren. Das ist auch in der Öffentlichkeit zu spüren, wenn Zeitungen versehentlich einen jährlich geplanten Haushaltsüberschuss von 100 Millionen Euro verkünden oder nachfragen, wie und wo die Stadtverwaltung den plötzlichen Reichtum möglichst gewinnbringend anlegen wird.

Zweifellos gibt es da draußen in unserer Stadt Projekte, Initiativen und Träger, die mehr Geld gebrauchen können. Und genauso würden sich Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Betriebe über Entlastungen freuen. Mehr geht eben immer.

Trotzdem darf ich darauf verweisen, dass sich die Kulturszene, die sozialen Angebote, der Sport in unserer Stadt, genauso die Wirtschaft oder der Immobilienmarkt sehr gut entwickelt haben.

Und das, obwohl wir als Kommune das Geld in den letzten Jahren zusammengehalten haben. Obwohl wir keine Steuern gesenkt haben. Obwohl wir unsere Zuschüsse oft nur zögernd erhöht haben.

Demgegenüber sind es gerade die Kernaufgaben unserer Stadt, und zwar die investiven, bei denen wir den größten Nachholbedarf spüren. Und damit meine ich nicht nur die allseits diskutierten Großprojekte, sondern auch und gerade die alltäglichen Investitionen in Straßen und Wege, in Grünanlagen oder Feuerwehr, in Schulausstattung und digitalen Bürgerservice, wo sich dringend etwas tun muss.

Hinzu kommt die konjunkturelle Situation. Jeder Experte sagt, dass die derzeitige Wachstumsphase der deutschen Wirtschaft bereits ungewöhnlich lang andauert. Die Europäische Zentralbank diskutiert ein Ende der Niedrigzinspolitik.

Vor diesem Hintergrund ist mindestens mittelfristig von einer Eintrübung der Konjunktur auszugehen. Das würde sofort deutlich in unseren städtischen Haushalt durchschlagen. Hierfür ist Vorsorge zu treffen, damit wir nicht schon bald wieder in die Schuldenfalle rutschen.

Aus diesen zwei Gründen – investive Nachholbedarfe und Konjunkturrisiko - möchte ich Sie bitten, unserem Kurs zu folgen und sich mit großen, dauerhaften neuen Ausgaben oder Steuersenkungen weiter zurückzuhalten. Nur so werden wir in der Lage sein, ab dem kommenden Jahr freie Mittel zu erwirtschaften, die wir zur Realisierung unserer vielfältigen investiven Vorhaben benötigen. Und zur Finanzierung der Folgekosten, die diese Investitionen nach sich ziehen.

Meine Damen und Herren,

ein Teil der Verunsicherung und Unzufriedenheit, die wir seit einiger Zeit bei den Menschen in unserem Land spüren, hat mit der Qualität öffentlicher Leistungen zu tun. Das gilt für die Polizeipräsenz im Land oder den A20-Krater bei Tribsees, das gilt aber genauso für den Zustand der Gehwege in Reutershagen, die Pflege des Parks am Kringelgraben oder eben für fehlende Breitbandkabel in unseren Gewerbegebieten. Die geplante Entwicklung des städtischen Haushaltes eröffnet uns Spielräume, an einigen Stellen besser zu werden. Meine Hoffnung ist, gemeinsam mit Ihnen nicht den kurzfristigen Beifall zu suchen, sondern eine lange Linie zu entwickeln, wo genau es zukünftig sinnvoll ist, mehr Geld auszugeben, damit wir als Kommune besser
werden: Für die Vereine und Initiativen, die diese Stadt lebendig machen. Für die Unternehmen, in denen der Wohlstand unserer Stadt erarbeitet wird. Für alle Menschen hier vor Ort, in deren Auftrag wir diese Stadt steuern.

