Mecklenburg-Vorpommern


Start-up- und Gründungszentrum DeveLUP - In Ludwigslust ist am Dienstag das Start-up- und Gründungszentrum DeveLUP feierlich eröffnet worden. „Mit dem Zentrum wird die Möglichkeit eröffnet, im gemeinsamen Austausch neue Geschäftsmodelle für Nachhaltigkeit und Wirtschaftskraft in der Region zu entwickeln. Das neue Zentrum ist auch ein Beitrag dafür, das Gründergeschehen in der Fläche unseres Landes stärker zu vernetzen. Die neue Ideenschmiede kann die Attraktivität des Landkreises für Zuzüge, insbesondere von jungen, gut qualifizierten Fachkräften sowie Familien weiter erhöhen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Tarifergebnis und Energiepreispauschale - In seiner heutigen Sitzung hat das Landeskabinett Mecklenburg-Vorpommern beschlossen, dass der Tarifabschluss für die Beschäftigten des Landes aus November des letzten Jahres zeit- und systemgerecht auf die Beamtinnen und Beamten sowie die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger übertragen wird ...

Tourismus in MV Aufwind geben, Sinkflug stoppen - „Die Energiekrise grätscht der Tourismuswirtschaft massiv dazwischen. Es gibt keinen Plan der Landesregierung, wie saisonverlängernde und witterungsunabhängige Maßnahmen wirtschaftlich zu stemmen sein sollen. Saunen zu betreiben und Gebäude zu beheizen würde Unsummen verschlingen. Die Ausgaben könnenten durch die ...

Verschärfung der Corona-Regeln - „Mecklenburg-Vorpommern will die Landesverordnung inhaltsgleich bis zum 7. April 2023 verlängern. Das ist gut so, dass die Landesregierung dieser Ansicht folgt und keinen Gebrauch von weitergehenden Ermächtigungen macht. Und das aus gutem Grund: Es gibt nämlich keine Veranlassung für eine Verschärfung der Corona-Regeln.“ „Den Freien ...

Corona: Unnötige Maßnahmen - „Die Gesundheitsministerin spricht selbst von einem niedrigen Infektionsgeschehen und beugt sich dennoch unnötiger Bürokratie. Es spricht Bände, dass den Bürgern nur häppchenweise Eigenverantwortung zugestanden wird. Im vollen Flugzeug braucht es keine Masken mehr, aber im kaum besetzten Zugabteil schon? Während wiederum Tausende maskenfrei auf dem ...

Corona-Basisschutzmaßnahmen zum 1. Oktober - Die Landesregierung hat im Rahmen ihrer heutigen Kabinettssitzung eine neue Corona-Landesverordnung beschlossen. Diese gilt gemeinsam mit den Regelungen aus dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes ab dem 1. Oktober. „Unsere Landesverordnung ergänzt das neue IfSG. Damit sind wir gut auf die nächsten ...

Kinder und Jugendliche: Das Recht mitzureden - „Heute feiern wir in Deutschland und 144 weiteren Ländern den Weltkindertag, in diesem Jahr unter dem Motto „Gemeinsam für Kinderrechte“. Denn Kinder und Jugendliche haben das Recht, über ihre eigene Zukunft mitzuentscheiden. Auch wir Freie Demokraten wollen eine stärkere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in politischen ...

Vergabeverfahren Netz Nord-Süd - Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) hat den Zuschlag im Wettbewerbsverfahren Netz Nord-Süd an die DB Regio Nordost erteilt. Der VBB fungiert als Vergabebüro und hat das Wettbewerbsverfahren Netz Nord-Süd im Auftrag der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt durchgeführt. Im zukünftigen ...

Rechtsreferendariat in Teilzeit - „Das Versprechen wird eingelöst, das Rechtsreferendariat stetig attraktiver und noch familienfreundlicher zu gestalten. Daher passen wir das Juristenausbildungsgesetz an, damit der juristische Vorbereitungsdienst auch in Teilzeit abgeleistet werden kann. Die Möglichkeit des Vorbereitungsdienstes in Teilzeit entlastet Rechtsreferendarinnen und ...

30 Jahre Abendgymnasien - Ende September feiern die vier Abendgymnasien in Mecklenburg-Vorpommern ihr 30-jähriges Bestehen: Sie wurden 1992 gegründet, damit Erwachsene auf dem zweiten Bildungsweg ihre Schulabschlüsse nachholen können, die sie für neue Ziele im Berufsleben benötigen. Am Abendgymnasium können Berufstätige in einem Zeitraum von drei Jahren die Allgemeine ...

