Tag der Kita-Verpflegung
- Fachleute haben beim „Tag der Kitaverpflegung in MV“ Empfehlungen gegeben, wie die Versorgung der Kinder in den Einrichtungen verbessert werden kann. Bei dem kostenfreien Online-Fachtag gaben sie Tipps, wie sich Ernährungsbildung in den Kita-Alltag einbinden lässt und wie ein guter Speiseplan aussehen sollte. Die Veranstaltung wandte sich an Kitaleitungen, ...
Pragmatismus bei kommunalen Bauvorhaben
- Dazu heißt es vom Baupolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, David Wulff: Baukostensteigerungen können nicht endlos aus Steuermitteln finanziert werden. Und auf die Baumaterialpreise habe man leider wenig Einfluss. "Aber wir können mit einer flächendeckenden Einführung einer digitalen Bauplanung zumindest ...
Rechtsgutachten zur Stiftungsauflösung
- Innenminister Christian Pegel stellt auf den Anwurf in Medienberichten, das vom Land Mecklenburg-Vorpommern beauftragte Gutachten sei zurückgehalten worden, klar: „Gestern wurde mehrfach dargelegt, dass das Gutachten am Vorabend, dem 03. Mai 2022, übermittelt wurde. Dies war notwendig für die Vorstellung am 04. Mai 2022. Aufgrund der ...
Wiedervernässung von Mooren
- Am heutigen Tag haben NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller und Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern Dr. Till Backhaus eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Ziel der Vereinbarung ist es, die Emissionen aus entwässerten Mooren zu reduzieren und damit einen wichtigen ...
Rostock zum Energiehafen ausbauen
- „Wir fordern schon lange den Ausbau des Hafens Rostock zu unserem Energiehafen in Mecklenburg-Vorpommern. Mit beschleunigten Planungsverfahren soll die Wettbewerbsfähigkeit des Hafens im Vergleich zu anderen Projekten im Ostseeraum sichergestellt werden. So befürworten wir den raschen Bau eines bereits genehmigten LNG-Terminals ...
Minister bremst ganz klar das 9-Euro-Ticket aus
- "Verkehrsminister Meyer outet sich hier als Bremser. Eigentlich wollen wir doch jetzt schnell und unbürokratisch mehr Leute hin zum ÖPNV bewegen. Um Energie zu sparen und der Umwelt zuliebe. So wird das aber nichts. Wenn sich Mecklenburg-Vorpommern nun im Bundesrat querstellt, dann bleibt der Ticketstart zum 1. Juni Wunschdenken ..
LNG-Terminals in MV
- Zur aktuellen Diskussion um die Standorte der LNG-Terminals äußerte sich Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer: „Wir sind in intensiven Gesprächen mit dem Bund und mit dem Rostocker Hafen. Dazu gehört vor allem auch, dass wir für die Hansestadt die Chancen sowohl auf ein schwimmendes als auch ein festes (onshore) LNG-...
Windpark-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
- "Wir fordern schon lange die stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Die Energiewende kann uns nur gelingen, wenn wir die Akzeptanz für den Ausbau erneuerbarer Energien haben. Das Urteil ist ein richtiger Wegweiser, wie es weitergehen muss. Aber eine Beteiligung darf am Ende nicht nur am Gewinn des Windrads hängen ...
Verkehrsministerkonferenz in Bremen beendet
- In der Hansestadt Bremen ist am Donnerstag die Verkehrsministerkonferenz (VMK) aller Bundesländer mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing zu Ende gegangen. Im Rahmen der Konferenz wurde das 9-Euro-Ticket diskutiert. „Das Ticket droht zu einem ´Strohfeuer´ zu werden. Zu wenig Personal bei den Verkehrsunternehmen und ...
Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes
- „Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes ist eine sehr wichtige Bestätigung für unseren Weg, Menschen und Gemeinden in unserem Land an den Gewinnen von Windparks grundsätzlich zu beteiligen. Wenn sie zu Teilhaberinnen und Teilhabern von Windparks in ihrer Umgebung werden können, wird die Akzeptanz weiter ...
Landwirtschaftsminister besucht Arla Werk
- Heute hat Agrarminister Dr. Till Backhaus das Milchwerk der Molkereigenossenschaft Arla Foods in Upahl, Mecklenburg-Vorpommern besucht. Auf der Agenda standen zum einen Arlas Klimaziele und entsprechende Nachhaltigkeitsmaßnahmen auf den Arla Höfen und in der Molkerei: Arla plant bis 2030 (vs. 2015) die CO2e-Emissionen in den ...
120.000 Euro für Lift und Umbau
- Die Wohnungsgenossenschaft Schwerin-Lankow erhält vom Bauministerium rund 120.000 Euro, um in dem Fünfgeschosser Eutiner Straße 9 einen Personenaufzug nachzurüsten und die Barrieren in den Wohnungen zu reduzieren. Der Zuschuss wird aus dem Landesförderprogramm „Personenaufzüge und Lifte, barrierefreies Wohnen“ bereitgestellt. Das ...
