Stralsunder Bürgerschaft 08.03.2018


Die Stralsunder Bürgerschaft hat sich auf ihrer letzten Sitzung unter anderem mit Themen wie "Kostenloser Nahverkehr" und auch "Glyphosat" auf Flächen die sich im städtischen Eigentum befinden befasst. Hierzu gab es teilweise hitzige, aber auch engagierte Debatten der Mitglieder.


Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

3. Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung

4. Billigung der Niederschrift der 01. Sitzung vom 18.01.2018

5. Mitteilungen des Präsidenten

6. Mitteilungen des Oberbürgermeisters

7. Anfragen

7.1 Verpachtung der Marina an der Nordmole
Einreicher: Gerd Riedel
Vorlage: kAF 0013/2018

7.2 Ausweichliegeplätze für die Segelsportler an der Ostmole
Einreicher: Maria Quintana Schmidt Fraktion LINKE offene Liste
Vorlage: kAF 0026/2018

7.3 Wassersportzentrum / Ostmole
Einreicher: Susanne Lewing, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0016/2018

7.4 Schäden an der Rathausfassade
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0017/2018

7.5 Gehwegsanierung Knieper
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0014/2018

7.6 Baubeginn 2. BA Strandbad
Einreicher: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0015/2018

7.7 Instandhaltung der Teichzuflüsse
Einreicher: Michael Adomeit
Vorlage: kAF 0020/2018

7.8 zur Verschmutzung durch Werbetafeln und Litfasssäulen
Einreicher: Michael Philippen, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0018/2018

7.9 Müllvermeidung und Umweltschutz bei Veranstaltungen
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0027/2018

7.10 Entwicklung der Obdachlosigkeit in unserer Stadt
Einreicher: Andrea Kühl LINKE offene Liste
Vorlage: kAF 0021/2018

7.11 Situation der Obdachlosen
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0029/2018

7.12 Entwicklung des Bestandes an Sozialwohnungen
Einreicher: Uwe Jungnickel LINKE offene Liste
Vorlage: kAF 0022/2018

7.13 Bedarfsgerechtes Angebot an öffentliche Toiletten in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Marc Quintana Schmidt Fraktion LINKE offene Liste
Vorlage: kAF 0019/2018

7.14 Stand der Zukunftssicherung der GORCH FOCK I in Stralsund
Einreicher: Manfred Butter LINKE offene Liste
Vorlage: kAF 0023/2018

7.15 Stand der Grundstücksrechtsangelegenheit Hansestadt Stralsund vs diverse Eigentümer in Neuendorf auf Hiddensee
Einreicher: Matthias Laack
Vorlage: kAF 0025/2018

7.16 zur Zukunft der ehemaligen Leichenhalle
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0028/2018

7.17 Gebäudenutzung der ehemaligen Kinderbibliothek
Einreicher: Friedrich Smyra, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0030/2018

7.18 Datenschutz in der Verwaltung
Einreicher: Mathias Miseler
Vorlage: kAF 0024/2018

7.19 Perspektive der "Langen Nacht des offenen Denkmals"
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: kAF 0031/2018

8. Einwohnerfragestunde

8.1 schriftliche Einwohneranfrage I vom 08.02.2018

8.2 schriftliche Einwohneranfrage II vom 16.02.2018

8.3 schriftliche Einwohneranfrage III vom 26.02.2018

9. Anträge

9.1 zum kostenlosen Nahverkehr
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0019/2018

9.2 Modellregion für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0024/2018

Modellregion für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorlage: AN 0027/2018

9.3 Entwicklung der Freiflächen Nördliche Hafeninsel
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0020/2018

9.4 Weihnachtliche Beleuchtung der Seitenstraßen
Einreicher: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0018/2018

9.5 Verkehrspiegel an der Einmündung Richtenberger Chaussee / Amselweg
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0016/2018

9.6 Steuer für gefährliche Hunde erhöhen
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0023/2018

9.7 Glyphosateinsatz auf städtischen Flächen
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0022/2018

9.8 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Betriebsausschuss
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0013/2018

9.9 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Patientenangelegenheiten
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0014/2018

9.10 zur Wahl der Mitglieder in den Stadtkleingartenausschuss
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage: AN 0021/2018

10. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters

11. Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung

12. Behandlung von Vorlagen

12.1 Bebauungsplan Nr. 61 der Hansestadt Stralsund- Östlich der Smiterlowstraße- erneuter Satzungsbeschluss
Vorlage: B 0002/2018

12.2 Bibliothekssatzung, Benutzungsbedingungen und Entgeltordnung der Stadtbibliothek der Hansestadt Stralsund
Vorlage: B 0007/2015

12.3 Welcome Center Vorpommern-Rügen
Vorlage: B 0078/2017

12.4 Spende für die Musikschule - Großbassblockflöte vom Förderverein der Musikschule
Vorlage: B 0076/2017

13. Verschiedenes

14. Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil

16. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil

17. Schluss der Sitzung


Stralsund - 08.03.2018
Video: Stephan Pundt


Stralsund - 08.03.2018
Video: Stephan Pundt