Lokalradio Rostock nun auch über DAB+ zu hören - Seit dem 19. September 2022 ist das nichtkommerzielle Lokalradio Rostock (Radio LOHRO) in Rostock auch über den digitalen Standard DAB+ zu empfangen. Der Sendestart erfolgte um 12 Uhr. Das Programm wird von einer DAB+-Antenne aus verbreitet, die sich in etwa 100 Meter Höhe auf dem Kesselhaus des Steinkohlekraftwerkes der KNG ...

Themenpark Holz auf der „RoBau“ 2022 - Auf dem Messegelände der HanseMesse in Rostock findet vom 23. bis 25. September die 32. Landesbaumesse „RoBau 2022“ statt. Als Informationsplattform für alle Bereiche des Bauwesens ist die RoBau die größte und erfolgreichste Baumesse in Mecklenburg-Vorpommern. Unter dem Motto „Holz ist mehr“ ist auch wieder der im Landwirtschafts...

Sonder-Verkehrsministerkonferenz am Montag - Am Montag-Nachmittag findet eine digitale Sonder-Verkehrsministerkonferenz aller Verkehrsminister der Länder mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing statt. Im Vorfeld der Konferenz forderte Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Reinhard Meyer mehr Zugeständnisse vom Bund. „Die Länder dürfen bei den anstehenden ...

Minister Meyer irrt gewaltig - „Viel Geld fließt aus dem Bund nach Mecklenburg-Vorpommern, um den ÖPNV fit für die Zukunft zu machen. 1,5 Milliarden Euro hat Berlin als Angebot für ein bundesweit einheitliches Nahverkehrsticket vorgelegt. Damit soll der Tarifdschungel aufgelöst werden. Es wäre auch für die vielen Touristen, die uns jährlich aufsuchen, sehr lukrativ. Jetzt lokale Tickets zu ...

Kinderklinik Rostock muss Chefsache werden - „Nicht erst seit gestern stehen die Zustände in der Kinderklinik der Rostocker Universitätsmedizin auf Rot. Jetzt ist daraus dunkelrot geworden. Eine Mitschuld daran trägt auch die Landesregierung. Denn sie hat zu lange abgewartet und die Zustände in der Kinderklinik ignoriert. Der Standort Rostock ist stark gefährdet. Und was macht die zuständige ...

Wissing präsentiert sich als Hütchenspieler - „Das Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket darf nicht scheitern! Die Länder brauchen deshalb deutlich mehr Mittel vom Bund, um ein Anschlussticket finanzieren und umsetzen zu können. Die bislang zugesagten Bundesmittel reichen bei Weitem nicht aus, um sowohl ein vergünstigtes Ticket als auch die stark gestiegenen Kosten und die ...

Energieanker für Ostdeutschland - „Die staatliche Übernahme der Raffinerien in Schwedt und Leuna durch die Bundesregierung ist eine hervorragende Nachricht für den Energiehafen Rostock. Mit den Fördermitteln von Bund und Land in Millionenhöhe wird Rostocks Hafen zum Energieanker für Ostdeutschland mitsamt der Hauptstadtregion. Die Energie-Ausrichtung des Rostocker Hafens wird so ...

Glasfaser in Nordwestmecklenburg - Die erste Etappe des geförderten Breitbandausbaus im Landkreis Nordwestmecklenburg ist abgeschlossen. Das wird morgen in Rehna gefeiert, unter anderem mit Digitalisierungsminister Christian Pegel und Landrat Tino Schomann. Mit der ersten Etappe des geförderten Breitbandausbaus wurden in Nordwestmecklenburg mehr als 29.000 Haushalte ...

KREATOPIA - Am Montag hat die Landesbranchenkonferenz der Kultur- und Kreativwirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns, die KREATOPIA, zum Thema STADT:LAND:NETZ in Rostock stattgefunden. Die Veranstaltung ist das Jahrestreffen der Kultur- und Kreativwirtschaft des Landes. „Unternehmen und Freiberufler der Kultur- und Kreativwirtschaft tragen zu Wertschöpfung und ...