Dabei sollte es uns nicht um Geschenke an die Bürgerinnen und Bürger, sondern um kluge Investitionen in die Zukunft unserer Stadt gehen – vielleicht nicht für die nächsten 800 Jahre, aber doch für die nächsten 80.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

die Aufstellung unseres Haushaltsplans ist in jedem Jahr eine gewaltige Aufgabe, erst recht, wenn er einen Überschuss ausweisen muss. Für die dabei geleistete tolle Arbeit möchte ich mich herzlich bei allen Beteiligten in den Fachämtern bedanken, ganz besonders bei Frau Kamke und ihrem engagierten Team aus dem Finanzverwaltungsamt – vielen Dank!
Meine Damen und Herren,

ich habe jetzt lange geredet, um meinen Standpunkt zu verdeutlichen. Für die Zusammenfassung möchte ich mich bei Thomas Jefferson bedienen. Der gab schon vor 200 Jahren den guten Rat: „Verfüge nie über Geld, ehe du es hast.“

In diesem Sinne bitte ich Sie, dem Haushaltsplan 2018/2019 zuzustimmen und hoffe auf Ihr Augenmaß in der Entscheidung der vorliegenden Änderungsanträge.

Vielen Dank!

Hinweis:
Audio-Mitschnitte der öffentlichen Teile von Bürgerschaftssitzungen finden Sie beim Internet-Radio Warnow Rostock unter der Internet-Adresse www.rueck-spiegel.de.

Rostock - 11.04.2018
Quelle: Pressestelle Hanse- und Universitätsstadt Rostock


Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft


Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, bis zu unserem großen Stadtgeburtstag sind es heute noch genau 38 Tage.
Der Count-Down kommt nun in die entscheidende Phase, und das merkt man auch, wenn man sich unseren Veranstaltungskalender ansieht.

Bereits am letzten April-Wochenende luden wir zum Tanzschul-Hopping und Welttanztag mit Jubiläumsflashmob, Street Performance und Mitmachaktionen in die Rostocker Innenstadt. Über 1.500 tanzbegeisterte Rostockerinnen, Rostocker und Gäste folgten diesem Aufruf und boten auf der Bühne am Universitätsplatz eine beeindruckende Performance.

Rund 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien kamen am 18. April 2018 in die Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern, um an einem Empfang aus Anlass des Doppeljubiläums „800 Jahre Stadt Rostock – 600 Jahre Universität Rostock“ teilzunehmen. Begrüßt wurden sie durch ein Ehrenspalier der Rostocker Stadtsoldaten. Staatssekretärin Bettina Martin als Bevollmächtigte des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund betonte dabei die positive Entwicklung Rostocks und stellte u.a. einige von der Landesregierung geförderte aktuelle Projekte wie das Archäologische Landesmuseum, das Polarium im Zoo Rostock und das in diesem Jahr erstmals stattfindende Rostock-Cruise-Festival vor. Derzeit werben an der Glasfassade der Landesvertretung weithin sichtbar zwei Großplakate für den Hansetag und das Rostocker Cruise Festival in unserem Jubiläumsjahr.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie gastfreundlich wir Rostockerinnen und Rostocker sind, können wir schon am kommenden Pfingstwochenende unter Beweis stellen, wenn das ganze Land zum 13. Mecklenburg-Vorpommern-Tag quasi als besondere Geburtstagsparty nach Rostock kommt. Das Landesfest lädt in der Innenstadt und im Stadthafen zu Informationen, Show und vielen attraktiven Programmen ein. Der Neue Markt am Rathaus verwandelt sich während des MV-Tages in eine Pagodenlandschaft. Die Staatskanzlei des Landes und die Ministerien, der Landtag und weitere Institutionen präsentieren sich vor Ort.

Eine Reise durch ganz Mecklenburg-Vorpommern können die Festbesucherinnen und -besucher auf der „Landesmeile MV“ in der Kröpeliner Straße und auf dem Universitätsplatz unternehmen. Zum zweiten Mal, nachdem wir bereits 2004 Gastgeberin des MV-Tages sein durften, präsentiert sich Rostock als Gastgeberstadt auf der Landesmeile und ermöglicht damit einen interessanten Einblick in unsere Geschichte, Leistungsfähigkeit und Perspektiven. Verschiedene Rostocker Ausstellungsbereiche sind am Universitätsplatz zu finden. Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem unsere 20-Euro-Gedenkmünze, die morgen Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, hier im Rathaus präsentieren wird und die bereits auf dem MV-Tag erworben werden kann, und die Rostock-Briefmarke, deren Verkauf bundesweit am 7. Juni 2018 startet. Inhaltliche Schwerpunkte bilden aber auch eine Straße der Wissenschaften vor dem Hauptgebäude der Universität und der Hilfe- und Rettungsbereich im Stadthafen.

