Sitzung der Rostocker Bürgerschaft


Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

mit einer ganz besonderen Veranstaltung sind wir am 1. Januar 2018 in unsere beiden Doppeljubiläumsjahre gestartet: Prof. Dr. Manfred Schukowski und sein Urenkel Theodor haben das neue Kalendarium der Astronomischen Uhr in St. Marien eingeweiht. Es wird uns Rostockerinnen, Rostockern und unseren Gästen in den kommenden 133 Jahren zwar nicht die aktuelle Tageszeit anzeigen, dafür aber viele andere wissenswerte Daten. Über die zahlreichen weiteren Vorhaben rund um unseren Stadtgeburtstag und das Universitätsjubiläum informieren wir Sie auch mit unserer mittlerweile fünften Informationsvorlage zum Masterplan Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019.

Ein selbst gemachtes Weihnachtsgeschenk konnten wir schon zwei Tage vor Heilig Abend einlösen: Am 22. Dezember 2017 stand zum ersten Mal seit langer, langer Zeit wieder eine schwarze Ziffer im Saldo unseres Kontoauszuges. Damit brauchten wir erstmals – zumindest zeitweise – keinen der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit in Anspruch nehmen. Und wir wissen, dass wir bis zum stadtgeburtstag auch unser großes Ziel erreichen, nämlich den vollständigen Abbau der seit spätestens 2001 aufgelaufenen Altdefizite.

Einschließlich der etwa 35 Mio. Euro aus den drei Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen Flächenmanagement, Messehalle und Rücklagenauflösung WWAV und der ersten Teilzahlung aus der Konsolidierungshilfe über 4,8 Mio. Euro weist das vorläufige Jahresergebnis 2017 eine Haushaltsverbesserung in Höhe von insgesamt 89,7 Mio. Euro aus. Wir liegen damit 76,7 Mio. Euro über unserem für das Jahr 2017 geplanten Wert. Selbstverständlich wird auch der 2017 erwirtschaftete Haushaltsüberschuss für den Abbau der Schulden aus den Haushaltsvorjahren eingesetzt. Dennoch, meine Damen und Herren, konnten wir im Haushaltsjahr 2017 im Kernhaushalt Investitionsmaßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 47,9 Mio. Euro umsetzen.

Die Unterlagen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 wurden an Sie am 9. Januar 2018 mit der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/3338 übergeben. Zeitgleich wurden die Dokumente im Intranet und Internet veröffentlicht. Der Band IV – Städtebauliches Sondervermögen - wird zu einem späteren Zeitpunkt, voraussichtlich für die Aprilsitzung der Bürgerschaft, übergeben.

Für die Präsentation der wesentlichen Eckpunkte aus dem sehr umfangreichen Zahlenwerk hat eine Gemeinschaftsveranstaltung mit den Fraktionsvorsitzenden am 8. Januar 2018 sowie mit den Ortsbeiräten und weiteren interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern am 10. Januar 2018 stattgefunden. Die in den Haushaltsvorjahren bestehende Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes wegen der weggefallenen bzw. eingeschränkten Leistungsfähigkeit entfällt nun durch die Wiederherstellung der gesicherten dauernden Leistungsfähigkeit.

Die Verwaltung erarbeitet gegenwärtig eine 1. Änderung als Nachtrag zum Planentwurf. Die Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs 2018/2019 ist für die Bürgerschaftssitzung am 7. März 2018 vorgesehen. Bis zur Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde gelten seit Jahresbeginn die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung.

Meine Damen und Herren,

leider erst Ende Dezember 2017 erhielten wir die Zuwendungsbescheide für die beantragen Städtebaufördermittel des Programmjahres 2017. Für das Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ wurden aus dem Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau Ost Finanzhilfen des Bundes und des Landes in Höhe von 10,34 Mio. Euro bewilligt. Diese sind im Zeitraum 2017 bis 2021 einzusetzen.

Ein Teil der Mittel in Höhe von 4,34 Mio. Euro steht unter anderem zur anteiligen Finanzierung der Sanierung der Ferdinandstraße und der Straßen rund um den Glatten Aal zur Verfügung. Darüber hinaus werden die Mittel zur Finanzierung der Erweiterung des Rathauses sowie zur Förderung privater Gebäudemodernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen eingesetzt. Ein Betrag von 6 Mio. Euro soll der Absicherung der Finanzierung des Theaterneubaus dienen.

Für das Fördergebiet Dierkow wurden aus dem Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ Finanzhilfen in Höhe von 962.000 Euro bewilligt. Damit soll unter anderem die anteilige Finanzierung der Modernisierung der Sporthalle Walter-Butzek-Straße 2 abgesichert werden.

Für das Fördergebiet Toitenwinkel wurden aus dem Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ Finanzhilfen in Höhe von 658.000 Euro bewilligt. Diese Mittel werden schwerpunktmäßig zur anteiligen Finanzierung der Modernisierung der Sporthalle Pablo-Picasso-Straße 43 b verwendet.

Für das Fördergebiet Schmarl wurden aus dem Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ Finanzhilfen in Höhe von 1,57 Mio. Euro bewilligt. Der Einsatz dieser Finanzhilfen erfolgt hauptsächlich zugunsten der Modernisierung des Hauses der Begegnung in der Roald-Amundsen-Straße 24.

In allen drei Fördergebieten Dierkow, Toitenwinkel und Schmarl werden mit den bewilligten Finanzhilfen ergänzend zu den benannten Einzelvorhaben ebenfalls das Quartiersmanagement, der Verfügungsfonds und die 50.000-Euro-Bürgerprojekte unterstützt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach dreijähriger Sanierung konnte die Albert-Einstein-Straße am 21. Dezember 2017 wieder der Öffentlichkeit übergeben werden. Der Straßenzustand und die funktionalen Veränderungen entsprechend des Masterplans zum Campusgelände Südstadt mit der Entwicklung neuer Universitätsinstitute erforderten einen grundhaften Ausbau der Straße sowie die verkehrliche und städtebauliche Anpassung des Straßenzuges im Gebiet und an das übergeordnete Straßennetz.

Mit der Fertigstellung des Ausbaues der Ulmenstraße soll auch eine neue Buslinie, die so genannte „Campusroute", etabliert werden, um die Universitätscampi zu verknüpfen. Die Planung und Bauausführung konnte durch eine sehr gute Zusammenarbeit aller maßgeblichen Planungsbeteiligten in hoher Qualität und in einem engen Terminplan abgeschlossen werden. Der Bau einer anliegenden Erschließungsstraße und der Radschnellweg zwischen Satower Straße und Albert-Einstein-Straße parallel zur Bahnlinie wird voraussichtlich ab Juli 2018 erfolgen.

Meine Damen und Herren,

am 15. Januar 2018 fand hier im Bürgerschaftssaal eine erste Informationsveranstaltung zur Bundesgartenschau BUGA 2025 statt.
Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung sowie Experten des Berliner Planungsbüros SINAI berichteten über ihre Arbeitsaufgabe, über das weitere Vorgehen und über den Stand der laufenden Prüfungen einer möglichen Bewerbung Rostocks. Im Ergebnis konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer feststellen, dass von Gartenschau-Müdigkeit in Rostock keine Rede sein kann. Ziel ist es, einen Masterplan für die mögliche Durchführung einer BUGA 2025 in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu erarbeiten. Das Dokument soll die Grundlage für Ihre für das Frühjahr 2018 avisierte Entscheidung über eine Bewerbung liefern.

Um unsere Zukunft ging es auch beim Startschuss für den Stadtdialog zum Zukunftsplan, dem Flächennutzungsplan der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, am 12. Januar 2018 in der Rathaushalle. Unter dem Motto „Wie soll Dein Rostock wachsen?“ können alle Rostockerinnen und Rostocker bis Ende 2018 online, an Mitmach-Ständen und bei Veranstaltungen ihre Wünsche einbringen und diskutieren. Die Ergebnisse fließen in den Vorentwurf für den Flächennutzungsplan ein.

Zum Auftakt können die Teilnehmenden in einer ersten Online-Beteiligung noch bis zum 9. Februar 2018 auf der Internetseite www.zukunftsplan-rostock.de ihre Wünsche und Meinungen äußern und sich an einer Umfrage zu zentralen Fragen der Stadtentwicklung beteiligen.

Die bereits geäußerten Wünsche sowie Anlass und Ziele des Stadtdialoges werden am 19. Februar 2018 während eines ZUKUNFTS-FORUMs in der Kulturbühne Moya vorgestellt. Im Frühjahr wird in fünf Workshops vertieft zu den Themenschwerpunkten Wohnen, Arbeiten, Mobilität und Infrastruktur, Soziales sowie Umwelt gearbeitet, bevor Ende September in einem großen ZUKUNFTS-WORKSHOP mögliche Entwicklungs-Szenarien für Rostock diskutiert werden. Im ERGEBNIS-FORUM Ende November 2018 wird über das bis dahin Erreichte informiert. Jede Dialog-Phase wird durch eine Online-Beteiligung begleitet.

Sehr geehrte Damen und Herren,

nun zu einem aktuellen Rechtsstreit: Das Verwaltungsgericht Schwerin hat in einem Verfahren geurteilt, in dem das Rostocker Finanzierungsmodell der Kindertagespflege sowie die Höhe der nach § 23 SGB VIII festzusetzenden pauschalen Sachkostenerstattung als auch des Anerkennungsbetrages im Streit waren.

Nach den Maßgaben des Gerichtes sind die festgesetzten Beträge auf unzureichender Kalkulationsgrundlage (Sachkosten) und unzureichenden Erwägungen (Anerkennungs-betrag/Personalkosten) festgesetzt. Dem Urteil zufolge sind die Beträge nach vom Gericht vorgegebenen Kriterien neu zu ermitteln und durch den Jugendhilfeausschuss, also nicht wie zuletzt durch die Bürgerschaft, festzusetzen.

Soweit die Frage der Beitreibung der Elternbeiträge im Streit stand, hat das Gericht die darauf abzielende Klage abgewiesen. Der Kläger vertrat die Auffassung, aus dem Gesetz ergäbe sich indirekt eine Verpflichtung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, die Elternbeiträge zu erheben. Diese Pflicht dürfe nicht auf die Tagespflegepersonen übertragen werden.

Sowohl die Gegenseite als auch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock haben Berufung eingelegt, die wegen grundsätzlicher Bedeutung der Angelegenheit von dem Verwaltungsgericht zugelassen war. Das Urteil befindet zunächst nur über die Rechtsverhältnisse der Prozessparteien (Tagespfleger ./. HRO). Es hat jedoch Bedeutung für sämtliche rechtliche Beziehungen zu allen in Rostock tätigen Tagespflegepersonen.

In Summe bedeutete es eine maximale Nachzahlung i. H. v. 8,5 Mio. Euro. In Zukunft würde bei Zugrundelegung einer gleichbleibenden Anzahl von Kindertagespflegestellen eine jährliche maximale Mehrbelastung von ca.
gleichbleibenden leichbleibenden Anzahl von Kindertagespflegestellen eine jährliche maximale Mehrbelastung von ca.
2,2 Mio. Euro entstehen. Mit der Berufung wird versucht, die Kriterien, die laut Urteil bei der Festsetzung anzuwenden sind, abzuwenden, wenn dies auch nur zu einem Teil gelingen dürfte.

Meine Damen und Herren,

stellvertretend für die vielen Tausend Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler in der Hansestadt Rostock wurden am 8. Dezember 2017 über 150 Rostockerinnen und Rostocker während eines Empfangs anlässlich des Tages des Ehrenamtes im Rathaus gewürdigt.
Der mit insgesamt 3.500 Euro dotierte Sozialpreis der Hansestadt Rostock wurde an Wiltraut Kornagel und an den Verein Fischkutter

Jugend- und Begegnungsstätte e. V. verliehen. Insgesamt 26 Rostockerinnen und Rostocker wurden stellvertretend für ihr Engagement in den Bereichen Wahlen, Gesellschaft und Politik, Soziales und Gesundheit sowie Bildung und Sport geehrt. Mit der Ehrennadel für Brandschutz und Katastrophenschutz wurden Ruben Hobrecht, Uwe Friedrich und Katharina Haß geehrt. Die Stiftungsmittel der Otto und Clara Gütschow-Stiftung gingen an den Wohltat e.V. und an den Arbeitslosenverband Deutschland, Kreisverband Rostock e.V. Der Preis die „Die Trinkende“ des Vereins „Rostocker Sieben“ e.V. ging an den Verein für asiatische Kampfkunst und Bewegung e.V.

Ohne das Ehrenamt wäre Rostock keine Sportstadt. Das wurde einmal mehr während der XXII. Sportlerehrung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am 18. Januar 2018 in der StadtHalle deutlich. Verdienstvolle Rostocker Sportlerinnen und Sportler, Trainerinnen und Trainer sowie Sportfunktionäre der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wurden dabei gewürdigt. Der Stadtsportbund zählt derzeit 51.338 Mitglieder und 202 Sportvereine in seinen Reihen. Unter Leitung der Vereinsvorstände haben sich über 1.200 Übungsleiterinnen und Übungsleiter mit Motivation und Herzblut dem Sport verschrieben. Die Gesamtinvestitionen in den Sport, darunter auch weitere Baumaßnahmen, belaufen sich 2018 auf rund elf Millionen Euro. Und im Herbst beginnt die Sanierung des Sportboothafens in Warnemünde für rund zehn Millionen Euro.

