Online-Portal für Impfterminvergabe freigeschaltet - Seit dem heutigen Montag (6. Dezember) können Bürgerinnen und Bürger ihren Impftermin online buchen. „Auf der Internetseite: www.corona-impftermin-mv.de ermöglicht ein Online-Tool die digitale Termin-Registrierung beim Impfen“, teilte Sozial- und Gesundheitsministerin Stefanie Drese zum Start des digitalen Impf-Portals mit. Damit steht ab sofort neben der telefonischen Anmeldung ein weiterer praktischer Weg für die Vergabe eines Impftermins zur Verfügung. Impfberechtigte können sich nach Registrierung einen Termin für eine Erst-, Zweit- oder Auffrischungsimpfung (Booster-Impfung) in ihrem Landkreis bzw. in der Landeshauptstadt Schwerin und in der Hansestadt Rostock reservieren. Termine für Auffrischungsimpfungen nach Erst- und/ oder Zweitimpfung mit Biontech, Moderna und Astrazeneca ...

86% für den Aufbruch - Heute haben die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch eine Urabstimmung dem Koalitionsvertrag von SPD, GRÜNEN und FDP zugestimmt. Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern begrüßen das Ergebnis. Ole Krüger, Landesvorsitzender: „Mit dem 'Ja' zum Koalitionsvertrag werden zahlreiche Reformen möglich, die ...

Kürzung des Kurzarbeitergeldes - „Eine Kürzung des Kurzarbeitergeldes würde für das Hotel- und Gaststättengewerbe eine Abwanderung von Fachkräften in andere Branchen bedeuten. Gerade die Gastronomie ist von den Corona-Maßnahmen der Regierung besonders hart getroffen und zeigt deshalb auch vermehrt Kurzarbeit an. Gerade im Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern ...

Gesundheitsminister ist klare Fehlbesetzung - „Karl Lauterbach ist als Gesundheitsminister eine klare Fehlbesetzung. Seine Fehlprognosen zur Corona-Pandemie füllen mittlerweile ganze Bücher. So behauptete er fälschlich und ohne jede Grundlage, dass sieben Prozent der Kinder an Long-Covid erkranken würden und Fußballspiele große Infektionstreiber seien. Und das ist nur die Spitze des ...

Kriminalitätsvorbeugung legt Geschäftsbericht vor - Der Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung Mecklenburg-Vorpommern (LfK) gehört seit seiner Gründung 1994 zu den ältesten Landespräventionsgremien in der Bundesrepublik. Zu seinen Besonderheiten zählen die großen Mitwirkungs- und somit auch Mitgestaltungsmöglichkeiten, die er den vielen nichtstaatlichen Akteuren der ...

Ministerpräsidentin dankt Ehrenamtlichen - Zum Internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Arbeit der Ehrenamtlichen in Mecklenburg-Vorpommern gewürdigt: „Das Ehrenamt ist aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. 43 Prozent der Menschen in unserem Land ab 14 Jahren sind in unserem Land ehrenamtlich engagiert. Viele ...

Deutliche Impf-Fortschritte in MV - Mecklenburg-Vorpommern steht angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens nach Worten von Sozial- und Gesundheitsministerin Stefanie Drese in den kommenden Wochen und Monaten vor einer großen Kraftanstrengung, die nur gemeinsam gemeistert werden kann. In den vergangenen Tagen hätten die maßgeblichen Kriterien zur Einstufung des ...

Coronavirus: Infektionsgeschehen an Schulen - Prof. Dr. Emil Reisinger von der Universitätsmedizin Rostock, Abteilung für Tropenmedizin und Infektionskrankheiten, bestätigt die Aussagen von Bildungsministerin Simone Oldenburg, wonach Schulen keine Treiber der Corona-Pandemie sind. „Es ist bewiesen, dass die Infektionsrate in der Häuslichkeit vier bis sechs Mal höher ist ...

Schwesig wirbt für Impfung und Schutzmaßnahmen - Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in der heutigen Sondersitzung des Landtags zur Corona-Lage und den Corona-Schutzmaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern dazu aufgerufen, die Möglichkeiten zur Impfung zu nutzen. Die Corona-Inzidenz liege bei Geimpften in Mecklenburg-Vorpommern bei unter 70, bei den Ungeimpften über 1.100. „Es ...