Lubmin - Pilgerort inkompetenter Politiker? - „Die Bundesregierung setzt weiterhin u.a. auf per Schiff geliefertes LNG, emsig bemüht in dem utopischen Bestreben, sich im laufenden Jahr vom wichtigsten Energiezulieferer Deutschlands unabhängig zu machen. Dabei ist Lubmin nur einer von ingesamt vier Standorten, welche von der Ampel- und Rot-Rot-Regierung für ihre unwirklichen Pläne ...

Gespanne zur ASP-Kadaversuche ausgebildet - Am 15.September 2022 hat die erste vom Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt ausgerichtete Prüfung nach den Mindestanforderungen für Kadaversuchhundegespanne stattgefunden. Fünf Jägerinnen und Jäger stellten sich der Herausforderung, ihren bereits geprüften Jagdhund als Passiv- oder ...

Partner im Ostseeraum sind wichtig - Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern lädt unter Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern zum Baltic Sea Business Day – Unternehmertag in die Stadthalle Rostock ein. Er beginnt unter dem Motto „Werden Sie Teil eines neuen Netzwerkes“ am 22. September 2022 um 12:00 Uhr mit ...

Bund-Länder-Gezänk über das 3te Entlastungspaket - „Hier muss das Verursacherprinzip gelten. Außenpolitik und Steuergesetze liegen hauptsächlich in der Verantwortung des Bundes. Durch seine hysterische Sanktionspolitik und enormen Abgaben hat der Bund die explodierenden Energiekosten verursacht. Folglich müssen Olaf Scholz und Christian Lindner auch die Kosten für das ...

Gelungenes Fest für Chöre und Publikum - Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß hat das CHORFEST 30+! des Landeschorverbandes Mecklenburg-Vorpommern beim Abschlusskonzert in der Demminer St. Bartholomaei als bedeutendes Kulturereignis in und für die Region und das ganze Bundesland gewürdigt: „Endlich konnte ...

Schweriner UNICEF-Lauf - Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in der Landeshauptstadt den 25. Schweriner UNICEF-Lauf eröffnet. In diesem Jahr gehen an das UNICEF-Projekt „Nothilfe für hungernde Kinder in Madagaskar“. Wegen einer großen Dürre fehlt es dort an Essen und Trinken. „Einmal im Jahr laufen viele Schwerinerinnen und Schweriner jeweils für einen guten Zweck um ...


31. Sitzung des Landtages am 09.09.2022:

Weitere Aufzeichungen von Landtagssitzungen finden Sie HIER

Das Land nicht aus der Verantwortung nehmen - „Nach elf Jahren Unterstützung durch den Bund und gelungenem Kompetenzaufbau in der Fläche sollen nun die durch das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ entstandenen und erfolgreich erprobten Strukturen und Ansätze in die Verantwortung der Länder übergeben werden. Die Länder fordern nun kurz vor dem Auslaufen des ...

Transformation der Raffineriestandorte und Häfen - In Schwedt/Oder (Brandenburg) ist heute vom Bund ein Zukunftspaket zur Transformation der ostdeutschen Raffineriestandorte und Häfen vorgestellt worden. Das Paket beinhaltet insbesondere Maßnahmen für den Erhalt der Raffinerie des PCK Schwedt und der Raffinerie Leuna (Sachsen-Anhalt) sowie für die Entwicklung der ...

GKV- Finanzstabilisierungsgesetz - „Das GKV- Finanzstabilisierungsgesetz von Minister Lauterbach ist nicht zielführend. Das Gesetz geht den falschen Weg. Der Schritt zurück zur Budgetierung und die Abschaffung der Neupatientenregelung führt in eine Sackgasse. Die Einzelmaßnahmen ist nicht dafür geeignet, über ...

Rosneft Deutschland unter Treuhand - „Putin führt weiterhin Krieg gegen die Ukraine und wird von seinem unerbittlichen Feldzug wohl erst ablassen, wenn er den ukrainischen Staat unterworfen hat oder sogar noch weitergeht. Auf der anderen Seite haben wir mit Rosneft Deutschland und RN Refining & Marketing zwei Unternehmen mit direktem Draht nach Moskau, die erheblichen Zugriff auf ...

Lebensmittelversorgung hat höchste Priorität - In Quedlinburg trafen sich heute die Agraministerinnen und -minister von Bund und Ländern zur turnmäßigen Herbstkonferenz. Auf der Tagesordnung standen drängende Agrarthemen wie der Umbau der Tierhaltung, die Anpassung des Düngerechts sowie die Energieversorgung. Erwartungsgemäß wurde die Konferenz von Protesten der ...