Sehr geehrte Damen und Herren,

dass Preisverleihungen auch den Gemeinsinn fördern, unterstreicht das folgende Beispiel, mit dem ich meinen heutigen Bericht abschließen möchte:

Das Jugendsinfonieorchester des Konservatoriums „Rudolf Wagner-Régeny“ erhielt am 4. Juli 2017 den Kulturpreis der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Mit dem Preisgeld wurde nun ein lang gehegter Wunsch erfüllt:

Am 29. Dezember 2017 fuhr das Orchester mit den Registerlehren und Orchesterverantwortlichen nach Berlin, um die Generalprobe der Berliner Philharmoniker für das Silvesterkonzert, das am 31. Dezember 2017 auch auf arte ausgestrahlt wurde, zu besuchen. Die Reise nach Berlin und der Besuch der Generalprobe waren ein außerordentliches Erlebnis, an das sich alle Beteiligten lange erinnern werden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Rostock - 31.01.2018
Quelle: Pressestelle Hanse- und Universitätsstadt Rostock


Bericht von Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski, 1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters, während der Sitzung der Bürgerschaft


Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

aus Sicht der Verwaltung sind wir auf der Zielgeraden für die Beschlussfassungen zum Doppelhaushalt 2018/2019. Wir haben Ihnen einen Haushaltsplanentwurf vorgelegt, der nicht nur insgesamt ausgeglichen ist, sondern der auch Erträge erwirtschaftet - Erträge, die wir dringend brauchen, um in allen kommunalen Bereichen nach nahezu zwei Jahrzehnten wieder finanziell uneingeschränkt handlungsfähig zu sein.

Gerade im vergangenen Jahr konnten wir riesige Schritte hin auf den vollständigen Haushaltsausgleich machen. Der vorläufige Jahresüberschuss 2017 weist Haushaltsverbesserungen in Höhe von insgesamt 90,3 Mio. Euro aus, das sind 77,3 Mio. Euro mehr als geplant. Zugleich konnten wir allein im Kernhaushalt Investitionen mit einem Volumen von insgesamt 47,8 Mio. Euro ermöglichen.

Dies alles, meine Damen und Herren, sind Zahlen, die vor wenigen Jahren noch undenkbar waren. Sie sind hart erkämpft – wir haben sie hart erkämpft – und deshalb sollten wir alles daran setzen, den Weg einer geordneten Finanzwirtschaft auch in Zukunft nicht mehr verlassen zu müssen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Mai 2017 haben Sie die Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplans beschlossen. Anlass waren Prognosen, nach denen die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner in den kommenden 20 Jahren um bis zu 25.000 steigen könnte. Um das Wachstum vorausschauend zu gestalten, müssen wir heute die Weichen für die Zukunft stellen.

Dazu findet derzeit ein umfangreicher Bürgerdialog statt. Am 12. Januar 2018 haben wir hier im Rathaus den Startschuss für den Stadtdialog zum Zukunftsplan gegeben. Unter dem Motto „Wie soll Dein Rostock wachsen?“ können die Rostockerinnen und Rostocker bis Ende 2018 online, an Mitmach-Ständen und bei Veranstaltungen ihre Wünsche einbringen und diskutieren.

Zum Auftakt konnten alle Rostockerinnen und Rostocker in einer ersten Online-Beteiligung, an einem Mitmach-Mobil oder auf Wunschkarten ihre Wünsche und Meinungen äußern und sich an einer Umfrage zu zentralen Fragen der Stadtentwicklung beteiligen.

Die zahlreichen und sehr vielfältigen Bürgerinnen- und Bürger-Wünsche sowie Anlass und Ziele des Stadtdialoges wurden am 19. Februar 2018 während unseres ZUKUNFTS-FORUMs in der Kulturbühne Moya vorgestellt.

Im Frühjahr werden wir fünf Workshops vertieft zu den Themenschwerpunkten Wohnen, Arbeiten, Mobilität und Infrastruktur, Soziales sowie Umwelt organisieren, bevor mögliche Entwicklungs-Szenarien für Rostock in einem großen ZUKUNFTS-WORKSHOP Ende September diskutiert werden sollen. Während eines ERGEBNIS-FORUMs Ende November 2018 wollen wir dann über das bis dahin Erreichte informieren. Bis dahin wird jede Dialog-Phase durch eine Online-Beteiligung begleitet.

Die Ergebnisse dieses Stadtdialoges fließen in den Vorentwurf für den Flächennutzungsplan ein, dessen Erarbeitung ab 2019 beginnt. Die Mitglieder der nächsten Bürgerschaft werden voraussichtlich im Jahr 2020 über Inhalte und Ziele des Vorentwurfs entscheiden können. Es schließt sich dann das förmliche Verfahren nach dem Baugesetzbuch mit weiterer Öffentlichkeitsbeteiligung an.

Je früher und intensiver die verschiedenen Interessen diskutiert werden, desto größer ist am Ende auch der Konsens über diesen für unsere Hanse- und Universitätsstadt so wichtigen Plan.

Mit der Umsetzung dieses Prozesses wurde das Hamburger Kommunikationsbüro SUPERURBAN beauftragt, das den Auftrag in Kooperation mit Markus Birzer (Moderation) und dem Büro We-Build.City
(Online-Beteiligung) umsetzt.

Meine Damen und Herren,

am 25. Februar 2018 jährte sich zum 14. Mal d er Mord an Mehmet Turgut. Der 25-jährige Kurde wurde 2004 in einem Imbiss im Neudierkower Weg vom so genannten Nationalsozialistischen Untergrund erschossen. Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock und die Initiative „Mord verjährt nicht!“ luden zum Gedenken an Mehmet Turgut und alle anderen Betroffenen der rassistischen Terrorserie am 25. Februar an den Gedenkort im Neudierkower Weg ein. Neben Redebeiträgen des Präsidenten der Bürgerschaft und der Initiative „Mord verjährt nicht!“ wurden in diesem Jahr erstmals auch Grußworte von Angehörigen und Betroffenen aus anderen Städten verlesen.

Im Anschluss an das Gedenken luden die Initiative „Mord verjährt nicht“, die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Hansestadt- und Universitätsstadt Rostock zum ersten Mal in Rostock zum dokumentarischen Theaterstück „NSU-Monologe“. Die „Bühne für Menschenrechte“ erzählte darin von den jahrelangen Kämpfen dreier Familien der Opfer des NSU – von Elif Kubaşık, Adile Şimşek und İsmail Yozgat. Im Mittelpunkt des Stückes stehen der Mut und die Willensstärke der Angehörigen und ihr Bestreben, die eigene Erinnerung an die geliebten Menschen zu verteidigen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter dem Motto „Sag JA zu Rostock“ wurde am Valentinstag eine künstlerisch gestaltete Hochzeitsbank im Schusterhof gegenüber dem Rostocker Standesamt eingeweiht. Die rot-weiß-grün leuchtende Sitzgelegenheit lädt künftig Pärchen vor und nach ihrer Trauung zum Verweilen ein, bietet eine einmalige Kulisse für Fotomotive und wirbt zugleich für die Aktion der Rostocker Jubiläumshochzeiten zum Stadtgeburtstag am 24. Juni.

Sie ist ein wundervolles Geschenk im Rostocker Jubiläumsjahr an alle frisch Vermählten, die diesen besonderen Tag in unserer Hanse- und Universitätsstadt genießen wollen. Fast 800 Jahre Rostock stehen auch für immer währende Liebe und Verbundenheit, mit dem eigenen Partner, der Familie und unserer Stadt.

Die Hochzeitsbank wirbt auch für Jubiläumshochzeiten am Stadtgeburtstag. Jungvermählte des Jubiläumsjahres 2018 sowie Pärchen, die sich jemals an einem 24. Juni in der Hafenstadt oder ihren Partner- und befreundeten Städten das JA-Wort gegeben haben, können am 24. Juni dieses Jahres ihr Eheversprechen symbolisch erneuern. Oberbürgermeister Roland Methling wird die romantische Aktion zu Füßen des künftigen Rostocker Hochzeitskrans am Werftdreieck eröffnen. Auf dem Programm steht unter anderem eine Einladung zu einem Schiffstörn zwischen Stadthafen und Warnemünde. Erste Paare haben sich bereits beworben. Interessenten können sich noch bitte bis Mitte Mai bei der Stadtverwaltung bewerben.

Allein im vergangenen Jahr wurden in der Hanse- und Universitätsstadt übrigens 1.020 Ehen geschlossen und bis einschließlich 30. September 15 Lebenspartnerschaften begründet. Nach dem 1. Oktober 2017 wurden rund 30 Lebenspartnerschaften in Ehen umgewandelt.

Meine Damen und Herren,

doch man muss nicht gleich ein Partnerschaftsversprechen erneuern, um unseren Stadtgeburtstag zu würdigen. Ganz Mecklenburg-Vorpommern feiert vom 18. bis 20. Mai 2018 sein Landesfest hier bei uns in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Der MV-Tag 2018 steht ganz im Zeichen des Jubiläums „800 Jahre Rostock“. Die Organisatoren setzen für das erste große Bürgerfest des Jahres auf neue Ideen und bewährte Programmpunkte. Die Gäste erwarten traditionelle Programmpunkte ebenso wie zahlreiche neue Aspekte. Das Landesmarketing als Veranstalter kann schon jetzt darüber berichten, dass die Bühnen quasi ausgebucht und fast alle Ausstellerplätze belegt sind. Freuen wir uns auf unsere Gäste und zeigen wir ihnen, was wir aus unserer Stadt gemacht haben!

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Landesverfassungsschutzbericht 2017 hat es einmal mehr verdeutlicht: Die größte Gefahr für unsere Demokratie geht vom Rechtsextremismus aus. Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus zeigt der Kommunale Präventionsrat gemein sam mit der Lokalen Partnerschaft für Demokratie der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung noch bis zum 14. März 2018 in der Rathaushalle die Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“.

Was ist Demokratie und wie kann man sie gemeinsam (er)leben? Welche Formen von und welche Auswirkungen hat Rechtsextremismus? Wie kann man als Demokrat auf rechtsextremistische Äußerungen und Taten reagieren? Und vor allem: Wie stärkt man durch sein persönliches Engagement die Demokratie? Diese Fragen greift die Wanderausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung auf, die erstmals grundlegend aktualisiert und überarbeitet gezeigt wird.

Die Ausstellung möchte der Verbreitung rechtsextremer Einstellungen entgegenwirken und zum zivilgesellschaftlichen Einsatz für ein friedliches demokratisches Miteinander motivieren. Insbesondere sind Einzelpersonen, Schulklassen und Gruppen aufgerufen, die täglich angebotenen Führungen durch die Ausstellung zu nutzen.

Doch auch weit über den Anlass dieser aktuellen Ausstellung hinaus gibt es in unserer Stadt viele Möglichkeiten, sich für Demokratie und Freiheit und gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu engagieren. Nutzen wir diese Möglichkeiten und machen wir klar, dass Hass und Gewalt in Rostock keinen Platz haben!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Rostock - 07.03.2018
Quelle: Pressestelle Hanse- und Universitätsstadt Rostock


Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft


Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

mit großen Schritten gehen wir auf unseren Stadtgeburtstag zu. Zu den ältesten Zeugnissen aus acht Jahrhunderten Stadtgeschichte zähen auch unsere Wallanlagen. Ursprünglich als Verteidigungsanlagen erbaut, sind sie heute wichtige innerstädtische Erholungs- und Aufenthaltsorte.

Seit April 2017 wird die Heubastion als Teil der Wallanlagen saniert. Im Zuge der Sanierung wurde die Blendmauer an der Treppe abgetragen und die ursprüngliche Böschungsform wiederhergestellt. Das Fledermausquartier unter dem Plateau wurde durch ein größeres und naturschutzfachlich geplantes Quartier ersetzt, die desolate Treppenanlage zwischen Ober- und Unterwall abgerissen und durch eine neue, an die neue Böschungssituation angepasste Anlage ersetzt. Die ehemals oberirdische Fernwärmeleitung konnte endlich unter die Erde verlegt werden. Die Böschungen erhielten unter den Bäumen mit Bodendeckern und Sträuchern eine neue Bepflanzung. Sitzmöglichkeiten, ein neuer Umgang und ein zentrales Schmuckbeet laden nach der Sanierung wieder zum Verweilen auf der Heubastion ein. Die Wege im Bereich der Heubastion und der Oberwallweg bis zum Anschluss an den Eingang an der Hermannstraße wurden ebenfalls neu hergestellt. Entlang des Oberwallweges konnte mit der Installation einer Beleuchtungsanlage dem Wunsch vieler Rostockerinnen und Rostocker entsprochen und so das Sicherheitsgefühl verbessert werden.

Im Mai wird die Heubastion nun allen Rostockerinnen und Rostockern sowie unseren Gästen wieder zur Verfügung gestellt werden. Die Sanierung des Bau- und Gartendenkmals kostete rund 1,9 Mio. Euro. Etwa die Hälfte davon wurde aus den Städtebaufördermitteln des Bundes und des Landes Mecklenburg-Vorpommern finanziert. Die andere Hälfte stammt aus Eigenmitteln der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

Sehr geehrte Damen und Herren,

unserer Geschichte besinnen wir uns auch auf der anderen Seite der Stadtmauer. So konnte ich am 21. März 2018 von Minister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid in Höhe von etwa 300.000 Euro zur Umgestaltung des Straßenzuges „Großer Katthagen“ entgegen nehmen. Dadurch wird im kommenden Jahr die Neugestaltung des Straßenzuges einschließlich der Mischverkehrsflächen, der Flächenentwässerung und der Beleuchtungsanlagen ermöglicht.