Mikrodarlehen leisten einen wertvollen Beitrag
- „Ich begrüße sehr, dass diese Gründerhilfe neu aufgesetzt wird. Wir müssen die Menschen, die sich ihren Traum verwirklichen und einen wertvollen Beitrag für die regionale Wirtschaft leisten wollen, stärker unterstützen. Das Mikrodarlehen kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Besonders Existenzgründer im ländlichen Raum profitieren von diesem ...
Neue Sporthalle in Rastow
- Innenminister Christian Pegel wird am Freitag einen Fördermittelbescheid über eine Million Euro an Egbert Scharlaug, Bürgermeister von Rastow im Landkreis Ludwigslust-Parchim übergeben. Mit der Sonderbedarfszuweisung unterstützt das Land den Neubau einer Sporthalle für Schul- und Vereinssport. Der Neubau ersetzt die stark sanierungsbedürftige ...
Verpflichtende Bürgerbeteiligung an Windparks
- „Die nunmehrige Rechtssicherheit kann nicht über den Fakt hinwegtäuschen, dass es sich bei diesem Gesetz in Wirklichkeit um ein Bürgerbestechungsgesetz handelt. Die massiven Proteste gegen neue Windräder überall in Mecklenburg-Vorpommern machen ganz deutlich, dass sich die Bürger nicht mit ein paar von der Windkraftlobby ...
Günstiger Strom statt subventionierter Gewinne
- „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist in der Sache notwendig, besser wäre allerdings ein Ende des Windjammers. Das Urteil bedeutet nur eine laue Entschädigung für die betroffenen Bürger, denen ein Windrad nach dem anderen vor die Nase gesetzt wird. Sie müssen zusehen, wie ihre Heimat verschandelt wird und dazu ihre ...
Anstrengungen für mehr Inklusion
- Anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung war Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin zu Gast bei der Veranstaltung „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel“ der Diakonie Mecklenburg-Vorpommern, dem Landesverband der Lebenshilfe und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband. In ...
Windpark: Kommunen und Bürger beteiligen
- Im Jahr 2016 trat in Mecklenburg-Vorpommern das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz in Kraft. Im Kern verlangt es die finanzielle Beteiligung der Bürger vor Ort. Heute entschied das Verfassungsgericht, dass dieses Vorgehen rechtens ist. Windparkbetreiber dürfen gesetzlich dazu verpflichtet werden, betroffene Bürger und Kommunen ...
Minister weiht neue Mirower Sporthalle mit ein
- Innenminister Christian Pegel wird am Freitag mit Amtsvorsteher Heiko Kruse und dem Mirower Bürgermeister Henry Tesch sowie Bürgermeistern der umliegenden Gemeinden an der Einweihung der neuen Sporthalle der Mirower Grundschule „Regenbogen“ im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte teilnehmen. Die neue Zweifelder-Sporthalle an ...
EU-Förderung für Abfallberäumung in Jamel
- Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, hat am Morgen einen Zuwendungsbescheid für die Beräumung von Abfällen auf dem Grundstück Forststraße 8 und 9 in Gägelow, OT Jamel (Landkreis Nordwestmecklenburg) übergeben. Die Mittel in Höhe von 361.100 Euro stammen aus dem ...
Landesgedenktag 8. Mai
- Der 8. Mai ist in Mecklenburg-Vorpommern seit 1999 als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkriegs offizieller Landesgedenktag. Aus diesem Anlass hat Innenminister Christian Pegel für diesen Tag landesweite Beflaggung angeordnet. An öffentlichen Gebäuden werden – je nach Art der Behörde und Zahl der vorhandenen Masten ...
Mikrodarlehen neu aufgelegt
- Das Förderinstrument Mikrodarlehen ist neu aufgelegt worden. „Mit dem Mikrodarlehen sollen Existenzgründungen wieder stärker unterstützt werden. Oftmals fehlt es bei den Existenzgründungen und Unternehmensnachfolgen an finanziellen Mitteln bei den Betriebsausgaben oder die Einnahmen reichen am Anfang noch nicht aus, um auch die Kosten des ...
Opferschutztagung in Schwerin
- Im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais sprachen Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen der Gesellschaft, sowie die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz, Jacqueline Bernhardt, und der Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung, Christian Pegel, darüber, wie der Schutz der Betroffenen von häuslicher und sexualisierter ...
Wege zur Stiftungsauflösung liegen vor
- „Es ist doch alles klar. Wir haben einen Beschluss des Landtages. Die Landesregierung ist darin aufgefordert, die Klimaschutzstiftung aufzulösen. Nun liegt ein Gutachten vor, dass die rechtlichen Wege dafür beschreibt. Wir sehen hier nicht den Landtag gefragt, nochmals zu beschließen, was bereits beschlossen ist." Die Landesregierung ist bereits damit ..
Live-Chat mit Sozialministerin Stefanie Drese
- Heute in einer Woche, am 11. Mai, beantwortet Sozialministerin Stefanie Drese im Rahmen eines Live-Chats des Onlineportals „FamilienInfo MV“, Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Von 10:30 Uhr bis 11.30 Uhr können Interessierte über die Website des Portals für Familien in Mecklenburg-Vorpommern https://www.familieninfo-mv.de sich an die Ministerin ..