Bericht während der Sitzung der Bürgerschaft
Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,
lassen Sie mich zunächst mit aktuellen Zahlen über das sehr erfolgreiche Haushaltsjahr 2016 beginnen: Wir können mit einer voraussichtlichen Haushaltsverbesserung im Finanzhaushalt in Höhe von 38,2 Mio. Euro rechnen.
Vor allem durch die positive wirtschaftliche Entwicklung und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Steuereinnahmen konnte dieses Ergebnis erzielt werden. Die Einnahmen aus Gewerbesteuer liegen aktuell um 27,8 Mio. Euro über der Planung, was jedoch im Wesentlichen auf Einmaleffekte im Umfang von 19,5 Mio. Eurozurückzuführen ist.
Im Jahr 2016 konnten wichtige Investitionsmaßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 35,7 Mio. Euro umgesetzt werden. Die Auszahlungen entsprechen jedoch nur 36 % der Mittel, die für die Investitionstätigkeit zur Verfügung standen. Bei vielen Maßnahmen wird die Übertragung von Haushaltsausgaberesten in das Haushaltsjahr 2017 erforderlich sein. Dies erfolgt natürlich nur für zweckgebundene Auszahlungen.
Der in der Sitzung am 7. Dezember 2016 durch Sie beschlossene Haushalt 2017 wurde durch die Verwaltung abschließend dokumentiert und der Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt. Bis zum Vorliegen der Genehmigungen der Rechtsaufsichtsbehörde zu den Haushaltssatzungen und Wirtschaftsplänen sowie abschließender öffentlicher Bekanntmachung der Haushaltssatzung gelten die Bestimmungen zur vorläufigen Haushaltsführung nach § 49 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern. Dabei dürfen nur Aufwendungen oder Auszahlungen erfolgen, zu deren Leistung eine gesetzliche oder bei Beginn des Haushaltsjahres vertragliche Verpflichtung vorliegt oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Die Investitionstätigkeit kann fortgesetzt werden, soweit im Finanzhaushalt des Vorjahres Haushaltsansätze oder Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen waren. Näheres bestimmt die Geschäftsanweisung zur vorläufigen Haushaltsführung.
Sehr geehrte Mitglieder der Bürgerschaft,
für die Jahre 2018 und 2019 planen wir, Ihnen erneut den Entwurf eines Doppelhaushaltes vorzulegen. Seine Erarbeitung hat bereits begonnen.
Grundlagen für die Eckwerte 2018/2019 sollen die Finanzplanung des Haushalts 2017, die Ergebnisse 2016 sowie aktuelle Erkenntnisse unter Berücksichtigung des Konsolidierungsprozesses sein. Nach jetziger Planung ist vorgesehen, die Eckwerte einschließlich der Prioritätenliste für den Investitionsbereich Ihnen zur Beschlussfassung am 12. Juli 2017 und den Haushaltsplan zur Beschlussfassung im Januar 2018 vorzulegen.
Meine Damen und Herren,
Rostock wächst weiter. Ich kann Ihnen berichten, dass zum Jahresende 2016 insgesamt 207.492 Menschen in unserer Hansestadt mit Hauptwohnsitz gemeldet waren. Darunter befinden sich auch 2.279 Studierende, die im vergangenen Jahr ihren Wohnsitz in unserer Stadt neu angemeldet haben und dafür je 150 Euro Begrüßungsgeld erhielten. Diese Zahl belegt, wie richtig es war, das Begrüßungsgeld zu erhöhen. Für uns ergeben sich damit Mehreinnahmen von einigen hunderttausend Euro pro Jahr. Unser Dank geht an den Allgemeinen Studierendenausschuss und die organisierte Studierendenschaft, die uns sehr geholfen haben, das Begrüßungsgeld unter den Neuankömmlingen bekannt zu machen.
Zur Bilanz 2016 gehören aber auch 3.256 Kinder, die im Kreißsaal der Universitätsfrauenklinik am Klinikum Südstadt Rostock geboren wurden.
Damit stieg die Zahl der geborenen Kinder erneut, wenn auch gering, im Vergleich zu den Vorjahren. Für den Anstieg im vergangenen Jahr verantwortlich sind vor allem die Mehrlingsgeburten. 2016 waren es vier Mal Drillinge und 85 Zwillingspärchen.
Zum nunmehr sechsten Mal wurd en am 19. Januar 2017 im Rathaus neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger während einer Festveranstaltung willkommen geheißen. Im Zeitraum von Dezember 2015 bis November 2016 wurden in Rostock insgesamt 152 Personen in den deutschen Staatsverband eingebürgert. 61 Personen konnten ihre Staatsangehörigkeit behalten, davon sind 23 EU-Bürgerinnen und -Bürger. 29 Neu-Bundesbürgerinnen und -bürger wurden bereits in Deutschland geboren. 23 Familien konnten sich zur Einbürgerung entschließen. Die Einbürgerungsbewerberinnen und -bewerber kamen aus 42 Nationen, darunter 16 aus der Ukraine, 13 aus Syrien, jeweils zehn aus der Russischen Föderation und aus Vietnam, sowie jeweils sechs aus dem Jemen, aus der Türkei, aus Armenien und aus Rumänien. Sie sind Schülerinnen oder Schüler, Auszubildende oder Studierende, aber auch Lehrer und Wissenschaftler, Künstlerinnen und Künstler, Gastronomen, Einzelhändler, IT-Spezialisten, Architekten und Ärzte. Menschen aller Nationen, aller Religionen und unterschiedlicher Kulturen sind eine wichtige Bereicherung für unsere Stadt. In Rostock leben Menschen aus mehr als 100 Ländern und prägen mit ihren unterschiedlichen Lebensstilen die Vielfalt und das Miteinander in der Stadt.
Doch Rostock wächst nicht nur bei der Einwohnerzahl. Unser Stadtbild wird auch wieder von Kränen mitbestimmt. In wenigen Monaten werden sie auch auf dem Glatten Aal aufgestellt, denn das Bauvorhaben der irischen Investoren ist auf gutem Weg. Für alle sichtbar ist der Fortgang der archäologischen Grabungen. Auch auf Ihren Wunsch hin und nach Hinweisen des Ortsbeirates hat die Verwaltung Gespräche zur Nutzung des ehemals städtischen Grundstückes geführt. Der Bauherr hat für diesen Teil des Grundstückes einen neuen Bauantrag eingereicht, der nunmehr überwiegend Wohnen, Einzelhandel im Erdgeschoss und eine Tiefgarage auf einer Ebene vorsieht. Die Architektur des Gebäudes hat eine deutliche Aufwertung erfahren. Sobald alle erforderlichen Antragsunterlagen vorliegen, werden der Bau- und Planungsausschuss und der Ortsbeirat beteiligt. Parallel dazu hat die Verwaltung die Vertragsänderung verhandelt. Der Vertrag soll voraussichtlich im Februar beurkundet werden. Der Bauherr plant den Baubeginn für den Sommer 2017.