Fraktion fordert Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge - „Die Situation der Migranten*innen an der belarussisch-polnischen Grenze ist eine humanitäre Katastrophe. Wir BÜNDNISGRÜNE stehen entschlossen dafür ein, unsere europäischen Werte zu leben und den frierenden Menschen schnellstmöglich zu helfen. In der Bundesrepublik und in Mecklenburg-Vorpommern haben wir ...

Bewerbungsfrist für Referendariat läuft - Noch bis zum 15. Dezember können sich angehende Lehrerinnen und Lehrer auf ein Referendariat an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern bewerben. Neu ist, dass Referendarinnen und Referendare an ausgewählten Schulen im ländlichen Raum jetzt einen Zuschlag auf ihre Bezüge erhalten können. Dieser Zuschlag beträgt 20 Prozent und kann bis ...

Kinderpornografie und Hasskriminalität - „Die gut 160 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in M-V arbeiten engagiert. Ich setze mich dafür ein, dass sie auch weiterhin engagiert und reibungslos arbeiten können. Der Umfang der Arbeit und die Herausforderungen werden größer. Mir ist die Bekämpfung von Kinderpornografie ein äußerst wichtiges Anliegen. Auch teile ich mit Nachdruck ...

MV-Werften stehen wiederholt vor der Pleite - „Noch Ende November hat der neue Finanzminister der SPD, Heino Geue, den MV-Werften Liquiditätshilfen in Millionenhöhe in Aussicht gestellt. Sogar von einer Erhöhung der Bürgschaften war die Rede. Einzig die AfD-Fraktion hat immer wieder gewarnt und deutlich gemacht, dass es ein ‚Weiter so‘ nicht mehr geben darf. Nun scheint auch die ...

Präsenzpflicht aufgehoben - Für Schülerinnen und Schüler der öffentlichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern ist die Präsenzpflicht am 20. und 21. Dezember aufgehoben. Das heißt, die Kinder und Jugendlichen müssen an diesen beiden Tagen nicht den Unterricht besuchen, bekommen aber Aufgaben für diese beiden Unterrichtstage. Das Ministerium für Bildung und Kindertagesstätten hat ...

Bushaltestelle Voigdehäger Weg wird barrierefrei - In der Hansestadt Stralsund soll die Bushaltestelle Voigdehäger Weg barrierefrei umgestaltet werden. „Eine ansprechende Gestaltung von Bushaltestellen ist wichtig. Fahrgäste sollen sich sicher fühlen, vor Wetterwidrigkeiten geschützt sein und vor allem muss es auch bewegungseingeschränkten Personen möglich sein, den öffentlichen ...

Corona-Merkblätter in verschiedenen Sprachen - Ab sofort stehen die Corona-Merkblätter für Infizierte und Kontaktpersonen in fünf weiteren Sprachen zur Verfügung. Das Sozial- und Gesundheitsministerium stellt den Handlungsleitfaden neben Deutsch auch in Englisch, Russisch, Polnisch, Arabisch und Farsi zur Verfügung. Er kann auf der Website des Ministeriums unter www.sozial-mv.de ...

Erklärung gegen Hass und Hetze - Bei der Innenministerkonferenz von 1. bis 3. Dezember hat Mecklenburg-Vorpommerns Vertreter Christian Pegel für M-V die „Stuttgarter Erklärung gegen Hass und Hetze“ mitunterzeichnet. Alle 16 bundesdeutschen Innenminister sprechen sich damit dafür aus, „Hass und Hetze gemeinsam die Stirn zu bieten – online und offline“. „Soziales Miteinander und ...

Zugang zum Arbeitsmarkt - Anlässlich des morgigen (3. Dezember 2021) Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen spricht sich Sozialministerin Stefanie Drese für verstärkte Anstrengungen beim Übergang von Menschen mit Handicap auf den allgemeinen Arbeitsmarkt aus. „Menschen mit einer Behinderung haben es auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt weiterhin deutlich schwerer als ...

Demonstrationen gegen Pandemie-Schutzmaßnahmen - Innenminister Christian Pegel mahnt mit Blick auf die jüngsten Demonstrationen gegen die Pandemieschutzmaßnahmen u.a. in Wolgast, Greifswald, Rostock und Neubrandenburg die Einhaltung der Corona-Regelungen an. "Selbstverständlich können die Menschen in unserem Bundesland ihr Recht auf Versammlungsfreiheit ..

