Gestörtes Verhältnis zur Demokratie
Landesjugendring zeigt gestörtes Verhältnis zur Demokratie
Die Vertreter des Landesjugendringes haben am Mittwoch im Sozialausschuss erklärt, nicht mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen und auch bei der Einsetzung der von ihnen geforderten Enquete-Kommission zur Lage von Kindern und Jugendlichen nicht mit der AfD zu kooperieren. Die AfD-Parlamentarier verließen daraufhin aus Protest zweitweise die Sitzung des Ausschusses. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Christel Weißig:
AfD - Christel Weißig
(Foto: Privat)
„Der Landesjugendring zeigt damit sein gestörtes Verhältnis zur Demokratie und zum Parlamentarismus. Die AfD wurde von mehr als 167.000 Bürgern ins Parlament gewählt, darunter viele Eltern und auch junge Menschen. Sie erhalten von diesem Verein einen Schlag ins Gesicht. Ihrem Anliegen, eine Enquete-Kommission zur Lage von Kindern und Jugendlichen einzuberufen, haben die Vertreter dieser Gruppierung heute einen schweren Schaden zugefügt. Es ist schließlich gerade die Aufgabe einer Enquete-Kommission, überparteilich und unter Berücksichtigung aller Sichtweisen nach den besten Lösungen zu suchen. Der Landesjugendring hat sich mit seinem Verhalten als Ansprechpartner für das Parlament und den Ausschuss disqualifiziert. Die Landesregierung sollte ihre Zusammenarbeit mit diesem Verband ohne Demokratieverständnis unverzüglich beenden.“
Schwerin - 22.02.2017
Text: Alternative für Deutschland Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