Meine Damen und Herren,
wer neu in der Region Rostock ist, dem erleichtert künftig ein von zahlreichen Institutionen getragener Servicepoint für Fachkräfte das Ankommen. Hier wird ab sofort individueller Service aus einer Hand zu allen wichtigen Themen der Lebensgestaltung am neuen Wohnort geboten. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Fachkräftemangels wurde dieses besondere Angebot speziell auf Fachkräfte und deren Familien ausgerichtet, welche aus anderen Teilen Deutschlands sowie aus dem Ausland hierher ziehen. Projektträgerin ist die Region Rostock Marketing Initiative e.V. Das Projekt wurde realisiert durch die freundliche Unterstützung zahlreicher Partner. Außerdem erfolgte eine Förderung aus Mitteln des Sozialfonds der Europäischen Union.
Doch nicht immer sind bei einer Kooperation beide Seiten vollständig zufrieden. Als Hansestadt Rostock sind wir Motor für die Region und für das Land Mecklenburg-Vorpommern. Das liegt auch und vor allem an den Entscheidungen und Weichenstellungen, die wir gemeinsam hier im Rostocker Rathaus getroffen haben. Immer hat auch das Umland davon profitiert. Allerdings ist die finanzielle Seite der Stadt-Umland-Beziehungen bis zum heutigen Tag nicht geklärt. Die Hansestadt Rostock hält auf vielen Gebieten eine Infrastruktur vor, die weit über die eigentlichen Stadtgrenzen hinaus ausstrahlt und auch entscheidend zur Attraktivität der Region beiträgt. Der seit 2010 geltende Kernstadt-Umland-Ausgleich im kommunalen Finanzausgleich des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde vom Landesverfassungsgericht im Februar 2012 kassiert. Seither fehlt ein Stadt-Umland-Ausgleich innerhalb des Gesamtsystems der Kommunalfinanzen. Bis heute hat der Gesetzgeber es versäumt, eine Neureg elung unter Beachtung der Vorgaben des Landesverfassungsgerichts zu schaffen.
Es ist unsere ureigenste Aufgabe, die Interessen der Rostockerinnen und Rostocker zu vertreten, die mit ihren Steuern einen Großteil dieser Infrastruktur und der erbrachten Leistungen zahlen. Wenn Umlandgemeinden über den gesetzlich festgelegten Rahmen von drei Prozent hinaus wachsen wollen, dann halte ich es durchaus für gerechtfertigt, dass die Hansestadt Rostock an den daraus erwachsenden Mehreinnahmen beteiligt wird. Und dies sollte so lange gelten, bis eine auch die Interessen Rostocks berücksichtigende Regelung des Landes greift.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Wachstum und Standort-Attraktivität bedingen einander. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass sich der durchschnittliche Mietpreis in Rostock in den vergangenen Jahren erneut erhöht hat und nun bei 5,89 Euro je Quadratmeter und damit 20 Cent höher liegt.
Diese Zahl geht aus dem zehnten Mietspiegel für die Hansestadt Rostock vor. Nach bewährter Methodik bildet das Dokument die Nettokaltmieten für nicht preisgebundene Wohnungen vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage einschließlich der energetischen Ausstattung und Beschaffenheit, die in der Hansestadt üblicherweise bezahlt wurden, transparent ab. Wir alle wissen: Es gibt derzeit kaum Leerstand. Das hat auch Auswirkungen auf die Miethöhen. Auch wenn der durchschnittliche Mietpreis noch als moderat anzusehen ist, so muss man insgesamt feststellen, dass der überwiegende Teil der Werte der einzelnen Mietspiegelfelder gestiegen ist.
Im Ihrem Auftrag hat die Verwaltung parallel zum Mietspiegel nun auch den ersten Heizkostenspiegel vorgelegt. Enthalten sind Vergleichswerte zum Heizenergieverbrauch und zu den Heizkosten von Wohngebäuden für das Abrechnungsjahr 2015. Beim vorliegenden Heizkostenspiegel handelt es sich um einen Trend-Heizkostenspiegel. Die Datenbasis bilden 3.100 Wohngebäude-Datensätze der Abrechnungsjahre 2005 bis 2015 für Fernwärme, Erdgas und Heizöl.
Meine Damen und Herren,
das Jahr 2017 begann in Rostock mit einem Sturmhochwasser am 4. und 5. Januar. Es erreichte Pegelstände von 6,60 Metern in Warnemünde und 6,68 Metern auf der Unterwarnow am Mühlendamm. Damit lag der Pegel bis zu 1,54 Meter über dem mittleren Wasserstand. Vereinzelt konnte Wasser in Häuser der östlichen Altstadt und am Stadthafen, aber auch im Petriviertel und in Warnemünde Am Strom eindringen. An Straßen, Gehwegen und weiterer öffentlicher Infrastruktur wurden keine erheblichen Schäden festgestellt.
Das Sturmhochwasser führte auch zu Behinderungen im morgendlichen Berufsverkehr. So war die Landesstraße L 22 im Verlauf des Warnowufers und Am Strande noch bis zum morgendlichen Berufsverkehr teilweise nicht passierbar. Auch der Verbindungsweg war bis in die Vormittagsstunden für den Verkehr gesperrt. Die Fähre zwischen Kabutzenhof und Gehlsdorf musste vorübergehend ihren Betrieb einstellen, innerstädtische Buslinien waren zeitweilig verspätet.
Die Rostocker Feuerwehren waren im Zusammenhang mit dem Hochwasser bei insgesamt 14 Einsätzen gefordert. So wurden Keller leer gepumpt und Sandsäcke verbaut. Etwa 3.000 Sandsäcke wurden befüllt und zum Einsatz gebracht. Insgesamt waren 130 Kräfte der Freiwilligen Feuerwehren, der Berufsfeuerwehr, des Technischen Hilfswerks und der Wasserwehren im Einsatz. An sie alle an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön!
Sehr geehrte Mitglieder der Bürgerschaft,
am 6. Januar wurde die Baugenehmigung für den Neubau eines Schaudepots zur Erweiterung der Kunsthalle Rostock ausgereicht, so dass nun die Arbeiten mit der Baufeldfreimachung beginnen konnten. Als „Nationales Projekt des Städtebaus setzt der Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung den etwa 27 mal 27 Meter großer Gebäudeneubau um, welcher auf zwei Etagen rund 1.100 Quadratmeter Ausstellungs- und Schaudepotfläche schaffen wird. Im Rahmen des Tages der Städtebauförderung ist für den 13. Mai 2017 die symbolische Grundsteinlegung für das neue Schaudepot geplant. Insgesamt werden für den Neubau etwa 4,5 Millionen Euro investiert. Die Fertigstellung ist für den Herbst 2018 vorgesehen.
Meine Damen und Herren,
verdienstvolle Rostocker Sportlerinnen und Sportler, Trainerinnen und Trainer sowie Sportfunktionäre der Hansestadt Rostock wurden anlässlich der XXI. Sportlerehrung am 5. Januar in der Stadthalle gewürdigt. Über 100 Sportlerinnen und Sportler, 30 Trainerinnen und Trainer, 31 Vereinsvorsitzende sowie Sponsoren waren zu der Veranstaltung eingeladen. Die Aktiven wurden für ihre Erfolge bei Welt- und Europameisterschaften sowie als Erstplatzierte bei Deutschen Meisterschaften ausgezeichnet. Der Stadtsportbund würdigte hervorragende Übungsleiter mit der Ehrenadel des Stadtsportbundes aus. Geehrt wurde auch die „Eliteschülerin des Jahres 2016, die Rostocker Sportjugend zeichnete zahlreiche Gewinner Deutscher Jugendmeisterschaften aus. Auch von hier aus noch einmal herzliche Glückwünsche!