Das internationale Kunstprojekt „Ship of Tolerance“ wird beim MV-Tag feierlich im Ludewigbecken des Rostocker Stadthafens eingeweiht. Die Idee des russischen Künstlerpaares Emilia und Ilya Kabakov, organisiert von der Kunsthalle Rostock, setzt ein Zeichen für Weltoffenheit und Toleranz und sendet dieses Signal überregional und international aus.

Meine Damen und Herren,

wir haben allen Grund, stolz auf 800 Jahre Stadtgeschichte zu sein und diesen Stolz auch mit unseren Gästen zu teilen. Lassen Sie uns daher gute Gastgeberinnen und Gastgeber sein, auch bei Veranstaltungshöhepunkten in den kommenden 38 Tagen, aus denen ich hier nur einige auszugsweise noch einmal erwähne:

- 3. Internationales Symposium der „Städte der Erinnerung - Cities of Memory" am 29., 30. Mai,
- Bürgerbrunch am 10. Juni,
- Ausstellung „Rostock. Jetzt 800. Eine Stadt und ihre Geschichten.“ ab 14. Juni bis 4. November im Kulturhistorischen Museum,
- 14. Jugendsportspiele Mecklenburg-Vorpommern am 16. und 17. Juni,
- 38. Internationaler Hansetag vom 21. bis 24. Juni, u.a. mit dem 1. Rostocker Riesenradtreffen und der Tweismacker Jungfernfahrt, der Uraufführung der Rostocker Jubiläumskantate und
- am 24. Juni ein Geburtstags-Feuerwerk, den „Rostocker Ümgang“ mit Vereinen und internationalen Gästen des Hansetages, „Karat meets Classic“ - Das Konzert zum Stadtgeburtstag mit Festakt und klassischem Vorprogramm in der StadtHalle und einem zeitgleich stattfindenden FESTival im Stadthafen.

Ich bin mir sicher, dass wir damit einen würdigen Rahmen geschaffen haben für unser einzigartiges Jubiläum, und dass wir uns gemeinsam auf viele schöne Stunden und Begegnungen mit alten und neuen Freunden unserer Stadt freuen können!

Sehr geehrte Damen und Herren,

während derzeit viel über die Zukunft der Schulsozialarbeit debattiert wird, haben wir unser Engagement in diesem Bereich erneut deutlich ausgeweitet. Auf Beschluss des Jugendhilfeausschusses werden ab 1. August 2018 sieben neue Stellen geschaffen. Damit wird ab dem neuen Schuljahr an allen staatlichen Schulen der Stadt dieses Angebot der Jugendhilfe etabliert sein. Die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter werden jeweils bei den Trägern der örtlichen Stadtteil- und Begegnungszentren angestellt. Neben ihren Aufgaben an den Schulen wirken sie auch in den Sozialraumteams und an den Stadtteiltischen mit.

Meine Damen und Herren,

die Auswirkungen der starken Schneefälle vom Osterwochenende zeigen sich in fast allen Waldbeständen der Rostocker Heide. Das Ausmaß der Schäden ist enorm. Sie betreffen flächenmäßig fast 40 % der Heide - das entspricht ca. 2.400 Hektar Waldfläche. Einige von Ihnen konnten sich darüber auch während der diesjährigen Waldbereisung am 3. Mai informieren. Durch die großen Mengen Nassschnee sind fast alle Kiefernbestände in der Heide in Mitleidenschaft gezogen worden, dazu kommen viel geschädigte Flächen, die mit jungem Laubholz bewachsen sind.