Neuer ASP-Verdacht bei Wildschwein nahe Redlin - Im Landkreis Ludwigslust-Parchim ist ein weiterer Verdachtsfall auf die Afrikanische Schweinepest (ASP) entdeckt worden. Der Fundort des verunfallten Tieres nahe eines ehemaligen Truppenübungsplatzes bei Redlin liegt außerhalb der bisher eingerichteten Kernzone des Restriktionsgebietes und unmittelbar im Grenzgebiet zum Nachbarland ...

Grüne Jugend MV zu Simone Oldenburg - „Mit der Aussage ‚Die Zahlen erscheinen hoch, weil die Anzahl der Kinder und Jugendlichen insgesamt klein ist.‘ hat sich die Bildungsministerin disqualifiziert. Es geht hierbei um Verständnis für simple Zahlenangaben, nicht um komplexe epidemiologische Zusammenhänge. Es gibt zwei Möglichkeiten, wie es zu diesem Tweet kam: Entweder liegt es daran, ...

Wirtschaftshilfen dringend notwendig - „Die Unternehmen brauchen dringend Wirtschaftshilfen, um ihre finanziellen Ausfälle auszugleichen. Die völlig sinnfreie 2G-Plus-Regelung auf Weihnachtsmärkten und die 2G-Regelung in den meisten sonstigen Geschäften hat zu einem deutlichen Rückgang des Umsatzes geführt. Dabei sind die Unternehmen ohnehin schon stärker belastet, da ein Teil der ...

Tropfen auf den heißen Stein - „Wieder nur ein Tropfen auf den heißen Stein, welcher langfristig überhaupt gar nichts bewegen wird und wodurch sich vermutlich nur die wenigsten ehemaligen Pflegekräfte zu einer Rückkehr in den alten Beruf bewegen lassen. Zu mehr gesellschaftlicher Anerkennung zählt selbstverständlich auch mehr Geld. Mit einer Einmalzahlung ist es hierbei aber nicht getan. Die ...

Schwesig gratuliert zur hohen Auszeichnung - Morgen verleiht Bundespräsident Frank Walter Steinmeier Sandra Rieck aus Wismar und Jana Michael aus Stralsund den Bundesverdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Diese hohen Auszeichnungen werden am Freitag an Menschen verliehen, die sich besonders durch ihr Engagement in der Einwanderungsgesellschaft verdient ...

Afrikanische Schweinepest - Nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) im Wildschweinbestand bei Marnitz (LK Ludwigslust-Parchim) wenden sich Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, und der Präsident des Landesjagdverbandes, Dr. Volker Böhning, mit wichtigen Hygieneregeln für die Jagd außerhalb der Restriktionsgebiete an ...

Irreführende Statements zur Coronalage - „Besonders in dieser schwierigen Zeit ist umfassendes Vertrauen in die handelnde Politik unverzichtbar. Da ist es wenig hilfreich, wenn die stellvertretende Ministerpräsidentin in öffentlichen Aussagen mit Daten hantiert, die der Pressemitteilung ihres eigenen Bildungsministeriums vom selben Tag widersprechen. Sowohl bei den Zahlen ...

Polizeilicher Grenzschutz - „Aufgrund der massiv gestiegenen illegalen Migration nach Vorpommern wurde die Polizeipräsenz ‚im grenznahen Raum‘ zu Polen spürbar verstärkt. Diese richtige Maßnahme im Sinne einer Landes-Grenzpolizei ist ein stumpfes Schwert, wenn Amtshilfe gegenüber der Bundespolizei keine Zurückweisungen in letzter Konsequenz ermöglicht. Wir brauchen endlich einen ...

Verkehrsunternehmen ist Partner der EhrenamtsKarte - Zum 1. Dezember 2021 ist die NAHBUS Nordwestmecklenburg GmbH Partner der EhrenamtsKarte MV. „Ich freue mich sehr darüber, dass die engagierten Karteninhaberinnen und -inhabern in einer weiteren Region vergünstige Bus-Tickets erhalten können. Nach der Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim kommt mit NAHBUS ein zweites ...