Im vergangenen Jahr hat die Hansestadt Rostock rund 1,4 Millionen Euro in die Sportförderung der Vereine investiert. Neben fast 700.000 Euro für die allgemeine Sportarbeit entfielen davon rund 225.000 Euro auf Förderzuschüsse bei 40 hauptamtlichen Stellen und 65.000 Euro auf Betriebskostenzuschüsse. Die Stadt förderte zudem die sieben Stadttrainer im neuen Olympiazyklus und gewährte Zuschüsse an lizenzierte Übungsleiterinnen und Übungsleiter. Für Investitionen im Sport nimmt die Hansestadt Rostock in diesem Jahr insgesamt 8,6 Millionen Euro in die Hand.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die so genannte Jasminrevolution im Dezember 2010 hat die Menschen im nordafrikanischen Tunesien aufgerüttelt und die Hoffnung auf ein Leben unter demokratischen Verhältnissen geweckt. Der Weg dahin scheint länger, als es viele Revolutionäre damals erhofft hatten. Doch auch wir als Kommune können einen Betrag auf dem Weg der Verbesserung der Lebensverhältnisse dort leisten.
Mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung zur Aufnahme und Pflege freundschaftlicher Beziehungen zwischen Bizerte und Rostock am 14. Februar in Berlin setzen wir den u.a. auch von Peter Stein, Mitglied des Deutschen Bundestages, initiierten Weg der Kooperation mit der Hafenstadt Bizerte fort. Im Jahr 2015 gab es erste Kontakte zu Bürgermeister Riadh Lazzem, der dann auch bei der Hanse Sail zu Gast war. Im März 2016 war dann erstmals eine Rostocker Delegation unter Leitung von Bürgerschafts-Vizepräsident Frank Giesen zu Gast in der 150.000-Einwohner-Stadt. Dem folgte der Besuch einer Rostocker Wirtschaftsdelegation im November.
Möge die Freundschaftsvereinbarung, die nun im Beisein des Tunesischen Staatschefs Youssef Echahid und des Tunesischen Botschafters Elyes Kasri unterschrieben wird, dazu beitragen, die Kooperation erfolgreich weiterzuentwickeln.
Meine Damen und Herren,
die Vorbereitungen auf unser Doppeljubiläum 2018/2019 laufen derzeit auf Hochtouren, doch schon in diesem Jahr können wir feiern: Mit zahlreichen Veranstaltungen reiht sich die Hansestadt Rostock in die deutschlandweit stattfindenden Feierlichkeiten rund um das 500. Reformationsjubiläum ein.
So wird im Kulturhistorischen Museum Rostock die Ausstellung „Das Netz des neuen Glaubens. Rostock, Mecklenburg und die Reformation im Ostseeraum gezeigt. Am Abend der Eröffnung der Ausstellung am 6. Juli 2017 wird ein Theaterstück über den Rostocker Reformator Joachim Slüter Premiere haben. Das Volkstheater Rostock zeigt in der Universitätskirche und im romantischen Innenhof des Klosters die Uraufführung des Stücks von Holger Teschke. Bereits am 24. Juni 2017 widmet sich der traditionell von Stadtführerverein, Geschichtsverein und Plattdeutsch-Verein Klönsnack-Rostocker 7 dem Reformationsjubiläum. Mit seinen sieben Stationen verbindet er Rostocker Kirchen und Klöster mit dem Rathaus und der Universität.
Auch für Gäste der Hansestadt ist das Reformationsjubiläum i nteressanter Anlass für eine Reise nach Rostock. Spezielle Stadtführungen machen nicht nur Touristen mit den Stätten der Reformation bekannt. Für Pilgerinnen und Pilger entlang der Via Baltica und des Baltisch Mitteldeutschen Weges dürfte der Joachim Slüter-Pilgerstempel von besonderem Interesse sein, der in Rostock an mehreren Stellen erhältlich ist.
Rostock wurde 1531 mehrheitlich evangelisch und entwickelte sich schnell zum geistigen Zentrum der Reformation in Mecklenburg. Maßgeblicher Wegbereiter in der Hansestadt war der Prediger Joachim Slüter. Rostock war ein wichtiger Ort für die Reformation im Norden. Wir wollen auch in Rostock an diese Zeit vor nunmehr fünf Jahrhunderten erinnern, denn auch dieses Kapitel ist Teil unserer 799-jährigen Stadtgeschichte.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Rostock - 01.02.2017
Text: Pressestelle Universitäts- und Hansestadt Rostock
Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,
seit 2. Februar ist unsere Hansestadt Modell-Kommune für eine neue Initiative der Aktion Mensch: Kommune Inklusiv. Mit diesem auf fünf Jahre ausgelegten Projekt engagiert sich die Lotterie für die Umsetzung von Inklusion in den Kommunen. Ziel dabei ist, dass alle Menschen mit und ohne Behinderung an den gesellschaftlichen Prozessen teilhaben können gemeinsam wohnen, arbeiten, die Schule besuchen oder ganz selbstverständlich die Freizeit gestalten. Für dieses Vorhaben hat die Aktion Mensch insgesamt fünf Modell-Kommunen gesucht und gefunden, die auf ihrem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft von der Soziallotterie begleitet werden: Neben zahlreichen Angeboten wie Beratung und Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit sind auch Maßnahmen für die Professionalisierung und Wissensmanagement vorgesehen.
Fast 130 Städte und Gemeinden hatten sich für die Initiative Kommune Inklusiv beworben. Neben Rostock wurden daraus Schneverdingen (Niedersachsen), Schwäbisch Gmünd (Baden-Württemberg), Erlangen (Bayern) und Nieder-Olm (Rheinland-Pfalz) ausgewählt. Kriterien für die Auswahl waren unter anderem unterschiedliche Erfahrungen mit Inklusion sowie ein erkennbarer Wille, Inklusion weiter voranzutreiben. Schwerpunkt der Unterstützung ist der Aufbau lokaler Inklusions-Netzwerke mit Handelnden aus Verwaltung, Vereinen, Wohlfahrtsverbänden, Selbsthilfe und Unternehmen. Die Universität Frankfurt am Main begleitet die Entwicklungen und wertet die Erfolge laufend aus.
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 14. Februar 2017 unterzeichneten Senator Holger Matthäus und der Bürgermeister von Bizerte/Tunesien Mohamed Riadh Lazzem in Berlin eine Vereinbarung zur weiteren Zusammenarbeit zwischen beiden Städten. Anwesend dabei waren auch eine tunesische Regierungsdelegation unter Leitung von Ministerpräsident Youssef Chahed, Peter Stein, Mitglied des Deutschen Bundestages, der Botschafter Tunesiens in Deutschland Elyes Kasri und Vertreter eines Rostocker Wirtschafts-Konsortiums für Bizerte.