Um die natürliche Umwelt geht es auch bei meiner nächsten Information:
Am 25. April konnte ich gemeinsam mit Senator Holger Matthäus und der Geschäftsführung der Stadtentsorgung Rostock GmbH ein speziell angepasstes Müllsammelfahrzeug auf die Reise nach Guatemala schicken. Das Auto wird per Schiff von Hamburg nach Barrios Puerto transportiert und ist ein Geschenk der Hanse- und Universitätsstadt Rostock an die Stadt Panajachel am Atitlansee. Zahlreiche freundschaftliche und wirtschaftliche Beziehungen haben sich in den letzten Jahren entwickelt. So gibt es eine Schulpartnerschaft vom Erasmusgymnasium und der Kaffee, der in Karls Erdbeerhof vertrieben wird, kommt direkt über eine faire Partnerschaft vom Atitlansee nach Rostock. Bei einem privaten Besuch der Region durch Senator Holger Matthäus im Jahr 2016 wurde er von Bürgermeister Roberto Urizar Batres auf die großen Herausforderungen beim Abfall- und Wassermanagement aufmerksam gemacht.

Großer Dank für dieses gelungene Freundschaftsprojekt gilt an dieser Stelle noch einmal den Kolleginnen und Kollegen der Stadtentsorgung Rostock GmbH, die das abgeschriebene Fahrzeug bereitgestellt, runderneuert, gestaltet sowie alle Formalitäten erledigt haben. Weiterer Dank gilt der DEKRA Automobil GmbH, die das Wertgutachten kostenfrei durchgeführt hat. Ebenso ist der Veolia GmbH, einem zuverlässigen Rostocker Umweltpartner, zu danken, die orangefarbene Arbeitsbekleidung spendiert haben.

Doch wer etwas für die Umwelt tun will, kann das natürlich auch hier tun, und zwar im Rahmen der bundesweiten Aktion STADTRADELN. Seit Sonntag werden drei Wochen lang so viele wie mögliche Radelkilometer gesammelt und erfasst. Jede Rost ockerin und jeder Rostocker kann sich registrieren und einem bestehenden Team beitreten oder ein Team gründen und Kolleginnen und Kollegen, Nachbarn, Freunde oder Familie einladen mitzuradeln. In diesem Jahr wird innerhalb des Aktionszeitraums ein buntes Tourenprogramm angeboten. Jeweils mittwochs im Aktionszeitraum werden an drei verschiedenen Standorten Frühstücksbeutel an Radelnde verteilt. Dieses Radlerfrühstück wird in Kooperation mit der Rostocker Konditorei und Bäckerei Nowak serviert. Heute früh wurden die Radelnden bereits Am Strande, am 23. Mai 2018 dann am Mühlendamm und am 30. Mai 2018 am Lindenpark in Form von Leckereien belohnt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

noch trennen uns gut sieben Wochen von den bevorstehenden Sommerferien. Doch für viele Schülerinnen und Schüler sind die Planungen für die Sommerferienwochen willkommene Abwechslung beim Lernen für die letzten Klassenarbeiten und Prüfungen. Der Rostocker Sommerferienkalender hält dafür auch in diesem Jahr viele abwechslungsreiche Angebote bereit. Die Stadtteil- und Begegnungszentren, Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, der Zoo Rostock, die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde, die Stadtbibliothek Rostock, die Volkshochschule Rostock und andere Anbieter haben aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre und unter Beteiligung von Kindern wieder ein umfangreiches Ferienprogramm zusammengestellt. Insgesamt sind etwa 200 Ferienangebote von 30 Anbietern enthalten. Dabei handelt es sich um Tages- aber auch Mehrtagesofferten. Die Angebote der Träger wurden von der Hanse- und Universitätsstadt Rostock mit etwa 20.000 Euro gefördert. Auch die Herstellung des Kalenders wurde von der Stadtverwaltung übernommen.

Der Sommerferienkalender ist seit Montag im Rathaus, im Amt für Jugend, Soziales und Asyl, in den Stadtteil- und Begegnungszentren, in den Bibliotheken, über die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter sowie an vielen weiteren Standorten in Rostock erhältlich und auch im Internet zu finden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Rostock - 15.05.2018
Quelle: Pressestelle Hanse- und Universitätsstadt Rostock