Eine der letzten Straßen in der Innenstadt kann damit saniert und ein Kleinod wieder stärker in den Blick der Öffentlichkeit gerückt werden, dass die Verbindungen von der Kröpeliner Straße zur Stadtmauer und zum Klostergarten betont. Die bisherigen Pkw-Stellplätze an der Stadtmauer werden auf der gegenüberliegenden Seite vor den Gewerbebauten neu angeordnet. Zusätzliche Bänke laden künftig zum Verweilen ein. Gleichzeitig wird das Bauvorhaben durch die Nordwasser GmbH genutzt, um das unterirdische Kanalsystem zu erneuern.

Der Große Katthagen ist Bestandteil des Sanierungsgebietes „Stadtzentrum Rostock“. Der Name der Straße wurde im Jahre 1594 zum ersten Mal erwähnt und ist eine wichtige Verbindung zum Klostergarten. Der südwestliche Straßenabschnitt führt unmittelbar an der Stadtmauer entlang. Deshalb wird auf die Berücksichtigung der denkmalpflegerischen Aspekte verstärkt eingegangen, damit die Stadtmauer auf ihrer ganzen Länge wieder voll erlebbar wird.

Das Projekt wird von der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH als treuhänderische Sanierungsträgerin umgesetzt. Die Planungen erfolgten durch die BDC Dorsch Consult Ingenieurgesellschaft aus Rostock. Das Projekt im Gesamtumfang von über 900.000 Euro wird zur Hälfte aus der Stadtkasse finanziert.

Meine Damen und Herren,

dies sind zwei der eher kleineren Projekte, mit denen wir uns momentan als Politik und Verwaltung befassen. Doch jede Veränderung in unserer Stadt wird durchaus auch kontrovers diskutiert.

Wie kann man sich in Rostock an städtischen Entscheidungen beteiligen? Welche Mitsprache ist wann möglich? Darüber diskutierten am 21. März 2018 insgesamt 24 Rostockerinnen und Rostocker während der ersten Sitzung der dafür in Ihrem Auftrag gegründeten Arbeitsgruppe für einen Leitfaden Bürgerbeteiligung. Unter Moderation von Julia Fielitz und Kerstin Großbröhmer von der Berliner Zebralog GmbH & Co KG wurden zunächst der Auftrag der Gruppe diskutiert und mögliche Schwerpunkte der Arbeit, die nach insgesamt sieben Terminen Ende des Jahres 2018 zu einem Entwurfspapier führen soll.

Auf einen Aufruf hin hatten sich insgesamt 50 Rostockerinnen und Rostocker gemeldet. Mit Unterstützung des Rostocker Vereins Kreativsaison e.V. wurden je sechs Vertreterinnen und Vertreter aus der in Vereinen und Institutionen organisierten Rostocker Zivilgesellschaft, sechs nicht für eine Interessengruppe sprechende Rostockerinnen und Rostocker, sechs Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalpolitik sowie sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zur Mitarbeit in dem Gremium eingeladen.

Für die Mitglieder der Arbeitsgruppe stehen Transparenz und das Gefühl, ernst genommen zu werden, im Mittelpunkt der Ziele eines Rostocker Leitfadens. Um diesen Gedanken auch im Prozess der Erarbeitung des Entwurfes für ein solches Dokument zu entsprechen, wurde zudem eine Internetseite freigeschaltet, die allen Interessenten ermöglichen soll, den Arbeitsprozess der Gruppe inhaltlich zu begleiten. Bürgerforen am 26. Mai und 16. November 2018 sowie ein Online-Dialog im November runden den Diskussionsprozess ab.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Mitmachen kann auch klein anfragen: Zum zweiten Mal beteiligte sich Rostock in diesem Jahr an der europaweiten Aufräumaktion „Let`s Clean Up Europe“. Die europaweite Initiative möchte alle Aktiven, Kampagnen und Bündnisse gegen illegale Abfallentsorgung jährlich im Frühjahr vereinen. Die Vermüllung von Landschaften und Städten durch mutwillig oder achtlos weggeworfenen Abfall und Verpackungen ist ein europaweites Problem. Ziel ist es, gemeinsam ein Zeichen dagegen zu setzen und für das Thema zu sensibilisieren.

Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock unterstützt im Jahr 2018 zum zweiten Mal die Aktion des Verbandes kommunaler Unternehmen, welche die deutschlandweiten Frühjahrsputzaktionen bündelt. Das ist jedoch grundsätzlich nichts Neues für Rostock. Jedes Jahr im Frühjahr beteiligen sich nun schon seit 15 Jahren in bis zu zwölf Stadtteilen oftmals mehr als 200 engagierte Einwohnerinnen und Einwohner an den Aufräumaktionen. Alle Rostockerinnen und Rostocker sind aufgerufen, sich wieder an den Frühjahrsputzaktionen zu beteiligen. Die Aktionen werden von den Stadtteilmanagern, Vereinen, Ortsbeiräten und Ortsämtern vorbereitet. Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Bundesfreiwillige vom Amt für Umweltschutz und vom Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege leisten tatkräftige Hilfe. Die Rostocker Entsorgungsunternehmen Veolia Umweltservice Nord GmbH und die Stadtentsorgung Rostock GmbH unterstützen die Aktionen durch die Bereitstellung von Großcontainern für die Entsorgung der Abfälle sowie durch zusätzliche Reinigungsleistungen mittels Kehrmaschinen und Abfallsaugern.

Die Konzeption Ordnung und Sauberkeit der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beinhaltet die Umsetzung weiterer Maßnahmen für eine Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der Stadt. Gemeinsam mit dem beauftragten Entsorger, der Stadtentsorgung Rostock GmbH, werden viele Maßnahmen umgesetzt, so zum Beispiel der Einsatz von Handreinigern, von Teams zur Fugengrünbeseitigung und der ganzjährige Einsatz des Radwegewarts.

Meine Damen und Herren,

die Umwelt stand auch bei der vom WWF initiierte Aktion „Earth Hour“ im Mittelpunkt, mit der weltweit gemeinsam ein Zeichen für den Klimaschutz gesetzt wurde. In Umsetzung Ihres Beschlusses hat sich Rostock mit der einstündigen Abschaltung der Anstrahlung des Rathauses, des Steintores und des Ständehauses an der Aktion beteiligt. Damit wurde signalisiert, dass Klimaschutz auch in Rostock ein wichtiges Thema ist. Begleitet wurde die Aktion durch einen Abendspaziergang zur Geschichte und Zukunft der Rostocker Straßenbeleuchtung, der gemeinsam vom Amt für Verkehrsanlagen und der Klimaschutzleitstelle organisiert wurde.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Berufsfeuerwehrleute in Mecklenburg-Vorpommern werden künftig in Rostock ausgebildet. Am vergangenen Mittwoch begann für die Teilnehmenden am 22. Grundlehrgang für die Laufbahngruppe 1, 2. Einstiegsamt Fachrichtung Feuerwehr, im Ausbildungszentrum der Berufsfeuerwehr Rostock im Warnowenn 1 der Ernst des Feuerwehrlebens. Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski eröffnete den Grundlehrgang im Beisein von Uwe Becker, Leiter des Referats Brand- und Katastrophenschutz; zivil-militärische Zusammenarbeit und Munitionsbergung im Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern.

Auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Inneres und Europa und der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird die sechs Monate dauernde Grundausbildung für alle Berufsfeuerwehren aus Mecklenburg-Vorpommern künftig zentral am Standort Rostock durchgeführt. Die praktischen Teile finden an den Heimatstandorten statt.

Die Brandmeisterausbildung in Mecklenburg-Vorpommern ist die Laufbahnausbildung für die Laufbahngruppe 1, 2. Einstiegsamt (ehemals mittlerer Dienst) der Fachrichtung Feuerwehr. Sie gliedert sich in eine sechsmonatige Grundausbildung, eine 15 Monate währende berufspraktische Ausbildung und einen einmonatigen Abschlusslehrgang. Die Grundausbildung wurde bisher in großen Teilen an der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz in Malchow durchgeführt.

Meine Damen und Herren,

gerade einmal zehn Wochen trennen uns noch von den großen Feierlichkeiten zum 800. Jubiläum unserer Stadtrechtsbestätigung. Bis zum 31. März 2018 hatten die Mitglieder des Städtebundes DIE HANSE die letzte Gelegenheit, sich für den 38. Internationalen Hansetag Rostock vom 21. bis 24. Juni 2018 anzumelden, unserer zentralen Veranstaltung an Rostocks 800. Stadtgeburtstag. Wir freuen uns, dass 112 Hansestädte aus
16 Nationen mit ihren Delegationen am Hansetag in Rostock teilnehmen werden. 104 davon präsentieren sich auch auf dem Hanse Markt. Begleitet werden sie von 43 Kulturgruppen, die während des Hansetags auf einer der sieben Bühnen oder an den Kulturpunkten in der Stadt auftreten.

Geprägt wird das internationale Kulturprogramm in Rostock von großen Folkloregruppen, Blasorchestern und Shantychören. Aber auch auf Rock-, Pop- sowie Singer/Songwriter-Künstler können sich alle Besucherinnen und Besucher freuen. Zu den Highlights zählt das Volksmusik-Ensemble „Skaz“ aus der Hansestadt Pskow. Das Orchester hat drei verschiedene Sparten: Instrumental, Gesang und Tanz. Verwendet werden traditionelle Klangkörper wie Domras, Balalaikas oder Bayans. Bereits über 2.000 Auftritte absolvierten „Skaz“ im Laufe ihres mehr als 40jährigen Bestehens – und sie haben auch schon verschiedene Musik-Wettbewerbe gewonnen.

Gerade einmal fünf Frauen nahmen 1990 in der Hansestadt Riga am ersten Casting für das Tanzensemble „Dailrade“ teil. Heute gehören mehr als 50 junge Menschen zwischen 16 und 30 Jahren der Gruppe an. Zu ihrem Repertoire zählen sowohl lettische als auch andere Volkstänze, die sie zu den Klängen ihres eigenen Orchesters graziös und herzerwärmend aufführen.

Das 2012 gegründete Ensemble „Canto Fiorito“ aus der Hansestadt Kaunas besteht aus fünf litauischen Sängern sowie Instrumentalisten aus Brasilien, Argentinien, Frankreich, Belgien, der Schweiz, Norwegen, Spanien, Großbritannien, Polen und Litauen. Es widmet sich der mittelalterlichen, Renaissance- und Barockmusik, wobei ein besonderes Augenmerk auf alter Musik mit Bezug zur Geschichte Litauens liegt. Weil sich das hochklassige Ensemble auch der musikalischen Bildung verschrieben hat, führt es in Rostock in Zusammenarbeit mit der Hochschule für Musik und Theater Workshops an Rostocker Schulen durch.

Durch die vielen Anmeldungen wird der Hanse Markt nicht nur wie geplant auf dem Neuen Markt errichtet, sondern zieht sich entlang der Kröpeliner Straße bis zum Universitätsplatz. Vom 22. bis 24. Juni ist es hier möglich, bei einem Spaziergang mehr als 100 Hansestädte aus 16 europäischen Ländern zu erkunden. Die niederländischen Hansestädte bauen gemeinsam einen Food Court auf, der zum Verkosten und Verweilen einlädt. Vor der Marienkirche errichtet die Hansestadt Hamburg einen kulinarischen Bereich mit eigener Fischbräterei. Richtig cool präsentiert sich Lübeck: Die „Königin der Hanse“ lädt zum Cockail an die Queen’s Bar ein. Am Stand der Hansestadt Lüneburg kann erlebt werden, wie früher Salz gesiedet wurde – in mittelalterlichen Gewändern und mit einer historischen Salzsiede. Beim Altmärkischen Hansebund können die Besucher mit Hilfe eines Seilers ihr eigenes Reep drehen. Ein schönes Souvenir hält auch die Hansestadt Wismar bereit: Mit einer alten Münzprägemaschine werden hier echte Rostocker Hansetags-Taler produziert. Ein Höhepunkt auf dem Hanse Markt wird sicherlich der Besuch der Iglu-Sauna sein, mit der Viljandi die estnische Tradition des Saunierens erlebbar macht. Viele Hansestädte bringen auch ihre Stadtmaskottchen mit, so Brilon im Sauerland, wo 2020 der Hansetag stattfindet, die Briloner Waldfee.

Noch haben alle Organisatoren und Teilnehmenden enorm viel Arbeit vor sich. Möge jedoch dieser Ausblick bei Ihnen allen die Vorfreude auf wirklich einmalige Tage im Rahmen unseres Doppeljubiläums geweckt haben!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Hinweis:
Audio-Mitschnitte der öffentlichen Teile von Bürgerschaftssitzungen finden Sie beim Internet-Radio Warnow Rostock unter der Internet-Adresse www.rueck-spiegel.de.

Rostock - 11.04.2018
Quelle: Pressestelle Hanse- und Universitätsstadt Rostock


Rede von Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung, zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2018/2019 während der Sitzung der Rostocker Bürgerschaft


Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder der Bürgerschaft, meine Damen und Herren,

mit Superlativen soll man ja bekanntlich vorsichtig sein; ich möchte deshalb nicht von einem historischen Tag sprechen, aber doch von einem äußerst bemerkenswerten, jedenfalls in finanzpolitischer Hinsicht: Die Verwaltung kann Ihnen heute einen Haushaltsentwurf vorlegen, der den vollständigen Haushaltsausgleich und damit die Rückführung sämtlicher konsumtiver Schulden vorsieht.