In der Vereinbarung heißt es u.a.: „Beide Seiten kommen überein, gemeinsam in den Themen Wirtschaft, Tourismus und Marketing, Sport, Kultur, Verkehr, Stadtplanung, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und erneuerbare Energien, Kommunalwirtschaft, Abfallmanagement, Umweltbildung, demokratischer und bürgerfreundlicher Verwaltungsaufbau sowie auf anderen Gebieten von beiderseitigem Interesse in Austausch und Kooperation zu treten. Ebenso soll es bilaterale Begegnungen von Kindern und Jugendlichen beider Städte sowie Zusammenarbeit auf bestimmten Gebieten der beruflichen Bildung geben."
Die so genannte Jasminrevolution im Dezember 2010 hat die Menschen im nordafrikanischen Tunesien aufgerüttelt und die Hoffnung auf ein Leben unter demokratischen Verhältnissen geweckt. Der Weg dahin scheint länger, als es viele Revolutionäre damals erhofft hatten. Doch auch wir als Kommune können einen Betrag auf dem Weg der Verbesserung der Lebensverhältnisse dort leisten. Mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung zur Aufnahme und Pflege freundschaftlicher Beziehungen zwischen Bizerte und Rostock setzen wir den auch von MdB Peter Stein initiierten Weg der Kooperation mit der Hafenstadt Bizerte fort. Möge die Freundschaftsvereinbarung dazu beitragen, die Kooperation erfolgreich weiterzuentwickeln.
Meine Damen und Herren,
mit einer ersten Plakat-Kampagne haben wir gestern nun auch optisch den Countdown zum Doppeljubiläum 2018/2019 gestartet. Im Oktober 2016 wählten die Rostockerinnen und Rostocker mit Hilfe einer Jury ihr Logo zum Doppeljubiläum 800 Jahre Stadtrechtsbestätigung 2018 und 600 Jahre Universität Rostock 2019. Unter der Interne tadresse www.rostock.de/800600 können ab sofort sowohl das Jubiläumslogo als auch das Handbuch und diverse Vorlagen für Druckerzeugnisse heruntergeladen und für eigene Zwecke verwendet werden, sofern die Verwendung nicht kommerziell erfolgt.
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Februar beschäftigen sich 70 Kinder und Jugendliche der ECOLEA-Schule in Warnemünde mit der „Kinder- und jugendgerechten Ortsentwicklung von Warnemünde und Hohe Düne. Im Zusammenhang mit der Ausarbeitung der Fortschreibung zum Strukturkonzept Warnemünde führte das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft in enger Kooperation mit der ECOLEA Internationale Schule Rostock und dem Amt für Jugend, Soziales und Asyl ein Kinder- und Jugendbeteiligungsprojekt durch.
Ziel war es, dass die Kinder und Jugendlichen im Alter von zwölf und 13 Jahren ihre Sicht auf den Ortsteil entwickelten, den Ortsteil Warnemünde und Hohe Düne in Bezug auf kinder- und jugendgerechte Ausstattung beurteilten und darstellten, was sie sich als Maßnahmen und Projekte zur Verbesserung der Situation wünschen. Die Kinder und Jugendlichen hatten die Aufgabe, Warnemünde und Hohe Düne in Form von Modellen nachzubauen, die verschiedenen Ortsstrukturen und Quartiere zu bewerten und konkrete Projekte und Maßnahmen auszuarbeiten.
Wenn unser Nachwuchs mitmacht bei der Planung unserer Zukunft, dann ist das sicher auch ein gutes Zeichen für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes. Dazu findet bereits morgen, am 2. März 2017, ab 19.30 Uhr in der Aula des Innerstädtischen Gymnasiums Rostock eine Auftaktveranstaltung statt. Schwerpunkte dieser Informationsveranstaltung sind Inhalte und rechtliche Wirkungen des Flächennutzungsplans, die Bevölkerungsentwicklung, der Ablauf des Aufstellungsverfahrens und seine Zeitschiene sowie die Öffentlichkeitsbeteiligung. Sollte das Interesse die Kapazität der Aula übersteigen, ist eine weitere Informationsveranstaltung geplant. Für die Fachöffentlichkeit wird im April eine gesonderte Informationsveranstaltung durchgeführt.
Ausgehend von der zu erwartenden Bevölkerungszunahme mit ihrer Entwicklungsdynamik in vielen Bereichen zeichnet sich für die Flächennutzungsplanung ab, dass der Umfang des künftigen Änderungsbedarfes die bisherigen teilräumlichen Ausweisungen übersteigt. Der gegenwärtig rechtswirksame Flächennutzungsplan bildet die künftig notwendige Entwicklung nur noch unzureichend ab. Das Schrittmaß, mit dem sich Rostock in den nächsten Jahren entwickeln muss, bedarf einer ganzheitlichen und zusammenhängenden Betrachtung. Für die geordnete städtebauliche Entwicklung der Hansestadt Rostock ist daher die Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplans als Grundlage für künftige verbindliche Bauleitpläne erforderlich.
Als erster formaler Schritt der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans könnte von Ihnen im Frühjahr 2017 der Aufstellungsbeschluss gefasst werden. In einer ersten Planungsphase wird der Neubauflächenbedarf ermittelt. Dabei wird zwischen Gesamtbedarf, Innenentwicklungspotenzialen und verbleibendem Bedarf differenziert. In einer zweiten Phase sollen Szenarien der Stadtentwicklung erarbeitet werden, denen unterschiedliche Qualitäten unter anderem auch in Form von verschiedenen Bebauungsdichten zugrunde gelegt werden sollen.
Die Stadtverwaltung plant die Durchführung einer medienübergreifenden Öffentlichkeitsbeteiligung. Das Verfahren soll den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit eröffnen, an dem Aufstellungsprozess mitzuwirken und Einfluss auf die künftigen Darstellungen des Flächennutzungsplans zu nehmen. Ziel ist es, ein möglichst hohes Maß an Transparenz des gesamten Verfahrens durch den Einsatz verschiedener Beteiligungskanäle zu gewähren. Insofern möchte ich auch Sie, meine Damen und Herren, ermuntern, sich frühzeitig in diesen Prozess
einzubringen und ihn aktiv zu begleiten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Rostock - 01.03.2017
Text: Pressestelle Universitäts- und Hansestadt Rostock
Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, mit Ablauf des 18. März 2017 schied unser Rostocker Ehrenbürger Joachim Gauck aus dem Amt als Bundespräsident. Dies war Anlass für uns, in der Rathaushalle kurzfristig eine kleine Fotoausstellung unter dem Motto „Bürger Gauck. Unterwegs mit einem unbequemen Präsidenten" zu präsentieren. Der Hamburger Fotograf Christian Irrgang hat unseren Ehrenbürger während seiner Zeit als Bundespräsident zwei Jahre lang begleitet und dabei insgesamt über 15.000-mal den Auslöser seiner Kamera gedrückt. Etwa 80 der beeindruckendsten Fotos sind in einer Ausstellung zusammengefasst worden, deren Fotos nun in Rostock zu Hause sind. Und wir sind sehr optimistisch, in Zukunft Joachim Gauck auch wieder öfter in Rostock begrüßen zu dürfen.