Großer Erfolg für die Kinder - Mecklenburg-Vorpommerns Initiative zur Fortsetzung der Sprach-Kitas hat die erste Hürde genommen: Am Vormittag haben alle Länder im Bundesrat dem Antrag aus Mecklenburg-Vorpommern zur Fortsetzung des Bundesprogrammes „Sprach-Kitas – Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ einstimmig zugestimmt. Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland ...

Firmenjubiläum der Rhodius GmbH - Die Rhodius GmbH hat am Freitag pandemiebedingt ein Jahr später ihr 25-jähriges Firmenjubiläum am Standort Rostock-Laage feierlich begangen. Das Unternehmen produziert mechanische Komponenten und Module für die Airbag-Industrie und ist Teil der Rhodius-Gruppe mit Sitz in Weissenburg (Bayern). „Gestartet mit 20 Beschäftigten hat sich ...

Baden im Sommer 2022 war eine saubere Sache - Am nahen Ende der Badesaison ziehen Gesundheitsministerin Stefanie Drese und Dr. Heiko Will, Erster Direktor des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS), ein durchweg positives Fazit zur Badewasserqualität in Mecklenburg-Vorpommern. „Unser Land steht für die wunderschöne Ostseeküste, viele tolle Seen und sauberes Wasser ...

Tag des Handwerks - „Hunderte Unternehmerinnen und Unternehmer, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben angesichts der Energiekrise und der wachsenden Inflation am Donnerstag in Neubrandenburg für eine Entlastung der Betriebe demonstriert. Ihre Sorgen und Nöte müssen Ernst genommen werden. Denn genau von diesen Menschen, die bei uns anpacken, lebt Mecklenburg-...

Wir sind an der Seite der Unternehmen - Die Landesregierung steht auch in der Energiekrise fest an der Seite der Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute auf dem Wirtschaftsempfang der IHK Neubrandenburg. „Gemeinsam mit der Wirtschaft haben wir unser Land gut durch die Corona-Pandemie gebracht. Jetzt sehen wir uns als Folge des Krieges ...

Landesregierung lädt zu Bürgerforen - Wegen der steigenden Energiepreise stehen die Menschen und Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor großen Herausforderungen. Das Kabinett lädt deshalb vom 20. bis 23. September 2022 unter dem Motto „Landesregierung vor Ort“ zu neun Bürgerforen zum Thema „Energie“ in allen Landkreisen und kreisfreien Städten ein. „Die steigenden ...

Fluss die Chance geben, sich zu regenerieren - An diesem Donnerstagnachmittag befasst sich das Europäische Parlament mit der Umweltkatastrophe in der Oder. Eingefordert hat diese Debatte die bündnisgrüne Europaabgeordnete Hannah Neumann, die während ihrer diesjährigen Sommerreise entlang der Oder Akteure auf beiden Seiten der Grenze besucht hat. Dr. Hannah ..

Weg zur Lösung der Energiefrage - „Automausstieg, Kohleausstieg, Einstieg in das Elektroauto und eine smarte, digitale und auf Elektronik basierende Zukunft schreien nach Lösungen für die Energiefrage. Energiesicherheit und -preise sind entscheidende Standortfaktoren. In Greifswald wurde heute mit der Inbetriebnahme von Deutschlands größter Solarthermieanlage nicht nur ein Leuchtturmprojekt ...

Forderungen der IHKs - „Die Lage ist sehr ernst und könnte viele Existenzen vernichten. Es gibt weder auf Landes- noch auf Bundesebene Anzeichen, dass die selbstzerstörerische Sanktions- und Energiepolitik in absehbarer Zeit beendet wird. Unternehmer aus Mecklenburg-Vorpommern wollen heute demonstrieren, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen, während Ministerpräsidentin Schwesig ...

18 offene Haftbefehle gegen Rechtsextremisten - „Ich erwarte von den Sicherheitsbehörden unseres Landes, dass sie mit Nachdruck nach den zwölf untergetauchten Rechtsextremist*innen fahnden. Die Laufzeiten der gegen sie ergangenen Haftbefehle erwecken jedoch den Eindruck, dass dem Thema nicht die nötige Priorität eingeräumt wird. Einer der offenen Haftbefehle wurde bereits ...