Damit geht eine lange Phase zu Ende, die uns allen – Stadtpolitik wie Stadtverwaltung – viel abverlangt hat: Zunächst sieben Jahre mit immer weiter auflaufenden Defiziten, in denen Entscheidungen getroffen und auch durchgehalten werden mussten, um erst einmal das jährliche Defizit des Haushaltes auf null zu reduzieren. Und dann, seit 2008, neun mühselige Jahre, in denen Überschüsse zu erwirtschaften waren, um die aufgelaufenen Schulden von 218 Millionen abzutragen – mit dem Ziel, den Vorgaben der Kommunalaufsicht zu entfliehen, vor allem aber, um endlich wieder Handlungsspielräume für Zukunftsentscheidungen zu gewinnen. Zusammengenommen 16 Jahre – mehr als drei Wahlperioden, in denen die finanzielle Situation unserer Stadt zu oft das handlungsleitende Motiv war, sein musste.

Meine Damen und Herren,

dass diese zehn Jahre der Schuldentilgung nun zu Ende gehen, verdanken wir einem Haushaltsjahr 2017, das in finanzieller Hinsicht einmalig erfolgreich verlaufen ist. Die vorläufige Ergebnisrechnung 2017 weist aktuell ein positives Ergebnis in Höhe von 68,5 Mio. Euro aus. In der Finanzrechnung und unter Berücksichtigung der Tilgung weisen wir sogar einen Jahresüberschuss in Höhe von 90,3 Millionen Euro aus. Bis in den Sommer hinein – so viel Ehrlichkeit muss sein – haben wir ein solches Ergebnis nicht vorhergesehen und auch nicht für möglich gehalten. Damit konnte der vorgetragene negative Finanzierungssaldo bis auf einen Rest von 19,5 Millionen Euro abgebaut werden, den wir dann hoffentlich in diesem Jahr auf null stellen können.

Über die Gründe habe ich schon in meiner letzten Haushaltsrede ausführlich gesprochen und kann mich deshalb kurz fassen:

Erstens ist die wirtschaftliche Situation auch weiterhin hervorragend, in ganz Deutschland wie auch in unserer Region. In der Konsequenz liegen die Gewerbesteuereinnahmen auf höchstem Niveau, und mit der guten Lage auf dem Arbeitsmarkt konnte auch der ständige Kostenanstieg in der sozialen Sicherung gebremst werden. Hier zeigt sich eindrucksvoll, welche essentielle Bedeutung Wachstum und Beschäftigung für den Wohlstand einer Region, und damit eben auch für die Kassenlage einer Gebietskörperschaft, haben. Der weitere Ausbau des Wirtschaftsstandortes Rostock muss daher ganz oben auf der Agenda stehen.

Zweitens konnten wir endlich die Konsolidierungsvereinbarung mit dem Land abschließen. Aufgrund dessen erhält die Hanse- und Universitätsstadt Rostock Finanzhilfen im Zeitraum von 2017 bis 2019 in Höhe von 22,9 Mio. Euro einschließlich der Zahlungen aus dem Entschuldungsfonds. 4,8 Millionen davon sind bereits geflossen.

Der dritte Faktor für das tolle Jahresergebnis waren zahlreiche Einmaleffekte und zusätzliche Einzahlungen, z.B. die Kapitalentnahme aus dem WWAV, der Verkauf der Messehalle oder das Flächenmanagement. Diese nicht fortschreibbaren Mittelzuflüsse belaufen sich auf 45 Millionen Euro, also knapp die Hälfte des Jahresüberschusses.

Und viertens – das ist letztlich der alles entscheidende Punkt – hat erst unser eigenes Verhalten diesen Erfolg möglich gemacht. So ist es einerseits allen Senatsbereichen gelungen, den allgemeinen Kostenanstieg gering zu halten.

Und parallel haben Sie, die Kommunalpolitik, unsere verbesserte Haushaltslage bislang nicht zum Anlass genommen, die Schleusen zu öffnen und vorzeitig das Füllhorn des Steuerzahlers über unsere Stadt auszuschütten – dafür allen Beteiligten meinen herzlichen Dank!

Bedanken möchte ich mich auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die am Investitionsgeschehen unserer Stadt beteiligt waren. Im Jahr 2017 konnten Maßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 47,8 Mio. Euro umgesetzt werden. Das sind 52,4% der eigentlich geplanten Summe, damit bewegen wir uns hier über dem Niveau der Vorjahre. Beispielhaft genannt seien hier nur die Projekte Erwerb Feuerlöschboot, Straßenbau Tannenweg und Sanierung/Umgestaltung Ulmenstraße sowie die Neugestaltung des Ludewigbeckens.

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Mitglieder der Bürgerschaft,

kommen wir zum Haushaltsplanentwurf für 2018/2019 mit seinen Änderungen. Hierzu möchte ich Ihnen ersparen, lange Zahlenkolonnen vorzutragen, die Sie einfacher und übersichtlicher den Beschlussvorlagen entnehmen können. Dort ist auch erläutert, warum die beiden Jahreshaushalte sich im Ergebnis so deutlich voneinander unterscheiden. Betonen möchte ich, dass im vorliegenden Haushaltsplan alle angemeldeten Investitionsvorhaben der Ämter eingearbeitet wurden.

Dass wir mit dem geplanten Überschuss in diesem Jahr endlich den vollständigen Abbau des seit 2001 vorgetragenen negativen Finanzierungssaldos schaffen werden, habe ich ja schon eingangs ausführlich gewürdigt. Damit entfällt die Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes. Wie gesagt, Sie können das alles ausführlich in der Vorlage und in den Haushaltsplänen nachlesen.

Viel wichtiger als die einzelnen Zahlen sind mir noch einige grundsätzliche Gedanken zur Haushaltspolitik:

Woher wir kommen, habe ich bereits dargestellt: Fünf Jahre Schulden aufgetürmt, zwei Jahre den Haushalt stabilisiert, neun Jahre Schulden abgestottert. Und das zehnte Jahr liegt noch vor uns, denn aktuell sind wir immer noch knapp 20 Millionen im Minus. Als Verwaltung haben wir diesen Doppelhaushalt deshalb so angelegt, zunächst überhaupt erst einmal stabile Überschüsse zu erwirtschaften, über deren sinnvolle Verwendung dann in den Haushalten ab 2020 entschieden werden kann.

Natürlich verstehe ich, wenn Einige jetzt nach dieser langen Durststrecke ungeduldig mit den Füßen scharren. Das ist auch in der Öffentlichkeit zu spüren, wenn Zeitungen versehentlich einen jährlich geplanten Haushaltsüberschuss von 100 Millionen Euro verkünden oder nachfragen, wie und wo die Stadtverwaltung den plötzlichen Reichtum möglichst gewinnbringend anlegen wird.

Zweifellos gibt es da draußen in unserer Stadt Projekte, Initiativen und Träger, die mehr Geld gebrauchen können. Und genauso würden sich Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Betriebe über Entlastungen freuen. Mehr geht eben immer.

Trotzdem darf ich darauf verweisen, dass sich die Kulturszene, die sozialen Angebote, der Sport in unserer Stadt, genauso die Wirtschaft oder der Immobilienmarkt sehr gut entwickelt haben.

Und das, obwohl wir als Kommune das Geld in den letzten Jahren zusammengehalten haben. Obwohl wir keine Steuern gesenkt haben. Obwohl wir unsere Zuschüsse oft nur zögernd erhöht haben.

Demgegenüber sind es gerade die Kernaufgaben unserer Stadt, und zwar die investiven, bei denen wir den größten Nachholbedarf spüren. Und damit meine ich nicht nur die allseits diskutierten Großprojekte, sondern auch und gerade die alltäglichen Investitionen in Straßen und Wege, in Grünanlagen oder Feuerwehr, in Schulausstattung und digitalen Bürgerservice, wo sich dringend etwas tun muss.

Hinzu kommt die konjunkturelle Situation. Jeder Experte sagt, dass die derzeitige Wachstumsphase der deutschen Wirtschaft bereits ungewöhnlich lang andauert. Die Europäische Zentralbank diskutiert ein Ende der Niedrigzinspolitik.

Vor diesem Hintergrund ist mindestens mittelfristig von einer Eintrübung der Konjunktur auszugehen. Das würde sofort deutlich in unseren städtischen Haushalt durchschlagen. Hierfür ist Vorsorge zu treffen, damit wir nicht schon bald wieder in die Schuldenfalle rutschen.

Aus diesen zwei Gründen – investive Nachholbedarfe und Konjunkturrisiko - möchte ich Sie bitten, unserem Kurs zu folgen und sich mit großen, dauerhaften neuen Ausgaben oder Steuersenkungen weiter zurückzuhalten. Nur so werden wir in der Lage sein, ab dem kommenden Jahr freie Mittel zu erwirtschaften, die wir zur Realisierung unserer vielfältigen investiven Vorhaben benötigen. Und zur Finanzierung der Folgekosten, die diese Investitionen nach sich ziehen.

Meine Damen und Herren,

ein Teil der Verunsicherung und Unzufriedenheit, die wir seit einiger Zeit bei den Menschen in unserem Land spüren, hat mit der Qualität öffentlicher Leistungen zu tun. Das gilt für die Polizeipräsenz im Land oder den A20-Krater bei Tribsees, das gilt aber genauso für den Zustand der Gehwege in Reutershagen, die Pflege des Parks am Kringelgraben oder eben für fehlende Breitbandkabel in unseren Gewerbegebieten. Die geplante Entwicklung des städtischen Haushaltes eröffnet uns Spielräume, an einigen Stellen besser zu werden. Meine Hoffnung ist, gemeinsam mit Ihnen nicht den kurzfristigen Beifall zu suchen, sondern eine lange Linie zu entwickeln, wo genau es zukünftig sinnvoll ist, mehr Geld auszugeben, damit wir als Kommune besser
werden: Für die Vereine und Initiativen, die diese Stadt lebendig machen. Für die Unternehmen, in denen der Wohlstand unserer Stadt erarbeitet wird. Für alle Menschen hier vor Ort, in deren Auftrag wir diese Stadt steuern.

Dabei sollte es uns nicht um Geschenke an die Bürgerinnen und Bürger, sondern um kluge Investitionen in die Zukunft unserer Stadt gehen – vielleicht nicht für die nächsten 800 Jahre, aber doch für die nächsten 80.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

die Aufstellung unseres Haushaltsplans ist in jedem Jahr eine gewaltige Aufgabe, erst recht, wenn er einen Überschuss ausweisen muss. Für die dabei geleistete tolle Arbeit möchte ich mich herzlich bei allen Beteiligten in den Fachämtern bedanken, ganz besonders bei Frau Kamke und ihrem engagierten Team aus dem Finanzverwaltungsamt – vielen Dank!
Meine Damen und Herren,

ich habe jetzt lange geredet, um meinen Standpunkt zu verdeutlichen. Für die Zusammenfassung möchte ich mich bei Thomas Jefferson bedienen. Der gab schon vor 200 Jahren den guten Rat: „Verfüge nie über Geld, ehe du es hast.“

In diesem Sinne bitte ich Sie, dem Haushaltsplan 2018/2019 zuzustimmen und hoffe auf Ihr Augenmaß in der Entscheidung der vorliegenden Änderungsanträge.

Vielen Dank!

Hinweis:
Audio-Mitschnitte der öffentlichen Teile von Bürgerschaftssitzungen finden Sie beim Internet-Radio Warnow Rostock unter der Internet-Adresse www.rueck-spiegel.de.

Rostock - 11.04.2018
Quelle: Pressestelle Hanse- und Universitätsstadt Rostock


Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft


Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, bis zu unserem großen Stadtgeburtstag sind es heute noch genau 38 Tage.
Der Count-Down kommt nun in die entscheidende Phase, und das merkt man auch, wenn man sich unseren Veranstaltungskalender ansieht.

Bereits am letzten April-Wochenende luden wir zum Tanzschul-Hopping und Welttanztag mit Jubiläumsflashmob, Street Performance und Mitmachaktionen in die Rostocker Innenstadt. Über 1.500 tanzbegeisterte Rostockerinnen, Rostocker und Gäste folgten diesem Aufruf und boten auf der Bühne am Universitätsplatz eine beeindruckende Performance.

Rund 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien kamen am 18. April 2018 in die Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern, um an einem Empfang aus Anlass des Doppeljubiläums „800 Jahre Stadt Rostock – 600 Jahre Universität Rostock“ teilzunehmen. Begrüßt wurden sie durch ein Ehrenspalier der Rostocker Stadtsoldaten. Staatssekretärin Bettina Martin als Bevollmächtigte des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund betonte dabei die positive Entwicklung Rostocks und stellte u.a. einige von der Landesregierung geförderte aktuelle Projekte wie das Archäologische Landesmuseum, das Polarium im Zoo Rostock und das in diesem Jahr erstmals stattfindende Rostock-Cruise-Festival vor. Derzeit werben an der Glasfassade der Landesvertretung weithin sichtbar zwei Großplakate für den Hansetag und das Rostocker Cruise Festival in unserem Jubiläumsjahr.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie gastfreundlich wir Rostockerinnen und Rostocker sind, können wir schon am kommenden Pfingstwochenende unter Beweis stellen, wenn das ganze Land zum 13. Mecklenburg-Vorpommern-Tag quasi als besondere Geburtstagsparty nach Rostock kommt. Das Landesfest lädt in der Innenstadt und im Stadthafen zu Informationen, Show und vielen attraktiven Programmen ein. Der Neue Markt am Rathaus verwandelt sich während des MV-Tages in eine Pagodenlandschaft. Die Staatskanzlei des Landes und die Ministerien, der Landtag und weitere Institutionen präsentieren sich vor Ort.