Anfang März ist traditionell der Zeitpunkt, das abgelaufene Tourismusjahr auch statistisch abzuschließen und bei der Internationalen Tourismusbörde in Berlin mit den Höhepunkten des neuen zu werben. Auch wenn die Sommermonate weiterhin die beliebteste Reisezeit sind, erhöhte sich die Anzahl der Übernachtungen besonders in den ersten Monaten des vergangenen Jahres. Mit insgesamt 1.966.750 Übernachtungen und einem Plus von 1,8 Prozent beendet die Rostocker Tourismusbranche das Jahr 2016. 137.712 Übernachtungen entfielen auf ausländische Gäste. Die Zahl der Gastankünfte stieg um 2,1 Prozent.
Im Jahr 2017 steht daher der Ausbau weiterer Aktivitäten außerhalb der Hochsaison auf dem Programm der Tourismuszentrale Rostock und Warnemünde. Themen wie Gesundheitstourismus, Tagungen und Kongresse sowie Barrierefreiheit bieten hohes Wachstumspotenzial für eine ganzjährig steigende Auslastung. Veranstaltungen zu 500 Jahren Reformation oder die erste Wald-Kultur-Nacht in der Rostocker Heide setzen zusätzliche Buchungsanreize.
Laut Statistischem Amt gibt es in der Hansestadt 109 Beherbergungsbetriebe mit insgesamt 14.182 Betten. Die Branche gehört mit über 500 Millionen Euro Bruttoumsatz und rund 55 Millionen Euro Steueraufkommen zu den wichtigsten Wirtschafts- und Entwicklungsfaktoren in unserer Hansestadt.
Meine Damen und Herren,
dass schon Ende März die ersten Hecken grün werden, passiert auch nicht in jedem Frühjahr. Grund genug für unsere Stadtgärtnerinnen und Stadtgärtner, Farbe in das Straßenbild Rostocks zu bringen. Über 30.000 Blumen werden in diesem Frühjahr wieder auf öffentlichen Grünflächen gepflanzt. Die Frühjahrsbepflanzung mit Vergissmeinnicht, Stiefmütterchen und kultivierten Gänseblümchen startete an der Seepromenade Warnemünde. Aber auch am Alten Strom und in der Langen Straße ist die bunte Pracht zu bewundern. Insgesamt werden rund 10.000 Euro in das bunte Spektakel investiert, das alljährlich Gäste und Einheimische in der Hansestadt erfreut.
Ebenso wie bunte Blumen gehört der Frühjahrsputz zu dieser Jahreszeit. Erstmalig beteiligt sich Rostock in diesem Jahr an der europaweiten Initiative „Let`s Clean Up Europe". Dabei werden jährlich im Frühjahr Aktive, Kampagnen und Bündnisse gegen illegale Abfallentsorgung bei Frühjahrsputzaktionen vereint. Alle Rostockerinnen und Rostocker sind aufgerufen, sich an den Frühjahrsputzaktionen zu beteiligen. Diese werden von den Stadtteilmanagern, Vereinen, Ortsbeiräten und Ortsämtern vorbereitet. Mitarbeiter und Bundesfreiwillige des Amtes für Umweltschutz und des Amtes für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege leisten tatkräftige Hilfe. Die Rostocker Entsorgungsunternehmen Veolia Umweltservice Nord GmbH und die Stadtentsorgung Rostock GmbH unterstützen die Aktionen durch Großcontainer für die Abfallentsorgung sowie zusätzliche Reinigungsleistungen. So ging es dem Winterdreck in Lic htenhagen, in Dierkow und Toitenwinkel bereits am vergangenen Wochenende an den Kragen. An diesem Wochenende werden Aktionen in Warnemünde und Markgrafenheide, in Groß Klein, in der östlichen Altstadt, im Lindenpark und im Barnstorfer Wald folgen. Am 22. April ist dann „Klar Schiff in Evershagen, in Schmarl und auf der Brinckmanshöhe angesagt.
Sehr geehrte Damen und Herren,
doch zum Frühjahr gehört nicht nur das Aufräumen, auch neues entsteht. Auch wenn es sich um eine vergleichsweise eher kleine Baumaßnahme handelt, so wurde sie doch von vielen Menschen gerade im Nordwesten dringend erwartet:
Im März begann nun der Neubau der Geh- und Radwegbrücke über den Schmarler Bach neben der St.-Petersburger Straße. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis September dauern. Die geplante Maßnahme umfasst den vollständigen Neubau der Brücke sowie den Ausbau des anschließenden Geh- und Radweges auf einer Länge von rund 20 Metern vor und hinter dem Bauwerk. Das Amt für Verkehrsanlagen bittet alle am Verkehr Teilnehmenden um Verständnis für die Verkehrseinschränkungen während der Bauzeit.
Und auch in der Innenstadt gibt es eine kleine, aber lang ersehnte Änderung: Die Wiederherstellung der historischen Verbindung von der Steintor-Vorstadt zu den Wallanlagen und damit auch zum Stadtzentrum über den Grünen Weg ist erklärtes Ziel der städtebaulichen Rahmenplanung im Stadtzentrum von Rostock.
Im Zusammenhang mit der Sanierung des Hauses der Justiz an der August-Bebel-Straße durch den Betrieb für Bau und Liegenschaften des Landes Mecklenburg-Vorpommern gelang es nun, den Verbinder zwischen dem Gebäude der Deutschen Telekom AG und dem Justizgebäude mithilfe von Städtebaufördermitteln abzubrechen. Damit kann nicht nur eine deutlichere Wegebeziehung zu und von der Steintor-Vorstadt geschaffen werden. Die Dokumentations- und Gedenkstätte im Haus der Justiz wird künftig besser erreichbar sein und auch das Umfeld der Gedenkstätte kann nun angemessen umgestaltet werden.
Der Ihnen vorliegende Haushaltsentwurf zum städtebaulichen Sondervermögen erfasst in der Prioritätenliste die weitere Planung für die Gestaltung der Wegebeziehung, sodass wir bis 2018 diesen historischen Ort aufwerten können.
Meine Damen und Herren,
„Zusammen gegen Rassismus" war das Motto des nunmehr bereits zweiten Begegnungstages am 22. März im Hallenschwimmbad „Neptun". Neben einem Drachenboot-Indoorcup und verschiedenen Wasserspaßangeboten in der Schwimmhalle konnten sich die Besucherinnen und Besucher über verschiedene Beratungsangebote zur sozialen und beruflichen Integration informieren. Weitere kulturelle und sportliche Mitmachangebote luden dazu ein, miteinander ins Gespräch zu kommen.
Im Rahmen der internationalen Wochen gegen Rassismus veranstalteten zahlreiche Rostocker Institutionen, Vereine und Akteure des sozialen Lebens gemeinsam diesen Tag und haben damit ein klares Zeichen gegen Ausgrenzung und für Respekt und Toleranz in Rostock gesetzt. Bei allen, die diesen Tag ermöglicht und unterstützt haben, möchte ich mich an dieser Stelle noch einmal recht herzlich bedanken!
Sehr geehrte Damen und Herren,
Oberbürgermeister und Bürgermeister aus 17 ostdeutschen Städten haben sich am vergangenen Freitag hier im Bürgerschaftssaal zu ihrer 50.
