Stralsunder Bürgerschaft 19.04.2018


Bei der heutigen Sitzung hat sich die Bürgerschaft unter anderem mit den Themen Gorch Fock, Tourismus und Theater Vorpommern beschäftigt. Darüber hinaus wurde über den Frühjahrsputz, sowie den Erhalt der Lokschuppen debattiert.


Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

3. Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung

4. Billigung der Niederschrift der 02. Sitzung vom 01.03.2018 und der Niederschrift der 03. Sitzung vom 08.03.2018

5. Mitteilungen des Präsidenten

6. Mitteilungen des Oberbürgermeisters

7. Anfragen

7.1 Stand der Zukunftssicherung der Gorch Fock I in Stralsund
Einreicher: Manfred Butter, Linke offene Liste
vertagt vom 08.03.2018
Vorlage kAF 0023/2018

7.2 App der Hansestadt Stralsund
Einreicherin: Ute Bartel
Vorlage: kAF: 0044/2018

7.3. Zur Theater Vorpommern GmbH
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: kAF 0047/2018

7.4 Besucherzahlen im Stralsund Museum 2017
Einreicher: Gerd Riedel
Vorlage: kAF 0048/2018

7.5 Teich bei der Kreuzung Andershofer Dorfstraße / Greifswalder Chaussee
Einreicher: Dr. Ronal Zabel, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0043/2018

7.6 Übungsobjekte für die Freiwillige Feuerwehr in der Hansestadt
Einreicher: Ann Christin von Allwörden
Vorlagen: kAF 0038/2018

7.7. Baugrundstück Innenstadt Heilgeiststraße 15/15a
Einreicher: André Meißner, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0035/2018

7.8 Street Food Festival vom 31.03.2018 bis 02.04.2018
Einreicher: Susanne Lewing, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0045/2018

7.9 Baustruktur Tribseer Damm
Einreicher: Hendrik Lastovka, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: kAF 0046/2018

7.10 Frühjahrsputz in der Altstadt
Einreicher: Matthias Laack
Vorlage: kAF 0052/2018

7.11 Bedarfsplanung für KiTa-Plätze
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
kAF: 0052/2018

7.12 Substanzerhalt und Verkauf der Lokschuppen
Einreicher: Friedrich Smyra, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Vorlage: kAF 0055/2018

7.13 Aufnahme des Voigdehäger Weges in den Lärmaktionsplan
Einreicher: Michael Adomeit
Vorlage: kAF 0049/2018

8. Einwohnerfragestunde

9. Anträge

9.1 Änderung der Hauptsatzung
Einreicher: CDU / FDP-Fraktion, Fraktion Bürger für Stralsund, SPD-Fraktion
Vorlage: AN 0045/2018

9.2 Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Peter van Slooten
Vorlage: AN 0032/2018

9.4. Zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der HST und der Gemeinde Kramerhof
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0036/2018

9.6 Fischmarkt während der Stralsunder Hafentage
Einreicher: Michael Adomeit, Gerd Riedel
Vorlage: AN 0037/2018

9.7 Neupflanzung von kleinwüchsigen Alleebäumen
Einreicher: Ronald Zabel, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0030/2018

9.8 Beitritt der Hansestadt Stralsund zum Tourismusverband Rügen e.V.
Einreicher: Maximilian Schwarz, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0035/2018

9.9 zur Errichtung einer Beachvolleyball-Halle
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
Vorlage: AN 0052/2018

9.10 ehemalige Leichenhalle
Einreicherin: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Vorlage: AN 0051/2018

9.11 Lange Nacht des offenen Denkmals
Einreicherin: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Vorlage: AN 0049/2018

9.12 Anrufsammeltaxi: Angebot wiederbeleben
Einreicherin: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Vorlage: AN 0048/2018

9.13 Einführung eines Leihfahrradsystems
Einreicherin: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Vorlage: AN 0050/2018

9.14 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport
Einreicher: Fraktion LINKE offene Liste
Vorlage: AN 0025/2018

9.15 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Hauptausschuss
Einreicher: Peter van Slooten
Vorlage: AN 0031/2018

9.16 Wahl eines Mitgliedes in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindestages MV
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0046/2018

9.17 Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0039/2018

9.18 Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0038/2018

9.19 Wahl eines Mitgliedes in den zeitweiligen Ausschuss zur Neustrukturierung der Theater Vorpommern GmbH
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0042/2018

9.20 Wahl eines Mitgliedes in den Stadtkleingartenausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0041/2018

9.21 Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0040/2018

9.22 Bestellung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Stadterneuerungsgesellschaft Stralsund mbH
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0043/2018

9.23 Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stralsunder Innovations- und Consult GmbH
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU / FDP-Fraktion
Vorlage: AN 0044/2018

10. Genehmigung von Dinglichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters

11. Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung

12. Behandlung von Vorlagen

12.1 "Stadtraum Neuer Markt" Rahmenaussagen
Vorlage: B 0010/2018

12.2 Vorschlagsliste der Hansestadt Stralsund für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 01.01.2019 bis 31.12.2023
Vorlage: B 0003/2018

12.3 Spende für die Musikschule - Dr. Frentz für Orchesterlager
Vorlage: B 0004/2018

13. Verschiedenes

14. Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil

16. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil

17. Schluss der Sitzung


Stralsund - 19.04.2018
Video: Stephan Pundt


Stralsund - 19.04.2018
Video: Stephan Pundt