Vorsitz der Flussgebietsgemeinschaft Elbe - Bei der 8. Elbministerkonferenz standen heute die Verabschiedung des aktualisierten Hochwasser­risikomanagementplans, des zweiten aktualisierten Bewirtschaftungsplans, des zweiten aktualisierten Maßnahmenprogramms sowie die Verabschiedung einer gemeinsamen Elbe-Erklärung auf der Tagesordnung. Darüber hinaus übernahm ...

Referendariat im ländlichen Raum - Schulen im ländlichen Raum bieten für angehende Lehrerinnen und Lehrer große Chancen, ein gutes Arbeitsumfeld und ausgezeichnete Perspektiven. Referendarinnen und Referendare, die ihren Vorbereitungsdienst am 1. April 2022 beginnen, können an ausgewählten Schulen im ländlichen Raum einen finanziellen Zuschlag zu ihren Bezügen erhalten ...

Steuern senken und intelligent sparen - „Der Traum vom Eigenheim soll für möglichst viele Bürger wahr werden. Daher senken wir die Grunderwerbsteuer von sechs auf fünf Prozent. Beim Kauf eines Einfamilienhauses für zum Beispiel 250.000 Euro bedeutet das schon 2.500 Euro Entlastung. Die Grunderwerbsteuer wird typischerweise nicht finanziert. Der Käufer muss sie aus Eigenkapital aufbringen ...

Digitalisierung im ÖPNV - Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat im Rahmen einer digitalen Veranstaltung für den Ausbau von Angeboten im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) geworben. „Verkehr und Tourismus müssen zusammen gedacht werden. Der Wandel in der ...

Bildungsministerium: Zwei "Hausarbeitstage" - „Was von der linken Bildungsministerin freundlich lächelnd wie ein Wichtelgeschenk dargestellt wird, zwei Hausarbeitstage für die Kinder, also substantiell schulfreie Zeit, soll nach Entlastung und Vorweihnacht klingen, belastet aber die zur Betreuung verdonnerten Eltern. Da der Digitalunterricht seinen Namen nicht verdient, wird angekündigt, ...

MV übernimmt Vorsitz der Ost-MPK - Heute übernimmt Mecklenburg-Vorpommern von Brandenburg den Vorsitz der Konferenz der Regierungschefinnen und der Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer. Dazu erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: „Wir wollen den Ost-MPK-Vorsitz nutzen, ..

Mit günstigen Darlehen Wohnungen modernisieren - Wohnungseigentümer können jetzt günstige Landesdarlehen für die Wohnungsmodernisierung beantragen. Mit der überarbeiteten Modernisierungsrichtlinie bietet das Bauministerium einfacher und zu noch besseren Konditionen zinslose Darlehen des Landes für die Modernisierung von Miet- und Genossenschaftswohnungen sowie ...

Corona-Einschränkungen und Impfpflicht - „Das Tempo, mit der die Altfraktionen ihre immer wieder geäußerten Versprechen, es werde keine Impfpflicht geben, brechen, ist wirklich atemberaubend. Noch im Januar lehnte Schwesig mitten im Lockdown selbst eine Impfpflicht für Pflegekräfte ab, und ...

Rehakliniken werden als Hilfskliniken eingesetzt - Sechs Rehakliniken in Mecklenburg-Vorpommern sind von Gesundheitsministerin Stefanie Drese als Hilfskrankenhäuser bestimmt worden und haben am (gestrigen) Dienstag einen entsprechenden Bescheid des Landes erhalten. „Ich bin den Rehakliniken sehr ...

Neue Rekordzahl im Referendariat - „Die Einstellungszahl für das Rechtsreferendariat hat einen neuen Rekordwert erreicht. 69 Frauen und Männer werden zum 1. Dezember 2021 für den Vorbereitungsdienst auf die zweite juristische Staatsprüfung eingestellt, so viele wie seit Jahren nicht mehr. Das ist ein gutes Zeichen, um die drohende Lücke des demografischen Wandels in der Justiz ...

Ab Mittwoch Schutzstufe „rot“ in MV - Da die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz drei Tage in Folge landesweit den Schwellenwert 9 überschritten hat (Schutzstufe „rot“), gelten nach der Corona-Landesverordnung ab Mittwoch, den 1. Dezember, in Mecklenburg-Vorpommern verschärfte Kontaktbeschränkungen und Corona-Maßnahmen. Zusätzlich zu den weiterhin ...