Konferenz im Rahmen des Deutschen Städtetages getroffen. Auf der Agenda standen Diskussionen zur Finanzierung von Schulsozialarbeit, aber auch über Wege, die Innenstädte angesichts der wachsenden Konkurrenz durch den Online-Handel attraktiver zu gestalten. Bereits am Vorabend der Konferenz besuchten die Teilnehmer das Darwineum im Rostocker Zoo. Das Gremium, das sich aus Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern von Mitgliedsstädten des Deutschen Städtetages zusammensetzt, kommt zweimal jährlich zusammen, um über Themen von besonderer Bedeutung für die ostdeutschen Städte zu beraten.
Natürlich habe ich das Treffen auch genutzt, um die Oberbürgermeister und Bürgermeister zu den Feierlichkeiten anlässlich des 800. Stadtgeburtstags im Jahr 2018 erneut nach Rostock einzuladen.
Sehr detailliert informieren wir Sie heute mit der Informationsvorlage Nr. 2017/IV/2616. Nicht nur auf das Jubiläumslogo trifft an immer mehr Stellen in unserer Stadt: Auch die vielen einzelnen Projekte nehmen nun langsam Gestalt an und ich kann Sie alle nur herzlich einladen, daran mitzuwirken. Welche Möglichkeiten es dafür gibt, stand im Mittelpunkt einer Informationsveranstaltung für die Fraktionen am 27. März, die wir auf Ihre Anregung hin kurzfristig organisiert haben. Aber selbstverständlich stehen wir auch darüber hinaus gern für Ihre Anregungen zur Verfügung. Und ich kann Ihnen versprechen: Unser Doppeljubiläum ist bald „in aller Munde"!
Zunächst aber wünsche ich Ihnen und Ihren Familien und Freunden ein frohes Osterfest!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Rostock - 05.04.2017
Text: Pressestelle Universitäts- und Hansestadt Rostock
Bericht von Senator Dr. Chris Müller, 1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters, während der Sitzung der Bürgerschaft
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,
als für Finanzen zuständiger Senator beginne ich den heutigen Bericht in Vertretung des Oberbürgermeisters selbstverständlich mit Aussagen zu unseren Stadtfinanzen:
Die Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen, die Haushaltssatzungen für das Städtebauliche Sondervermögen und das Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock liegen der Rechtsaufsichtsbehörde vor. Zu den Feststellungen und Fragestellungen des Ministeriums für Inneres und Europa im Rahmen des Genehmigungsverfahrens mit Schreiben vom 11. April 2017 wird gegenwärtig eine entsprechende Stellungnahme vorbereitet.
Bis zur Erteilung der Genehmigung und der öffentlichen Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017 gelten weiterhin die Bestimmungen zur vorläufigen Haushaltsführung nach § 49 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern. Es dürfen nur Aufwendungen oder Auszahlungen erfolgen, zu deren Leistung eine gesetzliche oder bei Beginn des Haushaltsjahres vertragliche Verpflichtung vorliegt oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Die Investitionstätigkeit kann fortgesetzt werden, soweit im Finanzhaushalt des Vorjahres Haushaltsansätze oder Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen waren. Näheres bestimmt die Geschäftsanweisung zur vorläufigen Haushaltsführung.
Derzeit wird intensiv an der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2018/2019 gearbeitet. Die Terminplanung zur Haushaltsaufstellung muss jedoch überarbeitet werden. Bei der Zuarbeit der Planzahlen in den Organisationseinheiten konnten die vorgegebenen Fristen leider nicht eingehalten werden. Außerdem sind Nacharbeiten erforderlich, um unsere Konsolidierungsziele auch tatsächlich erreichen zu können. Alle Ämter sind weiterhin aufgefordert, Ergebnisse und Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen, bei denen Einflussmöglichkeiten bestehen, den Haushalt 2018/2019 kurzfristig und in den Folgejahren zu entlasten.
Entsprechend der Prognose per 30. April 2017 weist der Finanzhaushalt 2017 eine Haushaltsverbesserung in Höhe von 19,8 Mio. Euro aus. Geplant war eine Haushaltsverbesserung in Höhe von 13,4 Mio. Euro. Darüber hinaus beobachten wir genau das Investitionsverhalten der Ämter und Organisationseinheiten in Abhängigkeit von der Durchführbarkeit der geplanten Projekte und ihrer Kassenwirksamkeit und werden diese Zahlen auch künftig mit den Planungen abgleichen.
Ein wichtiges Projekt des Jahres 2017 auf dem Gebiet des Straßenbaus ist die Sanierung der Rigaer Straße in Lütten Klein. Bis voraussichtlich 27. Oktober 2017 wird der zweite Bauabschnitt zwischen Turkuer Straße und St.-Petersburger Straße auf einer Länge von rund 800 Metern ausgebaut. Dabei wird unter anderem die Fahrbahn mit Radfahrstreifen in Asphaltbauweise erneuert und der Knoten Rigaer Straße/Danziger Straße zu einem Kreisverkehrsplatz umgebaut. Die Gehwege werden in Pflasterbauweise und Plattenbelag erneuert, die öffentliche Straßenbeleuchtung wird ergänzt und neu geordnet, Bäume und Kleinsträucher werden gepflanzt und die Trinkwasserleitung modernisiert.
Der Ausbau erfolgt unter Vollsperrung ab der Turkuer Straße bis zur St.-Petersburger Straße. Der Verkehr in Richtung Danziger Straße wird bis zum Ausbau des Kreisverkehrs, voraussichtlich ab August, über einen Baubehelf von der Warnowallee, Osloer Straße über die Rigaer Straße geführt. Der Verkehr aus dem Wohngebiet erfolgt über die Turkuer Straße. Für die Bauarbeiten wird um Verständnis gebeten. Aber ich bin mir sicher, dass die Menschen in Lütten Klein die Behinderungen gern in Kauf nehmen, wenn nun mit der bisherigen Plattenstraße diese oft und zu Recht kritisierte Lärmquelle verschwindet.
Auf großes Interesse bei den Rostockerinnen und Rostockern sind die Ergebnisse des Planungswettbewerbs „Stadteingang Slüterstraße", die im April in der Rathaushalle gezeigt wurden, gestoßen. Aufgabe des Planungswettbewerbes war es, im Eingangsbereich der Altstadt am östlichen Ende der Slüterstraße auf zwei vorgegebenen Grundstücken ein bauliches Ensemble bestehend aus Stadthäusern und einem Stadttor zu entwerfen. Dieses Ensemble soll bis 2018 die Lücken im Stadtgrundriss schließen, die Silhouette der historischen Altstadt ergänzen und mit seiner Gestalt wieder als Mittler zwischen den verschiedenen Elementen der Altstadtsilhouette wie Kirche, Stadtmauer und Bürgerhäusern fungieren. Um nach der besten städtebaulichen und architektonischen Lösung zu suchen, lobte die Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH einen Realisierungswettbewerb für eine Wiederbebauung der historischen Grundstücke aus. Dass über 60 Büros diesem Aufruf gefolgt waren, zeigt das große Interesse an dieser besonderen Aufgabe. Damit konnte das Preisgericht aus einer Fülle verschiedener Ideen für die bauliche Ausformung dieses wichtigen Eingangsbereiches in die Rostocker Altstadt auswählen.
