Vorwürfe Hochschilds "starkes Stück"
Oberbürgermeister nennt Vorwürfe Hochschilds „starkes Stück“: namentliche Abstimmungen wurden bislang nicht im Stadtblatt veröffentlicht
Im Zusammenhang mit dem umstrittenen Auftritt von Axel Hochschild auf der Pro-Arndt-Kundgebung am Wochenende hat Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder die Vorwürfe des CDU-Fraktionsvorsitzenden entschieden zurückgewiesen. Dieser hatte gegenüber der Ostsee-Zeitung erklärt, der Oberbürgermeister hätte das Ergebnis der namentlichen Abstimmung im Stadtblatt veröffentlichen müssen. Dr. Fassbinder erklärte dazu. „Jetzt schiebt Herr Hochschild mir die Schuld zu, weshalb er sich veranlasst sah, die Namen derjenigen Bürgerschaftsmitglieder öffentlich vorzulesen, die einen Arndt-Antrag der CDU abgelehnt hatten. Das ist ein starkes Stück!
Im Stadtblatt werden lediglich die Abstimmungsergebnisse der Bürgerschaftssitzungen veröffentlicht, eine namentliche Auflistung zum Abstimmungsverhalten wurde jedoch in den letzten 17 Jahren nie im Stadtblatt abgedruckt. Das Protokoll ist im Ratsinformationssystem für jeden einsehbar. Allerdings hatte ich bereits in der Bürgerschaftssitzung angeboten, künftig diese Regularien zu ändern, falls die Fraktionen dies wünschen.“, so der Oberbürgermeister. Das erweiterte Präsidium wird sich in einer der nächsten Sitzungen damit befassen.“
Greifswald - 09.03.2017
Quelle: Pressestelle der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
