Erhebliches Demokratiedefizit


GRÜNE: Verweigerung des Rederechts im Rahmen der Bürgerschaftssondersitzung zum Theater zeugt von erheblichem Demokratiedefizit

Zur Verweigerung des Rederechts seitens der Fraktionen der Bürger für Stralsund (BfS) und der CDU/FDP im Rahmen der gestrigen Sondersitzung der Bürgerschaft zur Theaterperspektive erklärt der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Suhr:

Die Fraktion Bürger für Stralsund begründete die immerhin mit ca. 2000,— Euro Kosten zu Buche schlagende Sondersitzung der Bürgerschaft vor allem damit, erheblichen Informationsbedarf zu haben. Gewiss kann ein derart wichtiges Thema wie die Theaterperspektive auch Gegenstand einer eigens dafür einberufenen Sondersitzung sein, obwohl dafür auch genau eine Woche später eine ordentliche Sitzung der Bürgerschaft und wenige Tage vorher der ohnehin einberufene zeitweilige Ausschuss zur Neustrukturierung der Theater Vorpommern GmbH“ (der inzwischen vermutlich wegen der Sondersitzung der Bürgerschaft wieder ausgeladen wurde) zur Verfügung gestanden hätten.

Stralsund - Sitzung der Bürgerschaft

(Foto: Redaktion)


Aber wenn man wie die Bürger für Stralsund das Informationsbedürfnis als wesentlichen Grund für die Sondersitzung vorträgt, dann sollte man nach meiner Auffassung auch den Willen haben sich von allen Seiten informieren lassen. Dafür, dass sowohl für den Betriebsrat des Theaters, wie auch für den Theaterförderverein Hebebühne und die Gewerkschaft ver.di das beantragte Rederecht verweigert wurden, habe ich kein Verständnis. Die Ablehnung der Fraktionen BfS und CDU/FDP zum Rederecht zeugen nach meiner Auffassung von einer Ignoranz gegenüber vielen in der Bürgerschaftssitzung anwesenden Betroffenen, die mit dem Selbstverständnis einer bürgernahen Gemeindevertretung nicht in Einklang zu bringen sind.

Bei den Diskussionen zum Theater geht es nicht nur um Kulturpolitik, sondern auch um die mehr als 270 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Theater Vorpommern GmbH und ihre Familien. Da müsste es auch für die BfS und die CDU/FDP selbstverständlich sein, zumindest die Sicht des Betriebsrates zu hören, wenn man denn eigens zum Theaterthema eine Sondersitzung einberuft. Für die Greifswalder Bürgerschaft war das über alle Fraktionen hinweg in der vergangenen Woche eine Selbstverständlichkeit. Für BfS und CDU/FDP ist die Weigerung, den Betriebsrat, aber auch andere Beteiligte auch nur anzuhören, ein Defizit an Bürgernähe, dass wir GRÜNE weder teilen, noch unkommentiert hinnehmen wollen.

Stralsund - 02.03.2018
Quelle: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stralsund