Die Wettbewerbssieger ermittelte ein elf Mitglieder umfassendes Preisgericht, dem neben Fachleuten für Architektur und Stadtplanung auch Vertreterinnen und Vertreter des Vereins für Rostocker Geschichte, des Ortsbeirates Mitte und aus Ihren Reihen, meine Damen und Herren, angehörten. In einem intensiven Arbeits- und Diskussionsprozess wurden die Entwürfe für die Neubebauung des Quartiers und die Wiedererrichtung des Petritors begutachtet. Die gestalterische und materielle Qualität der architektonischen Lösung, die Grundideen und die Funktionsfähigkeit des Nutzungskonzeptes, aber auch die Lösungen für den Verkehr in und aus der Östlichen Altstadt und die Grünraumgestaltung flossen in die Bewertung ein.
Das Preisgericht hat nach mehreren Wertungsrunden drei Arbeiten prämiert und abschließend einstimmig die Reihenfolge der Verteilung der Preise beschlossen. Der 1. Preis ging an den Wettbewerbsbeitrag des Büros Architekten Kühn-von Kaehne und Lange aus Potsdam. Nach Auffassung des Preisgerichtes fanden die Architekten für den geschichtsträchtigen Ort im Sinne einer schöpferischen Neuinterpretation die beste bauliche und gestalterische Lösung. Den 2. Preis erhielt das Büro gmp International GmbH aus Berlin. Platz 3 erhielt das Planungsbüro Ferrier Architekten GmbH aus Zürich (Schweiz).
Meine Damen und Herren,
in der vergangenen Woche konnte in der Leitstelle des Brandschutz- und Rettungsamtes ein neues Notrufabfragesystem in Betrieb genommen werden. Für die Anruferinnen und Anrufer, die die Leitstelle mit ihrem Hilfeersuchen kontaktieren, ändert sich der Ablauf des Telefongesprächs. Die Disponenten führen das Gespräch jetzt von Anfang an nach standardisiertem Ablauf. So wird eine gleichbleibende Qualität im Notrufdialog erreicht.
Das Programm NOAS enthält etwa 47.000 Stichwörter. Lebensbedrohliche Situation können die Disponenten künftig noch schneller erkennen. So wird zum Beispiel eine telefonische Unterstützung bei notwendiger Herz-Lungen-Wiederbelebung gegeben. Ist keine Notfallrettung erforderlich, wird an den jeweiligen Hausarzt oder an den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter der bundeseinheitlichen Rufnummer 116 117 verwiesen.
Auch die ständige Qualitätssicherung steht künftig noch stärker im Fokus. Mit Hilfe eines Auswertetools werden etwa drei Prozent der täglichen Notrufgespräche qualitativ ausgewertet und gemeinsam mit den Disponenten besprochen. Unser Ziel ist eine möglichst optimale Abfragequalität in der Leitstelle. Die neue Software und das ständige Training sind Meilensteine auf dem Weg dorthin.
Sehr geehrte Damen und Herren,
gestern hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags unsere Hansestadt besucht. Thema war die Mühlendammschleuse. Vor Ort an der Schleuse haben sich die Abgeordneten von Ministerialvertretern und Amtsvertretern des Landes und Bundes über den Sachverhalt informieren lassen.
Wir konnten darüber informieren, dass die Machbarkeitsstudie zur Umgang mit der Mühlendammschleuse und einer Warnowschifffahrt auf der Oberwarnow bis nach Schwaan in Auftrag gegeben wurde. Die Ergebnisse mit allen relevanten Fakten und Prognosen werden voraussichtlich im November vorliegen und dann eine fundierte politische Entscheidung über die Sanierung ermöglichen. Die Studie wird vom Wirtschaftsministerium zu 75 Prozent gefördert. Die Eigenmittel kommen zu drei Vierteln aus dem städtischen Haushalt, zu einem Viertel vom Landkreis Rostock.
Wir als Hansestadt Rostock stehen weiter dazu, eine sanierte und automatisierte Schleuse zu übernehmen und künftig zu betreiben. Die Verantwortung für eine Sanierung liegt aber wesentlich beim Eigentümer Bund und beim Land. Nach Vorlage der Studie wird sich der Petitionsausschuss abschließend zu der Petition positionieren.
Meine Damen und Herren,
während der letzten Bürgerschaftssitzung am 5. April 2017 haben Sie die Verwaltung mit Beschluss Nr. 2017/DV/2627 beauftragt, die Informationsmaterialien und das Durchführungskonzept für die Veranstaltungen im Vorfeld des Bürgerentscheids am 24. September 2017 vor Veröffentlichung zur Beschlussfassung vorzulegen. Da Sie im August nicht zu einer Sitzung zusammentreten, muss Ihnen die entsprechende Beschlussvorlage bereits für die Juli-Sitzung vorgelegt werden. Dem geht ein intensiver Arbeitsprozess innerhalb der Verwaltung und unter Beteiligung eines externen Dienstleisters voraus, an dessen Ende die Materialien zur Tagesordnungsfrist am 3. Juli 2017 vorgelegt werden sollen.
Im Rahmen dieser engen Zeitkette ist es leider nicht möglich, die Ortsbeiräte und die weiteren relevanten Gremien im Rahmen des üblichen Verfahrens zu beteiligen. Wir möchten Sie daher schon heute auf diesen Umstand hinweisen und darum bitten, ggf. Befassungen mit diesem Thema im sehr engen Zeitfenster zwischen dem 3. und dem 12. Juli 2017, dem Sitzungstermin der Bürgerschaft, einzuordnen. Wir werden Sie darüber auch noch förmlich im Rahmen einer Informationsvorlage zur nächsten Bürgerschaftssitzung in Kenntnis setzen und bitten dafür um Ihr Verständnis.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ein ganz besonderes Konzert können Rostocker Musikfans und Lokalpatrioten übermorgen im Zwischenbau in der Südstadt erleben: Die vier Erstplatzierten des Musikwettbewerbs „Sing deinen Song" werden in einem Live-Auftritt im Zwischenbau gegeneinander antreten. Dabei sind die Rostocker Bands ESCO, Filous und SOAB sowie Susi Koch. Im Anschluss wird der Gewinner gekürt und hat dadurch dann die einmalige Gelegenheit, seine Rostock-Hymne zu den verschiedenen Veranstaltungen im Jubiläumsjahr 2018 vorzutragen. Die zehn besten Songs des Wettbewerbs werden außerdem auf einer CD veröffentlicht, die ab Sommer 2017 im Handel erhältlich sein wird.
Thorsten Schulz, Geschäftsführer von ROSTOCK ROCKT!, und das Rathaus-Koordinierungsteam zum Stadtjubiläum hatten Rostocker Musikerinnen und Musiker aufgerufen, die Verbundenheit mit ihrer Heimat in einem Lied zu würdigen. Es soll der Hansestadt als Hymne zum Stadtgeburtstag dienen. Eine Jury hatte die vier Beiträge ausgewählt, insgesamt standen 28 Songs zur Auswahl.