Schwesig würdigt Marinetechnikschule - Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute im Rahmen eines Bundeswehrappells das Fahnenband des Landes an die Marinetechnikschule Stralsund verliehen und in ihrer Rede die Bedeutung der Bundeswehr für die Gesellschaft hervorgehoben: „Öffentliche Appelle der Bundeswehr sind immer etwas Besonderes. Sie machen die Bedeutung der ...

Migrationspolitik: Ausländer Zahl stark gestiegen - "Die Aufnahme und Betreuung von allein reisenden Jugendlichen hat Mecklenburg-Vorpommern seit 2015 circa 160 Millionen Euro gekostet. In der großen Mehrzahl kommen junge Männer zu uns, die nicht selten falsche Angaben über ihre Identität und ihr wahres Alter machen. Der Fall des afghanischen Sexualstraftäters von Neustrelitz ist ...

Backhaus mahnt zur Vorsicht bei Erntejagden - Vor wenigen Tagen ereigneten sich gleich zwei Vorfälle in kurzer Folge im Zusammenhang mit der Maisernte. In einem Fall traf die Kugel eines Jägers nach der Schussabgabe bei der Wildschweinjagd offenbar eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine. Im anderen Fall wurden offensichtlich Wildschweine auf einem Maisacker vom Traktor überfahren ..

Realsteuervergleich 2021 - Wie das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern mitteilt, erhöhten sich die Einnahmen der Gemeinden aus den Realsteuern (Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer) um 118,4 Millionen EUR bzw. 17,2 Prozent zum Vorjahr auf 804,9 Millionen EUR. Mit 598,6 Millionen EUR erzielten die Städte und Gemeinden im Jahr 2021 23,8 Prozent höhere ...

Gericht stärkt Stellung für Jugendmedienschutz - Von den Beschlüssen des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen im Fall von zwei im EU-Ausland ansässigen Anbietern, die pornografische Inhalte in Deutschland anbieten, geht eine starke Signalwirkung für die Medienaufsicht der Länder aus. „An der Kommission für Jugendmedienschutz geht kein Weg vorbei. Die Beschlüsse des ...

Offensive für gezielte Berufliche Orientierung - Wie gelingt es, Jugendliche besser auf ihre berufliche Zukunft vorzubereiten? Wie kann ihre Orientierung bei der Berufswahl verbessert werden? Mit Fragen wie diesen haben sich die Teilnehmenden einer Fachtagung in Parchim beschäftigt. Organisiert wurde die Veranstaltung „Berufliche Orientierung besser vernetzen – Nutzung aller ...

Solarthermieanlage ist ein Leuchtturmprojekt - Bei der Inbetriebnahme einer neuen Solarthermieanlage in Greifswald unterstrich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommerns Vorreiterrolle bei den erneuerbaren Energien. „Die neue Anlage ist die größte in ganz Deutschland und damit ein Leuchtturmprojekt für eine klimafreundliche Energieversorgung. 80 Prozent ...

Meldepflichtiges Ereignis bei der EWN GmbH - Bei einer Inspektion von Abfallgebinden wurden am 07.09.2022 von der EWN an 2 Fässern eine Oberflächenkorrosion mit etwa 2 mm großer Lochbildung festgestellt. In den Fässern befinden sich 1999 konditionierte Verdampferkonzentrate in fester und ...

Aus der Hängematte wird ein Sprungbrett - „Das Bürgergeld haucht dem in die Jahre gekommenen Hartz-4-System einen längst überfälligen neuen Geist ein, der die aktuellen Herausforderungen des Arbeitsmarktes mehr und besser in den Blick nimmt. Die Bürgergeldreform macht die Grundsicherung unbürokratischer, sorgt für Fairness, ist leistungsgerechter. Insbesondere mit dem Weiterbildungsgeld und ...

Wild- und Fischtage 2022 mit Ausstellerrekord - Wenn sich Jäger, Fischer und Angler vor dem Ludwigsluster Schloss ein Stelldichein geben, dann heißt es Landeswild- und Fischtage! Die sind aus dem Terminkalender im September nicht mehr wegzudenken und wer sie nicht verpassen möchte, sollte sich den 24. und 25. schon einmal rot ankreuzen! Dann dreht sich auf dem Ludwigsluster Schlossplatz ..