Eine Reise durch ganz Mecklenburg-Vorpommern können die Festbesucherinnen und -besucher auf der „Landesmeile MV“ in der Kröpeliner Straße und auf dem Universitätsplatz unternehmen. Zum zweiten Mal, nachdem wir bereits 2004 Gastgeberin des MV-Tages sein durften, präsentiert sich Rostock als Gastgeberstadt auf der Landesmeile und ermöglicht damit einen interessanten Einblick in unsere Geschichte, Leistungsfähigkeit und Perspektiven. Verschiedene Rostocker Ausstellungsbereiche sind am Universitätsplatz zu finden. Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem unsere 20-Euro-Gedenkmünze, die morgen Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, hier im Rathaus präsentieren wird und die bereits auf dem MV-Tag erworben werden kann, und die Rostock-Briefmarke, deren Verkauf bundesweit am 7. Juni 2018 startet. Inhaltliche Schwerpunkte bilden aber auch eine Straße der Wissenschaften vor dem Hauptgebäude der Universität und der Hilfe- und Rettungsbereich im Stadthafen.

Das internationale Kunstprojekt „Ship of Tolerance“ wird beim MV-Tag feierlich im Ludewigbecken des Rostocker Stadthafens eingeweiht. Die Idee des russischen Künstlerpaares Emilia und Ilya Kabakov, organisiert von der Kunsthalle Rostock, setzt ein Zeichen für Weltoffenheit und Toleranz und sendet dieses Signal überregional und international aus.

Meine Damen und Herren,

wir haben allen Grund, stolz auf 800 Jahre Stadtgeschichte zu sein und diesen Stolz auch mit unseren Gästen zu teilen. Lassen Sie uns daher gute Gastgeberinnen und Gastgeber sein, auch bei Veranstaltungshöhepunkten in den kommenden 38 Tagen, aus denen ich hier nur einige auszugsweise noch einmal erwähne:

- 3. Internationales Symposium der „Städte der Erinnerung - Cities of Memory" am 29., 30. Mai,
- Bürgerbrunch am 10. Juni,
- Ausstellung „Rostock. Jetzt 800. Eine Stadt und ihre Geschichten.“ ab 14. Juni bis 4. November im Kulturhistorischen Museum,
- 14. Jugendsportspiele Mecklenburg-Vorpommern am 16. und 17. Juni,
- 38. Internationaler Hansetag vom 21. bis 24. Juni, u.a. mit dem 1. Rostocker Riesenradtreffen und der Tweismacker Jungfernfahrt, der Uraufführung der Rostocker Jubiläumskantate und
- am 24. Juni ein Geburtstags-Feuerwerk, den „Rostocker Ümgang“ mit Vereinen und internationalen Gästen des Hansetages, „Karat meets Classic“ - Das Konzert zum Stadtgeburtstag mit Festakt und klassischem Vorprogramm in der StadtHalle und einem zeitgleich stattfindenden FESTival im Stadthafen.

Ich bin mir sicher, dass wir damit einen würdigen Rahmen geschaffen haben für unser einzigartiges Jubiläum, und dass wir uns gemeinsam auf viele schöne Stunden und Begegnungen mit alten und neuen Freunden unserer Stadt freuen können!

Sehr geehrte Damen und Herren,

während derzeit viel über die Zukunft der Schulsozialarbeit debattiert wird, haben wir unser Engagement in diesem Bereich erneut deutlich ausgeweitet. Auf Beschluss des Jugendhilfeausschusses werden ab 1. August 2018 sieben neue Stellen geschaffen. Damit wird ab dem neuen Schuljahr an allen staatlichen Schulen der Stadt dieses Angebot der Jugendhilfe etabliert sein. Die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter werden jeweils bei den Trägern der örtlichen Stadtteil- und Begegnungszentren angestellt. Neben ihren Aufgaben an den Schulen wirken sie auch in den Sozialraumteams und an den Stadtteiltischen mit.

Meine Damen und Herren,

die Auswirkungen der starken Schneefälle vom Osterwochenende zeigen sich in fast allen Waldbeständen der Rostocker Heide. Das Ausmaß der Schäden ist enorm. Sie betreffen flächenmäßig fast 40 % der Heide - das entspricht ca. 2.400 Hektar Waldfläche. Einige von Ihnen konnten sich darüber auch während der diesjährigen Waldbereisung am 3. Mai informieren. Durch die großen Mengen Nassschnee sind fast alle Kiefernbestände in der Heide in Mitleidenschaft gezogen worden, dazu kommen viel geschädigte Flächen, die mit jungem Laubholz bewachsen sind.

Um die natürliche Umwelt geht es auch bei meiner nächsten Information:
Am 25. April konnte ich gemeinsam mit Senator Holger Matthäus und der Geschäftsführung der Stadtentsorgung Rostock GmbH ein speziell angepasstes Müllsammelfahrzeug auf die Reise nach Guatemala schicken. Das Auto wird per Schiff von Hamburg nach Barrios Puerto transportiert und ist ein Geschenk der Hanse- und Universitätsstadt Rostock an die Stadt Panajachel am Atitlansee. Zahlreiche freundschaftliche und wirtschaftliche Beziehungen haben sich in den letzten Jahren entwickelt. So gibt es eine Schulpartnerschaft vom Erasmusgymnasium und der Kaffee, der in Karls Erdbeerhof vertrieben wird, kommt direkt über eine faire Partnerschaft vom Atitlansee nach Rostock. Bei einem privaten Besuch der Region durch Senator Holger Matthäus im Jahr 2016 wurde er von Bürgermeister Roberto Urizar Batres auf die großen Herausforderungen beim Abfall- und Wassermanagement aufmerksam gemacht.

Großer Dank für dieses gelungene Freundschaftsprojekt gilt an dieser Stelle noch einmal den Kolleginnen und Kollegen der Stadtentsorgung Rostock GmbH, die das abgeschriebene Fahrzeug bereitgestellt, runderneuert, gestaltet sowie alle Formalitäten erledigt haben. Weiterer Dank gilt der DEKRA Automobil GmbH, die das Wertgutachten kostenfrei durchgeführt hat. Ebenso ist der Veolia GmbH, einem zuverlässigen Rostocker Umweltpartner, zu danken, die orangefarbene Arbeitsbekleidung spendiert haben.

Doch wer etwas für die Umwelt tun will, kann das natürlich auch hier tun, und zwar im Rahmen der bundesweiten Aktion STADTRADELN. Seit Sonntag werden drei Wochen lang so viele wie mögliche Radelkilometer gesammelt und erfasst. Jede Rost ockerin und jeder Rostocker kann sich registrieren und einem bestehenden Team beitreten oder ein Team gründen und Kolleginnen und Kollegen, Nachbarn, Freunde oder Familie einladen mitzuradeln. In diesem Jahr wird innerhalb des Aktionszeitraums ein buntes Tourenprogramm angeboten. Jeweils mittwochs im Aktionszeitraum werden an drei verschiedenen Standorten Frühstücksbeutel an Radelnde verteilt. Dieses Radlerfrühstück wird in Kooperation mit der Rostocker Konditorei und Bäckerei Nowak serviert. Heute früh wurden die Radelnden bereits Am Strande, am 23. Mai 2018 dann am Mühlendamm und am 30. Mai 2018 am Lindenpark in Form von Leckereien belohnt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

noch trennen uns gut sieben Wochen von den bevorstehenden Sommerferien. Doch für viele Schülerinnen und Schüler sind die Planungen für die Sommerferienwochen willkommene Abwechslung beim Lernen für die letzten Klassenarbeiten und Prüfungen. Der Rostocker Sommerferienkalender hält dafür auch in diesem Jahr viele abwechslungsreiche Angebote bereit. Die Stadtteil- und Begegnungszentren, Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, der Zoo Rostock, die Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde, die Stadtbibliothek Rostock, die Volkshochschule Rostock und andere Anbieter haben aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre und unter Beteiligung von Kindern wieder ein umfangreiches Ferienprogramm zusammengestellt. Insgesamt sind etwa 200 Ferienangebote von 30 Anbietern enthalten. Dabei handelt es sich um Tages- aber auch Mehrtagesofferten. Die Angebote der Träger wurden von der Hanse- und Universitätsstadt Rostock mit etwa 20.000 Euro gefördert. Auch die Herstellung des Kalenders wurde von der Stadtverwaltung übernommen.

Der Sommerferienkalender ist seit Montag im Rathaus, im Amt für Jugend, Soziales und Asyl, in den Stadtteil- und Begegnungszentren, in den Bibliotheken, über die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter sowie an vielen weiteren Standorten in Rostock erhältlich und auch im Internet zu finden.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Rostock - 15.05.2018
Quelle: Pressestelle Hanse- und Universitätsstadt Rostock


Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, nun sind wir 800 Jahre jung – herzlichen Glückwunsch uns allen auch noch einmal in diesem Rahmen! Sicher werden Sie die zahlreichen Facetten unseres bunten und fröhlichen Stadtgeburtstages miterlebt und mitgefeiert haben!

Am 38. Internationalen Hansetag Rostock nahmen insgesamt 119 Hansestädte aus 16 Nationen teil. Sie waren voll des Lobes über diese wunderschönen Tage und über die perfekte Organisation. Neben den bei Hansetagen üblichen Veranstaltungsbausteinen wie dem Hansemarkt und den HANSEartWORKS haben wir neue Ideen entwickelt und erfolgreich umgesetzt.
Dazu zählen das Projekt „Hanse Trading“, bei dem Waren aus anderen Hansestädten per Schiff nach Rostock gebracht wurden, die Internationale Hanse-Ausstellung, an der sich 66 Hansestädte beteiligten und die noch bis zum 8. Juli in der Hochschule für Musik und Theater besichtigt werden kann, und die „Faire Hanse“, die die Traditionen des freien Handels mit dem Ziel eines fairen Welthandels verbindet.

Das erste Rostocker Riesenradtreffen mit sieben Riesenrädern an ganz besonderen Standorten lud dazu ein, unsere Hanse- und Universitätsstadt aus ganz neuen Perspektiven kennenzulernen. Auf diese Art und Weise konnten wir Vergnügen mit der Vermittlung von Visionen über unsere zukünftige Stadtentwicklung äußerst attraktiv und erfolgreich miteinander verbinden.

Unter dem Motto „Sag Ja zu Rostock“ wurden am Stadtgeburtstag Liebesbande über den Ostseeraum hinaus geknüpft. 13 Paare aus Rostock sowie unseren Partnerstädten Bremen, Dalian, Szczecin, Raleigh und Varna haben unter dem künftigen Hochzeitskran in der Hellingstraße symbolisch ihr Eheversprechen erneuert. Sie hatten sich das Ja-Wort an einem 24.
Juni oder im Rostocker Jubiläumsjahr 2018 gegeben. Darüber hinaus konnten wir am Hellingkran in Anwesenheit des Künstlers die Granit-Skulptur „Venskab“ („Freundschaft“) von Jesper Neergaard enthüllen. Die eckigen, ineinander greifenden Ringe symbolisieren die Partnerschaft, die unsere beide Kommunen Rostock und Guldborgsund seit 2014 verbindet.

Gleich zwei ganz besondere Höhepunkte krönten dann den eigentlichen Stadtgeburtstag: Das FESTival IM STADTHAFEN, das über 14.000 Besucherinnen und Besucher anzog, die in ausgelassener Atmosphäre beim Sonnenuntergang und angenehmen Temperaturen mit JORIS und FRITZ KALKBRENNER den Abend am Stadthafen ausklingen ließen. Und das Konzert „Karat meets Classic“ in unserer neu gestalteten StadtHalle und unter Beteiligung aller sieben Orchester unserer Stadt.

Ich möchte an dieser Stelle allen danken, die an diesen Erfolgen ihren Anteil hatten. Ganz besonders danke ich allen Förderern und Sponsoren, unseren zahlreichen Partnern, allen Teilnehmenden am 1. Rostocker Ümgang, den vielen Delegationen aus anderen Hansestädten sowie aus unseren Partner- und befreundeten Städten und nicht zuletzt den Teams und Helferinnen und Helfern des Organisationsbüros des Hansetages im Büro Hanse Sail und des Doppeljubiläumsbüros hier im Rathaus. Sie alle haben dazu beigetragen, dass dieser ganz besondere Tag uns noch sehr, sehr lange in guter Erinnerung bleiben wird!

Meine Damen und Herren, nahtlos schließen sich bereits die nächsten Veranstaltungen an. An diesem Sonnabend findet der Stadtkirchentag statt, mit dem die Kirchen der Stadt zum 800-jährigen Jubiläum gratulieren. Mit vielfältigen Präsentationen informieren die kirchlichen Vereine über ihr Wirken und regen zum Mitmachen an. In einem öffentlichen Forum und einem ökumenischen Gottesdienst nehmen sie zu Fragen der Gegenwart und Zukunft Stellung. Im Zuge dessen werden am 1. Juli 2018 alle Kantoreien Rostocks, begleitet von der Norddeutschen Philharmonie, unter Leitung von Prof. Markus J. Langer in der St.-Marien-Kirche das Oratorium „Die Schöpfung“ von Joseph Haydn aufführen. Mit knapp 450 Mitwirkenden wird dieses Konzert in ähnlichen Dimensionen durchgeführt, wie es bei den großen Musikfestspielen der Romantik üblich war.