Ausschluss von ungeimpften Studenten - „Wenn die Universität Greifswald nur noch Geimpften und Genesenen die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen gewährt, ungeimpfte, allerdings gesunde Studenten im gleichen Zug rundweg und pauschal davon ausschließt, bricht sie damit nicht nur mit akademischen Gepflogenheiten, sondern überhaupt Grundrechte. Insofern bekannt ist, dass Geimpfte und ...

Arbeitsmarkt November - Im November ist die Zahl der Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zum Vorjahresmonat um 7.500 gesunken (-12,0 Prozent). Insgesamt sind 54.500 Menschen arbeitslos. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 6,7 Prozent (-0,8 Prozentpunkte im Vergleich zu November 2020). „Die Herbstbelebung kam auf dem Arbeitsmarkt an. Unternehmen bieten mehr ...

Schutzmaßnahmen in Pflegeeinrichtungen - Die Auffrischungsimpfungen in den Alten- und Pflegeheimen durch Hausärztinnen und Hausärzte sowie mobile Impfteams stehen kurz vor dem Abschluss. „97 Prozent der vollstationären Pflegeeinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern haben entsprechende Booster-Angebote erhalten“, teilte Sozialministerin Stefanie Drese heute mit. Die ...

Sport unter Corona-Bedingungen - Die aktuelle Pandemie-Lage hat erneut Auswirkungen auf den Sportbetrieb in Mecklenburg-Vorpommern. Laut Corona-Landesverordnung ist eine Sportausübung landesweit grundsätzlich weiter möglich, unter Einhaltung der jeweiligen Maßnahmen und Auflagen. Sämtliche einschränkenden Maßnahmen berühren nicht das aktive Sporttreiben von ...

Kurse zum Nachholen von Schulabschlüssen - Die VHS-Kurse zum Nachholen von Schulabschlüssen in Mecklenburg-Vorpommern verzeichneten im Jahr 2020 insgesamt 1.645 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Bei den Kursen zum Erlangen der Berufsreife waren es 332 Erwachsene, an den Kursen zum Erlangen der Mittleren Reife nahmen 1.313 Erwachsene teil. Im Jahr 2019 gab es insgesamt 1.901 ...

Finanzminister begrüßt Tarifeinigung - Bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder in Potsdam ist eine Einigung zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften erzielt worden: Die Tarifbeschäftigten bekommen ab dem 1. Dezember kommenden Jahres 2,8 Prozent mehr Geld, zudem soll es eine steuer- und abgabenfreie Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.300 Euro geben ...

Spendenbescheinigungen richtig ausgestellt - Ist ihr Verein als gemeinnützig anerkannt, hat dieser nicht nur steuerliche Begünstigungen, sondern darf auch Spendenbescheinigungen (oder auch Zuwendungsbestätigungen) für erhaltene Spenden ausstellen. Beim Ausfüllen der Bescheinigungen sind jedoch wichtige ...

Digitalisierung in Unternehmen wird gefördert - Mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt heute ist ab morgen die Verlängerung des Förderprogramms zur digitalen Transformation in Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern, kurz „Digitrans“, rechtskräftig. Damit sind fast fünf Millionen Euro für die weitere Förderung verfügbar. Aufgrund der Regierungsumbildung wird das ...

Impfpflicht JETZT! - Die Infektionslage in Mecklenburg-Vorpommern ist dynamisch, die Situation auf den Intensivstationen dramatisch. Die Pandemie ist noch nicht zu Ende und der Winter fängt gerade erst an. Wir, die Grüne Jugend Mecklenburg-Vorpommern, fordern die Landesregierung daher auf, endlich die notwendigen Maßnahmen zu treffen, und alles dafür zu tun, die vierte Welle ...

Schulträger profitieren von Förderprogrammen - Mecklenburg-Vorpommern stockt das Förderprogramm für bessere Luftqualität in Klassenräumen um eine halbe Million Euro auf. Schulträger können damit weiterhin eine Förderung für die Anschaffung von mobilen Luftreinigern für Unterrichtsräume und für die Anschaffung von CO2-Messgeräten bzw. CO2-Ampeln erhalten. Bislang standen ..

Starke Wirtschaft, gute Arbeit und faire Löhne - Die neue Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern setzt auf eine enge Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften. Das bekräftigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute auf der Bezirkskonferenz des DGB Nord in Timmendorfer Strand. „Wir stellen jetzt die Weichen für die nächsten Jahre. Wir wollen das gemeinsam mit den ...