Am 4. Juli dann findet unser Schachtelmarathon statt. Bis zum 24. Juni konnten die Rostockerinnen und Rostocker selbst gestaltete Streichholzschachteln einreichen. Die Resonanz war enorm. 800 Meter sind bereits erreicht. Und das Projektbüro ist sehr zuversichtlich, dass wir den Weltrekord von 1.000 Metern auch erreichen. Am gleichen Tag treffen sich die Rostocker Stadtteile an der Langen Back. Dazu sind alle Rostockerinnen und Rostocker sowie deren und Gäste der Stadt herzlich eingeladen. An einer 100 Meter langen Tafel ergeben sich bei gutem Essen und diverser Kleinkunst interessante Gespräche rund um das Thema „Geschichte(n) aus den Stadtteilen“ Rostocks. Die Tafel bietet einen passenden Anlass, verschiedene Projekte aus den einzelnen Stadtteilen zu präsentieren und die Ergebnisse einem breiten Publikum vorzustellen.

Am 15. Juli treffen sich Rostocker Chöre zu „Rostock singt“ rund um das gerade fertig gestellte, komplett neu gestaltete Ludewigbecken an der Holzhalbinsel. Alle Rostocker Sängerinnen und Sänger sind eingeladen, Teil eines großen gemeinsamen Singens zu werden. Geboten werden das Abschlusskonzert aller Shanty-Chöre, die am Shantychortreffen teilgenommen haben, Stücke aus dem Rostocker Liederbuch und dann ab 21 Uhr die Geschichte der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Liedern. Dabei werden alte Lieder zu hören sein, deren Melodien lange vergessen waren und nun in neuen Arrangements erklingen. Es werden aber auch bestens bekannte Lieder zum Mitsingen einladen. So wird ein weiter Bogen von Gesängen des Mittelalters bis hin zur heimlichen neuen Hymne der Stadt, Marterias „Mein Rostock“, gespannt.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben während des Hansetages nicht nur zahlreiche Komplimente erhalten, sondern auch Geschenke aus aller Welt. Das größte Geschenk haben wir uns allerdings selbst gemacht. Am 6. Juni übergab uns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eine Urkunde zur Konsolidierungsvereinbarung. Damit ist Rostock ist nun endlich schuldenfrei, denn so werden unsere Altschulden jetzt 2018 planmäßig und endgültig getilgt. Die damit verbundene Finanzierungszusage der Landesregierung über 14,6 Mio. Euro ermöglicht uns den Haushaltsausgleich. Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit werden künftig nicht mehr erforderlich sein. Mit der Schuldenfreiheit ist nicht nur verbunden, dass wir alle wesentlichen Entscheidungen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung endlich wieder in Rostock treffen können. Wir lösen auch unser Versprechen ein, keine Schulden an die nachfolgenden Generationen zu vererben und so auf deren Kosten zu leben.

Daher danke ich allen, die daran ihren Anteil hatten, insbesondere aber Ihnen, liebe Mitglieder der Bürgerschaft, dass Sie den mühsamen und langwierigen Prozess der Haushaltskonsolidierung – sicher nicht immer mit großer Freude – aber dennoch mit Nachdruck unterstützt und begleitet haben. Insgesamt haben wir seit 2005 in der Stadtverwaltung und in den kommunalen Unternehmen Kreditlinien im Umfang von über einer halben Milliarde Euro abgebaut und zugleich Anlagevermögen im Umfang von über 200 Mio. Euro gebildet.

Doch auch ohne Altschulden müssen wir künftig die Einnahmen und Ausgaben der Stadt genauestens zu prüfen. Wir müssen auch in Zukunft konsequent darauf achten, dass zusätzliche Darlehen nur in Anspruch genommen werden, wenn deren Zins und Tilgung auch auf lange Sicht leistbar sind. Wie sieht unsere finanzielle Lage derzeit aus? Das Ergebnis der Haushaltsdurchführung weist in der Inanspruchnahme zum Stichtag 31. Mai 2018 eine Erfüllung in Höhe von 15 Mio. Euro aus, im Vergleich zur anteiligen Vorjahreserfüllung ist das eine Verb esserung um 2,9 Mio. Euro.

Damit wird derzeit bis zum Jahresende eine Haushaltsverbesserung in Höhe von 32,3 Mio. Euro erwartet, was gegenüber der Haushaltsplanung eine Verbesserung um 900.000 Euro darstellt. Im Vergleich zur Gesamtermächtigung wird eine Abweichung in Höhe von +4,7 Mio. Euro prognostiziert.

Im Haushaltsplan sind Auszahlungen aus Investitionstätigkeit im Umfang von 66,1 Mio. Euro veranschlagt. Mit der Übertragung der Ausgabereste aus Vorjahren in Höhe von 45,7 Mio. Euro ergibt sich eine Gesamtermächtigung in Höhe von 111,8 Mio. Euro.

Neben der Zuweisung aus dem Haushaltskonsolidierungsfonds des Landes wurden für den Entschuldungsfonds weitere 35 Mio. Euro vom Land bereitgestellt. Daraus erhält die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
5,8 Mio. Euro, die nach Übergabe durch Innenminister Lorenz Caffier am 24. Juni ebenfalls noch im Juni kassenwirksam werden.

Meine Damen und Herren,

neben unserer städtischen Finanzwirtschaft steht der Wohnungsbau an vorderster Stelle unserer Prioritätenliste. Wir hatten Sie mit der Informationsvorlage Nr. 2017/IV/3272 vom 17. November 2017 über den aktuellen Bearbeitungsstand bei der Etablierung des Bündnisses für Wohnen in Kenntnis gesetzt. Im Vorfeld waren die Bündnispartner um ihr Engagement als Partner und Mitwirkende gebeten worden. Weiterhin wurde um Mitteilung gebeten, welche Ziele mit einem solchen Bündnis verbunden werden sollten.

Die Auftaktveranstaltung fand, wie vorgesehen, am 17. Januar 2018 statt. Dort wurden der Entwurf der Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose und die Wohnungsbaupotenziale 2018 bis 2023 vorgestellt und mögliche Handlungsfelder sowie das weitere Vorgehen erörtert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben der Stadtverwaltung mitgeteilt, in welcher Arbeitsgruppe sie mitwirken möchten.

Die Bildung der Arbeitsgruppen war dann im Wesentlichen Anfang März abgeschlossen. Die inhaltliche Arbeit wurde in den vier Arbeitsgruppen im März und April aufgenommen. Bis auf die Arbeitsgruppe „Energieeffizienz sichern“ haben sich alle Arbeitsgruppen Ende Mai/Anfang Juni bereits ein zweites Mal getroffen. In den zweiten Sitzungen der Arbeitsgruppen wurden Themen vertieft diskutiert, zu denen im Teilnehmerkreis unterschiedliche Auffassungen bestehen, z. B. zu den Themen Konzeptausschreibungen und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Daraus haben sich in allen drei Arbeitsgruppen weitere Prüfaufträge und Zuarbeiten ergeben, die zu bearbeiten sind.

Zwischenzeitlich liegen erste Vorschläge für Vereinbarungen vor, die jedoch noch weiter erörtert und untersetzt werden müssen.
Dementsprechend hat der Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung einen Antrag auf Terminverlängerung bis zum 1.
Dezember eingebracht. Um die Vereinbarung bis zur Sitzung am 5. Dezember
2018 als Beschlussvorlage vorzulegen, muss der Vereinbarungsinhalt bis Ende September abgestimmt sein. Das ist immer noch ein ambitionierter Zeitplan!

Meine Damen und Herren,

in Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie werden wir bis zum 18. Juli
2018 den Lärmaktionsplan der Stufe 3 erarbeiten. Kern des Lärmaktionsplanes ist die Ausweisung so genannter Lärmbrennpunkte mit hohen Betroffenenzahlen, für die individuell vorgeprüfte Lärmminderungsmaßnahmen empfohlen werden.

Bis März dieses Jahres konnten die Rostockerinnen und Rostocker ihre Vorschläge und Hinweise einbringen. Um den Aufstellungsprozess weiter begleiten zu können, fand am 14. Juni 2018 ein öffentliches Forum zu den Ergebnissen des neuen Lärmaktionsplans statt. Nach aktuellem Stand der Lärmkartierung gibt es rund 2.800 Betroffene durch Straßenlärm, rund 700 Betroffene durch Straßenbahnlärm und rund 1.300 sind hohem Schienenlärm im besonders sensiblen Nachtzeitraum ausgesetzt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 31. Mai 2018 fand im Rathaus die 21. Unternehmerehrung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock statt. Geehrt wurden als Rostocker Unternehmerin des Jahres 2017: In es Lenz, Geschäftsführerin der vip hanse touring GmbH, als Unternehmen, das sich besonders für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen engagiert hat: Ram Peleg, Geschäftsführer der Yamaton Paper GmbH, als Unternehmen mit besonderer Imageförderung Rostocks: Claus Ruhe Madsen, Inhaber und Geschäftsführer Die Möbel Wikinger GmbH, als Unternehmen mit besonderem Firmenkonzept:
Lars Brandstäter, Geschäftsführer der JAKOTA Cruise Systems GmbH, und als Rostocker Familienbetrieb des Jahres 2017: Ute Mühlau und Jens Mühlau, Geschäftsführende Inhaber der Grubenbäckerei.

Anlässlich des Weltumwelttages wurde am 5. Juni 2018 der Umweltpreis
2018 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Festsaal des Rathauses verliehen. Den Preis erhielten zu gleichen Teilen Michaela Kleinsorge für das Projekt einer Igelauffangstation in Diedrichshagen und die Initiative solidarische Landwirtschaft Rostock für das Projekt Bunte Höfe.

Auch von hier aus noch einmal herzlichste Glückwünsche an alle Preisträgerinnen und Preisträger!

Geert wurden auch ehrenamtlich engagierte Rostockerinnen und Rostocker, denn auch im Jubiläumsjahr möchten wir uns auf ganz besondere Weise bei einem Teil der Ehrenamtlichen bedanken. Am 6. Juni 2018 fand die 15.
Ausgabeveranstaltung der Rostocker Ehrenamts-Card im Rahmen einer Hafenrundfahrt auf der MS „Ostseebad Warnemünde“ statt. Weitere 73 Ehrenamtliche aus 31 Vereinen wurde von Bürgerschaftspräsident Dr.
Wolfgang Nitzsche für ihr ehrenamtliches Engagement gedankt. Damit erhöht sich die Anzahl der seit 2011 ausgegebenen Karten auf 1.330.

Gestern wurden die neun Rostocker Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ und ihre Lehrkräfte im Rahmen des Orchester-Konzertes unseres Rostocker Konservatoriums in der Halle 207 geehrt.

Die erfreulich hohe Anzahl von neun Schülerinnen und Schülern des Konservatoriums im Alter von 13 bis 21 Jahren nahm am Bundeswettbewerb „Jugend musiziert“ teil, der vom 17. bis 23. Mai 2018 in Lübeck ausgetragen wurde.

Die optimale Punktzahl von 25 Punkten erhielt Meret Luisa Vogel, 13 Jahre, in der Solowertung Querflöte. Von den neun Teilnehmenden des Konservatoriums Rostock erhielten vier Teilnehmerinnen einen 1. Preis, zwei konnten einen 2. Preis erreichen. Zwie weitere junge Musiker erhielten einen 3. Preis und ein Musiker nahm mit sehr gutem Erfolg teil.

Meine Damen und Herren,

seit wenigen Tagen haben wir nun auch kalendarisch den Sommer, auch wenn der erste kalendermäßige Sommertag uns den Start in den Hansetag ordentlich verregnet hat.

Am kommenden Freitag gibt es für die Schülerinnen und Schüler auch in Rostock Zeugnisse und damit den Start in die großen Sommerferien.
Ich wünsche Ihnen allen daher eine erholsame Sommerzeit und schöne Feien!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.


Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft


Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, verehrte Gäste, der Sommer 2018 wird mit Rekord-Temperaturen, enormer Trockenheit und - vor allem - zahlreichen, ganz besonderen Veranstaltungen rund um unser 800-jähriges Stadtjubiläum in die Annalen Rostocks eingehen.

So haben wir am 4. Juli 2018 die Basis dafür geschaffen, dass unsere Hanse- und Universitätsstadt Rostock künftig auch im Guinessbuch der Rekorde zu finden ist: Etwa 550 Schülerinnen und Schüler reihten insgesamt 45.000 als Giebelhäuser gestaltete Streichholzschachteln zwischen dem Rathaus und dem Kröpeliner Tor auf. Weit über 1000 Meter Länge zählte die Häuserschlange en miniature. Die Idee, Giebelhäuserzeiten nach dem Vorbild der Vicke-Schorler-Rolle zu gestalten und aufzureihen, stammt von den Lehrerinnen Anja Janda und Antje Sell und wurde mit Unterstützung des Projektbüros Doppeljubiläum umgesetzt. Allen Bastlerinnen und Bastlern an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön! Wer einen Teil des Weltrekords zu sich ins Büro oder mit nach Zuhause nehmen möchte, kann sich gern an unser Doppeljubiläumsbüro wenden. Der Erlös aus dieser Aktion wird einem guten Zweck zugutekommen.

Am 15. Juli dann stand das Rostocker Oval ganz im Zeichen von „Rostock singt“. Bereits um 10 Uhr trafen sich Rostockerinnen und Rostocker am Gehlsdorfer Ufer zu einem riesigen Gruppenfoto und einem gemeinsamen Ständchen vor heimischer Stadtkulisse. In Begleitung des Blasorchesters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock spazierten dann alle am Ufer der Warnow entlang zum Shantychortreffen auf der Holzhalbinsel. Um 21 Uhr begann dann „Eine klingende Zeitreise durch die Geschichte Rostocks". Gesungen wurden Lieder aus 800 Jahren Rostocker Gesangsgeschichte, initiiert von Wolfgang Schmidt und herausgesucht von Prof. Dr. Yvonne Wasserloos von der Hochschule für Musik und Theater Rostock. Unter der künstlerischen Leitung von Prof. Dr. Markus Langer interpretierten Sängerinnen und Sänger aus nahezu allen Chören Rostocks ein 1 ½-stündiges Programm mit Solisteneinlagen und Texten von den Anfängen des Mittelalters bis hin zu Marterias „Mein Rostock“.

Am vergangenen Sonntag im Warnemünder Kurhausgarten die Open-Air-Aufführung „800 – Die Rost(R)ock-Suite“ statt. 78 Musikerinnen und Musiker, Tänzerinnen und Tänzer sowie Techniker erzählten in einer etwa dreistündigen musikalischen Multimedia-Show die Geschichte Rostocks von der Stadtgründung bis hin zur Gegenwart und wagten auch einen Ausblick in die Zukunft. Dem zahlreich erschienenen Publikum wurde so ein abwechslungsreicher Abend mit Musik, Lyrik und Show geboten, der nicht nur an die Geschichte unserer Stadt erinnerte, sondern auch das breite Spektrum an Rostocker Künstlerinnen und Künstlern zeigte. Neben Spill, Rollo, Angela Klee, der Tanzcompagnie des Volkstheaters, den Santinys, dem Tanztheater Luna, Monika Boysen standen auch Bad Penny und Five Men on the Rocks auf der Bühne.

Aber auch die Veranstaltungen, die Jahr für Jahr für Rostocks Attraktivität sorgen, warn ganz besonders von unserem Stadtjubiläum geprägt. Das gilt für die 81. Warnemünder Woche, die wieder Sportlerinnen und Sportler aus 33 Nationen und über 700.000 Besucherinnen und Besucher in unser Ostseebad lockte, ebenso wie für die 28. Hanse Sail, die zumindest in den ersten beiden Tagen doch sehr mit den Witterungsbedingungen zu kämpfen hatte.

Besonderes Highlight der 12. Lichtklangnacht „Zeitgeschenke - Festmachen in Rostock“ am 18. und 19. August war eine musikalisch untermalte Videoprojektion auf kompletter Länge des Traditionsschiffes. Die Projektion entstand in Kooperation zwischen dem künstlerischen Leite r Wolfgang Schmiedt und dem Künstler Kanjo Také und bestand aus drei Teilen, welche sich mit der Geschichte Rostocks und des Traditionsschiffes auseinandersetzte und durch den Chor der Rostocker Singakademie und den Konzertchor der Staatsoper Berlin live an Deck begleitet wurde.

Am vergangenen Sonntag wurde in der Stadthalle Rostock das alljährliche Sportfest BeneFIT veranstaltet. Bereits in den ersten 40 Minuten nach Einlassbeginn stürmten schon 375 Kinder in die Halle, am Ende nahmen tausend Kinder am Sportfest teil. Die traditionelle Veranstaltung fand ihren sportlichen Abschluss dann am Abend durch das Jubiläums-Benefiz-Spiel der Rostock Seawolves gegen den dänischen Meister und Europapokalteilnehmer Bakken Bears aus Aarhus. Vor 2.300 Zuschauerinnen und Zuschauern gewannen die Rostocker mit 70 : 65. Damit erzielten die Seawolves ihren ersten Testspielerfolg vor heimischer Kulisse.

Meine Damen und Herren,

Sie wissen, dass noch viel mehr Veranstaltungen auf unserem Jubiläumskalender standen, und sie alle es wert gewesen werden, hier erwähnt zu werden. Jede noch so kleine Veranstaltung erfordern unendlich Mühe und Engagement bei der Vorbereitung und Durchführung. Ich möchte daher allen – Ehren- und Hauptamtlichen - , die sich in den vergangenen Monaten dafür engagiert haben, hier heute dafür recht herzlich danken!

Dass unsere Region in puncto Freizeit und Erholung viel zu bieten hat, das wissen die Gäste, die aus allen Teilen Deutschlands und dem Ausland hier ihren Urlaub verbringen. Dass die Region aber auch ein attraktiver Ort zum Leben, Arbeiten und Wohnen ist, damit hat die Werbekampagne „Hey Urlauber! Bleib doch einfach hier!“ des Welcome Centers Region Rostock versucht zu überzeugen.

Die Kampagne in der Feriensaison, welche bereits im letzten Sommer erfolgreich Neubürgerinnen und Neubürger für die Region gewinnen konnte, entstand vor dem Hintergrund des hohen Fachkräftebedarfs. Unter den Gästen befinden sich schließlich auch zahlreiche Experten unterschiedlichster Fachrichtungen, die hierzulande wiederum vielen Unternehmen fehlen.

Die Werbeaktion hat die Sichtbarkeit dieses Angebots deutlich erhöht. Im Ergebnis haben sich bereits 20 Fachkräfte im Welcome Center gemeldet, die durch die Aktion aufmerksam gemacht wurden und jetzt mit den Mitarbeiterinnen des Welcome Centers den Umzug in die Region Rostock planen möchten.

Sehr geehrte Damen und Herren,

neue Einwohnerinnen und Einwohner bedeuten letztlich auch mehr Zuweisungen und Steuereinnahmen. Denn bei allem, was wir tun, müssen wir auch trotz ausgeglichenen Haushalts immer die finanziellen Auswirkungen im Auge behalten. Die von Ihnen beschlossenen Haushaltssatzungen 2018/2019 wurden mit den rechtsaufsichtlichen Entscheidungen am 8. August 2018 genehmigt. Die Haushaltssatzungen treten mit der heutigen Veröffentlichung im Städtischen Anzeiger nun in Kraft. Damit unterliegt die Durchführung des Haushaltsplanes 2018 und folgend auch 2019 keiner haushaltswirtschaftlichen Beschränkung mehr.

Die in den Haushaltsvorjahren wegen der weggefallenen bzw. eingeschränkten Leistungsfähigkeit bestehende Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes entfällt durch die Wiederherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit.

Nach einer Prognose mit Stand der Zahlen Ende Juli wird zum Jahresende 2018 eine Haushaltsverbesserung in Höhe von 26,5 Mio. Euro erwartet, was gegenüber dem fortgeschriebenen Plan zu einer Verschlechterung des Ergebnisses um 600.000 Euro führen würde.

Im Haushaltsplan sind Auszahlungen aus Investitionstätigkeit im Umfang von 66,1 Mio. Euro veranschlagt. Mit der Übertragung der Ausgabereste aus Vorjahren in Höhe von 45,7 Mio. Euro ergibt sich ein fortgeschriebener Investitionsplan in Höhe von 111,8 Mio. Euro. Zum Jahresende 2018 werden investive Auszahlungen in Höhe von 83,2 Mio. Euro, 28,6 Mio. Euro weniger als geplant, prognostiziert.

Die von Ihnen in der Sitzung am 11. April 2018 beschlossene Haushaltss atzung 2018/2019 des Städtebaulichen Sondervermögens hat einen Darstellungsfehler im § 3 der Verpflichtungsermächtigungen 2019 für das Fördergebiet Rostock-Schmarl. Die Investitionsübersicht und auch die Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen weisen den korrekten Betrag der veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen aus. Da die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens - Fördergebiet Schmarl - noch nicht öffentlich bekannt gemacht wurde, ist die Heilung durch einen Ergänzungsbeschluss, der Ihnen heute zur erneuten Beschlussfassung vorliegt, möglich.

Meine Damen und Herren,

auch wenn Sommerzeit immer auch Urlaubszeit ist, so möchte ich doch auf einige wichtige Arbeitsergebnisse der Verwaltung in den vergangenen Wochen hinweisen. Nach Abschluss der Bauarbeiten konnte am 3. August der 700 Meter lange Bereich des dritten Bauabschnittes der Straße Tannenweg wieder für den Verkehr freigegeben werden. Die Sanierung des ersten, ebenfalls 700 Meter langen Bauabschnittes erfolgte vom August 2015 bis Juni 2016 und kostete etwa 1,1 Mio. Euro. Zwischen Juli 2016 und Juni 2017 wurde der Tannenweg auf einer Länge von 600 Metern im zweiten Bauabschnitt für ca. 1,4 Mio. Euro erneuert. Mit den Arbeiten für den dritten Bauabschnitt wurde im Juli 2017 begonnen. Die voraussichtlichen Kosten dafür werden bei etwa 1,9 Mio. Euro liegen. Mit Abschluss dieser Baumaßnahmen ist eine wichtige Verkehrsader zu unseren westlichen Nachbargemeinden nun wieder nutzbar und fit für die Zukunft.

Am 20. August 2018 begannen für 19.467 Schülerinnen und Schüler an den insgesamt 61 allgemeinbildenden Schulen in Rostock das neue Schuljahr 2018/2019. Zugleich startet für voraussichtlich 7.750 Schülerinnen, Schüler und Auszubildende der Unterricht an den beruflichen Schulen in der Hanse- und Universitätsstadt.

Auch im neuen Schuljahr können wir in Rostock wieder auf eine sehr vielfältige Schulstruktur verweisen, die den unterschiedlichen Lern- und Ausbildungsbedürfnissen gerecht wird. 1.770 ABC-Schützen starten ihre Schullaufbahn an 28 Grundschulen und Schulen mit Grundschulteil und in 86 ersten Klassen. In die Klassenstufe 5 starten 1.668 Schülerinnen und Schüler in 80 Klassen bzw. Stammgruppen. Damit ist die Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler in Rostock nochmal leicht gestiegen.
Während die Schülerinnen und Schüler die Ferien genießen konnten, wurden an zahlreichen Schulen Baumaßnahmen umgesetzt. Dies betraf unter anderem so umfangreiche Bauten wie die Errichtung eines Ergänzungsbaus für die Grundschule „Lütt Matten“ in der Turkuer Straße 59a, die begonnene Komplexsanierung des Schulgebäudes der Küstenschule Rostock in der Pablo-Picasso-Straße 45, die Generalsanierung des Schulgebäudes Maxim-Gorki-Straße 68 für die künftige Nutzung durch das bisherige Förderzentrum an der Danziger Straße, die Umgestaltung der Freianlagen der „Beruflichen Schule Dienstleistung und Gewerbe“ in der Hinrichsdorfer Straße 7, den Ersatzneubau einer Sporthalle Möllner Straße 8, die laufende Generalsanierung der Sporthallen Walter-Butzek-Straße 1 und 2 sowie die Errichtung des lang ersehnten wettkampffähigen Großspielfeldes Walter-Butzek-Straße 1/2.

Als besonders bedeutsame Schulbaumaßnahme wurde in den Sommerferien 2018 mit der Generalsanierung und Errichtung eines Erweiterungsneubaus für die Grundschule „Heinrich Heine“ begonnen. Da dies bei laufendem Schulbetrieb unmöglich wäre, wurde für die Grundschülerinnen und -schüler dieser Schule ein zwischenzeitliches Ausweichschulgebäude in der Parkstraße 45a errichtet.

Im Schuljahr 2018/19 werden Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Gesamtvolumen von 26 Mio. Euro umgesetzt. Auch wenn seit 1990 bis Ende 2017 insgesamt fast 300 Mio. Euro in Schulen und Sportstätten investiert wurden, ist dies nach wie vor ein wichtiger Schwerpunkt , denn noch immer be dürfen vier Schulen, 13 Schulsporthallen und fünf Sportfreianlagen einer umfangreichen Komplexsanierung. Dagegen konnten seit 1990 General- und Teilsanierungen an 40 Schulen, 38 Schulsporthallen und 31 Sportfreianlagen abgeschlossen werden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

neun Tage nach dem Start der zweiten Online-Beteiligung zum Zukunftsplan haben bereits 417 Rostockerinnen und Rostocker für eines der drei Zukunftsszenarien gestimmt. Dabei lag das Szenario „Drei neue Stadtteile“ vorn. Parallel zur zweiten Online-Beteiligung war das Mitmach-Mobil in der Kröpeliner Straße bzw. am Universitätsplatz sowie in der Stadthalle bei der Veranstaltung „BeneFIT 2018“ vor Ort. Noch bis zum Sonntag (9. September 2018) können auf die Szenarien im Internet unter der Adresse www.zukunftsplan-rostock.de diskutiert und favorisiert werden. Die Ergebnisse der Online-Beteiligung werden in einem Zukunfts-Workshop am Sonnabend, 29. September 2018, von 13 bis 18 Uhr in der Nikolaikirche vorgestellt und vertiefend diskutiert.

Eines unserer wichtigsten Zukunftsprojekte, die Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau BUGA 2025, läuft derzeit sehr erfolgreich weiter. Am kommenden Montag (10. September 2018) werde ich mich mit Jochen Sandner, Geschäftsführer der Deutschen Bundesgartenschau GmbH, und Minister Till Backhaus treffen und weitere Schritte auf dem Weg zur Bundesgartenschau 2025 in Rostock beraten. Dann werden wir auch offiziell erfahren, dass unsere Bewerbung erfolgreich war. Dies bedeutet auch jede Menge Arbeit in den kommenden Jahren, für die wir Kraft und Unterstützung aus unserer ganzen Stadt brauchen.

Meine Damen und Herren,

seit nunmehr 73 Tagen ist Rostock 800 Jahre alt. Ob Rostocks Geschichte aber letztlich nicht doch wesentlich weiter zurück liegende Wurzeln hat, dass sollen die archäologischen Grabungen am Dierkower Primelberg ergeben. Wir hatten uns entschlossen, die Grabungen im Rahmen eines Projektes der Deutschen Forschungsgemeinschaft auch im Jubiläumsjahr mit einer weiteren Kampagne vom 30. Juli bis 21. September fortzusetzen. Kooperationspartner, dem auch die wissenschaftliche Leitung obliegt, ist das Niedersächsische Institut für historische Küstenforschung in Wilhelmshaven. Zum Ausgrabungsteam gehören hauptsächlich Studierende des Lehrstuhls für Ur- und Frühgeschichte der Universität Rostock, die im Rahmen einer Lehrgrabung das „Handwerkszeug“ der archäologischen Feldforschung erlernen, daneben aber auch ehrenamtliche Bodendenkmalpflegerinnen und -pfleger sowie interessierte Rostockerinnen und Rostocker.

Beim Primelberg handelt es sich um einen bedeutenden frühslawischen Seehandelsplatz des 8. und 9. Jahrhunderts, der de facto den Vorläufer der späteren mittelalterlichen Stadt Rostock bildet. Die bisherigen Grabungen konnten in der westlich des Hügels gelegenen Hechtgrabenniederung umfassende hölzerne Konstruktionen nachweisen, die auf ehemalige Hafenstrukturen bzw. Hafenareale wie Stege, Parzellen, Flechtwerkmatten und Bohlenwege hinweisen. Diese Konstruktionen zeichnen sich durch einen ungewöhnlich guten Erhaltungszustand aus. Wiederholt auftretende Wasserstandsveränderungen in der Hechtgrabenniederung bedingen jedoch eine zunehmende Bedrohung der organischen Befunde, da diese, sobald sie oberhalb des Grundwasserspiegels liegen, beginnen zu verfallen. Ziel der diesjährigen Kampagne ist deshalb, den Erhaltungszustand der Holzkonstruktionen genauer zu bestimmen und eine Handlungsempfehlung für den langfristigen Erhalt der im feuchten Untergrund erhaltenen Konstruktionen aus organischen Materialien zu erarbeiten. Die Arbeiten schaffen dadurch wichtige Grundlagen für eine mögliche Einbeziehung der Hechtgabenniederung in die konkreten BUGA-Planungen. Neben einem längerfristigen eingriffsfreien Monitoring der Bodenverhältnisse und -bedingungen sowie Wasserstandsmessungen erfolgen dazu derzeit kleinräumige archäologische Untersuchungen, um die Erhaltung der Befunde zu dokumentieren und Proben material für Laboruntersuchungen zu gewinnen.

Nichtsdestotrotz fördern auch diese Arbeiten einmalige Gegenstände zutage, wie der Fund eines vollständigen Schiffsspants eindrucksvoll belegt. Zu welchem Schiffstyp das etwa 2,4 Meter breite Boot aus dem 9. Jh. n. Chr. gehörte, müssen weitere, nach der Konservierung vorzunehmende Untersuchungen zeigen.

Erinnern und bewahren – das waren die Ziele eines Doppeljubiläumsprojekts, bei dem in Vergessenheit geratenes Filmmaterial über Rostock aus der Zeit bis 1991 gesucht wurde. Dabei bestätigte sich die Vermutung: Privat gefilmt wurde eher selten. Dennoch kamen Film-Funde von sechs privaten Filmern, vom Hansefilmstudio und aus dem Stadtarchiv zusammen. Akribisch von Roger Pitann gesichtet, digitalisiert und geschnitten ergab sich ein spannender und zugleich seltener Rückblick auf das Rostock in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Mitgewirkt an dem vom Stadtmarketing koordinierten Projekt haben auch der Rostocker Filmproduzent Erik Lötsch, der Musiker Wolfgang Rummelt und Kulturjournalistin Lenore Lötsch. Erstmals präsentiert wurden die Filmschnipsel während zweier Kinoveranstaltungen im Li.Wu. Metropol am 7. Mai und 2. Juli 2018.

Wer diese filmischen Zeitreise durch Rostock wiederholen will, wird im Internet unter der Adresse www.rostock.de/filmschaetze fündig. Insgesamt beinahe sieben Stunden historisches Filmmaterial über Rostock aus den 1950er bis 1990er Jahren sind zusammengekommen. Die 28 Spots mit einer Dauer von knapp einer bis über 48 Minuten portraitieren das offizielle und das Alltagsleben in Rostock in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts. Unter den ganz unterschiedlichen Sequenzen finden sich wahre Schätze wie zum Beispiel die Dokumentation des Festumzugs zum 750. Stadtgeburtstag 1968, Bilder von der Sprengung der Katholischen Christuskirche am Schröderplatz 1971, ein Bericht von der Ostseemesse und Aufnahmen aus einer Zeit, als auf der Steintorkreuzung der Straßenverkehr noch manuell geregelt wurde.

An unsere jüngere Geschichte erinnert seit dem 24. August 2018 die Skulptur „Empathie“ der Künstlergruppe SCHAUM auf dem Doberaner Platz. Sie ist Teil einer Figurengruppe, die unter dem Titel „Gestern Heute Morgen“ an die Ausschreitungen in Lichtenhagen 1992 erinnert. Sie ergänzt damit die fünf Skulpturen „Politik“, „Selbstjustiz“, „Staatsgewalt“, „Medien“ und „Gesellschaft“, die im August 2017 eingeweiht wurden.

Die Skulptur „Empathie“ entstand auf Initiative des Vereins Waldemar Hof. Sie zeigt den Raum zwischen zwei Menschen, die sich umarmen. Das Kunstwerk erweitert das Konzept des dezentralen Erinnerns und Mahnens an die rassistischen Ausschreitungen um einen Ort des Nachdenkens über Fragen nach den grundlegenden Voraussetzungen friedlicher Konfliktlösungen und der Mitmenschlichkeit in unserer offenen Gesellschaft.

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Rostocker Veranstaltungskalender ist in den kommenden Tagen und Wochen noch sehr voll. Gestatten Sie mir daher zum Abschluss noch einige Hinweise:

Am 14. September 2018 findet in der Halle 207 Rudolf Mazacs „Jazz Bridge“ statt. Die Kentonmania Big Band aus Prag ist eine mit 31 Musikerinnen und Musikern phänomenal besetzte Großformation, die von der unvergleichlichen Musik des großen Stan Kenton als Begründer des sogenannten Third Stream inspiriert wurde. Die durch acht Waldhörner und Gesang erweiterte Besetzung ist weltweit einmalig. So entsteht ein ganz besonderer Klang, der zusätzlich von Musikerinnen und Musikern des Expat Philharmonic Orchestra flankiert wird.

Zum ersten Mal findet vom 14. bis 16. September 2018 das ROSTOCK CRUISE FESTIVAL statt. Dabei dreht sich in Warnemünde alles um die Faszination Kreuzfahrt. Mit rund 200 jährlichen Anläufen ist Warnemünde eine bedeutende europäische Destination für große Cruise Liner. Der besondere Charme: Die Stadt am Meer bietet am Warnemünder Strand einzigartigen Blick auf die vorbeifahrenden Schiffe.

Das ROSTOCK CRUISE FESTIVAL
bietet allen Interessierten und Neugierigen spannende Ein- und Ausblicke auf das Thema Kreuzfahrt. Mit der großen Auslaufparade am Samstag werden die großen Schiffe bei Musik, Feuerwerk und Lasershow vom Publikum gefeiert und festlich verabschiedet.

Unter dem Motto „Alle fürs Theater – Alle ins Theater!“ lädt die Stiftung zur Förderung von Kultur und Theater am Sonntag, 16. September 2018, ab 18 Uhr zu einer Stiftergala ins Große Haus des Volkstheaters Rostock. Mit dem Erlös der Veranstaltung soll ein weiterer Beitrag zur Finanzierung des Theaterneubaus in Rostock geleistet werden. Den inhaltlichen Rahmen des Abends spannt eine Band mit Theatermusikerinnen und -musikern unter der Leitung von John R. Carlson. Das Programm spiegelt die Breite der Aufgaben der „Stiftung zur Förderung von Kultur und Theater in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“. Zu erleben sind neben Künstlerinnen und Künstlern der verschiedenen Ensembles des Volkstheaters Rostock zahlreiche Gäste aus verschiedenen Institutionen und Gruppierungen der Region, darunter von der Hochschule für Musik und Theater Rostock, Mitglieder der Theatergruppe „Freigeister“ , die Compagnie de Comédie, Sängerin Susi Koch, die Breakdance Connexion MV, das TanzTheaterProjekt Rostock e.V. und die Tanz-Compagnie des Volkstheaters. Durch den Abend führt Schauspieler Bernd Färber.
Eintrittskarten zum Preis von 50 Euro sind ab sofort bei der Theaterkasse des Volkstheaters Rostock und an den bekannten Theater-Vorverkaufsstellen erhältlich.

Unsere Hanse- und Universitätsstadt ist vom 17. bis 19. September 2018 Gastgeberin für das Städtenetzwerktreffen Südkaukasus der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit. Für Rostock geht es dabei insbesondere um die weitere Kooperation mit Batumi.

Unter dem Motto „The Hidden Value Of Medium-Sized Cities“ („Die verborgenen Potenziale der mittelgroßen Städte“) richten die International Urban Development Association (Internationaler Stadtentwicklungsverband INTA), das deutsche regiopole-Netzwerk und die Hanse- und Universitätsstadt gemeinsam vom 19. bis 21. September 2019 in Rostock den 42. Welt-URBAN-Kongress aus. Dazu werden Experten aus 29 Städten in 20 Ländern erwartet. Viele von ihnen stammen aus so genannten Regiopolen, also aus Städten außerhalb von Metropolregionen, die als regionale Entwicklungsmotoren fungieren. Workshops und verschiedene Exkursionen prägen den praxisorientierten Charakter des Experten-Treffens. Mit vier Workshopthemen demonstriert Rostock Potentiale und Herausforderungen. Dabei geht es um die Schaffung von urbaner Qualität, um die Förderung bisher unbeachteter Leistungs- und
Innovationsträger, um die Reduzierung ungerechtfertigter sozial-räumlicher Disparitäten und um einen multimodalen öffentlichen Personen-Nahverkehr als Motor integrierter städtebaulicher Entwicklung.

Die Veranstaltung „Musik am Nachmittag“ gastiert anlässlich des 800-jährigen Stadtjubiläums der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am 19. September 2018 um 14.30 Uhr im Großen Saal der Stadthalle Rostock. Das bietet den Veranstaltern die einmalige Gelegenheit, 800 Rostockerinnen und Rostockern diesen besonderen Konzertgenuss zu ermöglichen. Initiiert von der Internationalen Stiftung zur Förderung von Kultur und Zivilisation aus München sind die seit 1998 zweimal im Jahr traditionell in der Nikolaikirche stattfindenden Konzerte für Seniorinnen und Senioren ein besonderes Dankeschön an die Kriegs- und Nachkriegsgenerationen. Die Gäste erwartet zum Jubiläumskonzert in der Stadthalle eine spannende und unterhaltsame Reise in die Welt der Musik. Auf dem Programm stehen u. a. Werke von Brahms, Lortzing, Millöcker, Rimsky-Korsakov, Rossini, Saint Saens, Schubert, J. Strauss und Verdi.

Unter dem Motto „Verlässlich, richtig, echt – Demokratie braucht Archive" treffen sich Archivarinnen und Archivare erstmals in Mecklenburg-Vorpommern vom 25. bis 28. September 2018 in der StadtHalle Rostock zum 88. Deutscher Archivtag. Vom 26. bis 28. September 2018 findet die Konferenz 23. Baltic Dynamics 2018 im Technologiepark Warnemünde statt. Und am 27. und 28. September 2018 trifft sich der Sozialausschusses des Deutschen Städtetages zu seiner Sitzung hier in Rostock.

Bereits morgen ab 15 Uhr verleiht der Fachkreis Ehrenamt der Hanse- und Universitätsstadt Rostock hier in der Rathaushalle zum zweiten Mal den Rostocker Engagementpreis. Von den zwölf Bewerbungen für den Preis 2018 wurden fünf Projekte für das Online-Voting nominiert. Zu den Gästen während der Preisverleihung zählen auch Vertreter des Deutschen Engagementpreises aus Berlin. Erstmalig wird das Rostocker Siegerprojekt direkt für den deutschen Engagementpreis 2019 nominiert.

Im Anschluss daran werden der Präsident und ich eine kleine, zunächst aus zwei Portraits bestehende Galerie der Ehrenbürgerinnen und Ehrenbürger Rostocks in der Rathaushalle einweihen. Die Fotos unserer beiden Ehrenbürger Dr. Joachim Gauck und Dr. William Wolff hat der Fotoreporter Christian Irrgang gemacht. Und mit Ihrem heutigen Beschluss haben Sie ja dazu beigetragen, dass diese Galerie in Kürze weiter wachsen kann.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Rostock - 05.09.2018
Quelle: Pressestelle Hanse- und Universtitätsstadt Rostock