Und gestatten Sie mir zum Abschluss des Berichts noch einen weiteren Veranstaltungstipp:
Am kommenden Sonnabend, dem 13. Mai 2017, wird zum dritten Mal der bundesweite Tag der Städtebauförderung veranstaltet. Deutschlandweit präsentieren die Städte und Gemeinden an ausgewählten Beispielen, wie vielgestaltig Städtebauförderung die Stadtentwicklung und die Stadtgesellschaft allgemein bereichern kann. Auch Rostock profitiert seit über 25 Jahren von den Instrumentarien der Städtebauförderung. Wir möchten den Tag daher auch in Rostock nutzen, um die Ergebnisse vorzustellen und gemeinsam zu feiern.
Ich lade Sie und alle Rostockerinnen und Rostocker ab 13 Uhr herzlich zu einem Kultur- und Festtag in die Kunsthalle Rostock ein. Dort wird im Beisein von Landesbildungsministerin Birgit Hesse der Grundstein für den Bau des Schaudepots gelegt und im Anschluss mit einem bunten Bühnen- und Familienprogramm gefeiert. Akteure, Künstlerinnen und Künstler aus den Rostocker Stadtteilen zeigen ihr Können und laden an Ständen mit Angeboten für Groß und Klein zum Mitmachen ein. Eine kleine Ausstellung dokumentiert die Ergebnisse in den Fördergebieten und im Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock", Kinderzeichnungen unter dem Motto „Das ist mein Stadtteil - hier lebe ich gern" können prämiert werden. Seien auch Sie dabei und kommen mit den Akteuren ins Gespräch.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Rostock - 10.05.2017
Text: Pressestelle Universitäts- und Hansestadt Rostock
Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,
einige von Ihnen waren vorgestern dabei, als wir gemäß Ihres Beschlusses vom 1. März 2017 Landesrabbiner Dr. William Wolff vor etwa 150 Gästen der Ehrenbürgerbrief feierlich überreichen konnten. Und Sie werden mir sicher Recht geben bei der Einschätzung, dass dies eine besonders würdevolle und erhebende Festveranstaltung war. In der Laudatio auf Dr. William Wolff unterstrich unser Ehrenbürger Bundespräsident a.D. Joachim Gauck nach einem Rückblick auf jüdische Geschichte in Rostock:
„Er war die richtige Person zur rechten Zeit.“ Als Laudator skizzierte er wichtige Stationen im Leben des Rabbiners: „Willi Wolff hat sich noch im hohen Alter eine Neugier erhalten, die andere Menschen im Leben nie hatten.“ Und an den Geehrten gerichtet unterstrich er: „Mit Ihrer Offenheit zeigen Sie, dass uns das Unbekannte nicht erschrecken muss.“ Dr. William Wolff bedankte sich bei uns, und gestatten Sie mir, dass ich auch hier einige Worte zitiere: „Das bedeutet mir sehr, sehr viel – vielleicht mehr, als Manche sich vorstellen können. … Ich bin auf diese Stadt sehr stolz und dankbar für die Ehre, die Sie mir heute erweisen.“
Meine Damen und Herren,
unsere heutigen Ehrenbürger sind zweifellos wichtige Vorbilder für uns. Daher wollen wir auch noch in diesem Jahr mit einer kleinen Galerie von Portraits der Ehrenbürger im Rathaus starten.
Würdevoll war auch die 20. Unternehmerehrung der Hansestadt Rostock am 20. Mai 2017. Geehrt wurden als Rostocker Unternehmerin des Jahres 2016 - Iris Tschischke, Geschäftsführerin der Südhus GmbH sowie der Pflegeheim Südhus Nord GmbH; als Unternehmen, das sich besonders für die Schaffung und Sicherung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen engagiert hat – Detlef Wunderlich, Inhaber der Verkehrsausbildungsstätte Fahrschule Wunderlich GmbH; für das Engagement zur Imageförderung der Hansestadt Rostock – Sabine Müller, Geschäftsführerin der INNOMAR Technologie GmbH; als Unternehmen, das ein besonderes Firmenkonzept umgesetzt hat – Andreas Kiefer, Inhaber der Maßschneiderei Andreas Kiefer, und als Rostocker Familienbetrieb des Jahres – Andreas Stach, Inhaber der Fleischerei Seibt. Auch von hieraus noch einmal herzliche Glückwünsche an alle Geehrten und herzlichen Dank für ihr Beispiel gebendes Engagement!
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 18. Mai 2017 wurde das Interreg-Projekt „Interconnect“ von der Europäischen Union bewilligt. Dem Konsortium mit insgesamt 19 Partnern aus Schweden, Polen, Litauen Dänemark, Estland und Deutschland wurden Zuschüsse in Höhe von 2,8 Mio. Euro zugesprochen, damit die grenzüberschreitende Integration weiter vorangebracht werden kann. Dabei entfällt auf die Verbindungen zwischen Rostock und unsere dänische Partnerkommune Guldborgsund ein Anteil von 780.000 Euro. Die Rostocker Projektpartner vom HIERO-Institut, dem Regionalen Planungsverband Rostock, der Rostocker Straßenbahn AG und der Stadtverwaltung werden den Aktionsplan für die weitere grenzüberschreitende Kooperation nun schrittweise umsetzen.
Im Projekt stehen insgesamt drei Regionalintegrationsforen im Mittelpunkt. Zum Beispiel werden wir 2018 zu einem Integrationsforum zum Themenkomplex „Verwaltungskooperation, Verwaltungsmodernisierung“ einladen. Die bereits im Zusammenhang mit der Städtepartnerschaft Rostock - Guldborgsund vereinbarten Entwicklungsziele sollen aktualisiert, schrittweise umgesetzt und für die Einwohnerinnen und Einwohner weiter erlebbar gemacht werden. So ist es ausdrückliches Ziel der Zuwendungsgeber, die Begegnungen zwischen den Menschen in Süddänemark und in der Regiopolregion Rostock zu beleben und dabei auch die autofreien Personenverkehrsangebote auszuprobieren. So soll Schulklassen von beiden Küsten der Ostsee durch spezielle Zuschüsse ermöglicht werden, in die jeweils andere Region zu fahren und sie besser kennen zu lernen.
Meine Damen und Herren,
auch von einem weiteren Interreg-Projekt der Europäischen Union profitieren wir in Rostock direkt. Ein international besetzter Expertenworkshop im Rahmen des Projektes „JOHANN“ hat sich vom 14. bis 17. Mai 2017 in Rostock mit speziellen Fragen der Stadtentwicklung befasst. Unter dem Motto „From a growing to a great city" ging es nicht nur um einen allgemeinen Erfahrungsaustausch. Sechs Workshopteams hatten neue Entwicklungskonzepte für das Stadthafen-Areal und die Beziehungen zur Innenstadt diskutiert und Handlungsempfehlungen erarbeitet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wesentlich kleiner sind die Dimensionen beim Umbau der viel diskutierten Steintor-Kreuzung. Ihre Umgestaltung und die überfällige Sanierung der Ernst-Barlach-Straße, welche für dieses Frühjahr angekündigt waren, müssen aus wirtschaftlichen Gründen leider nun in das kommende Jahr verschoben werden. Auf die öffentliche Ausschreibung der Bauleistungen bewarb sich nur ein Bieter, eine aus mehreren Firmen bestehende Arbeitsgemeinschaft. Nach Prüfung und Auswertung des Angebotes wurde eine wesentliche Überschreitung der zuvor kalkulierten Kosten festgestellt. Das Vorhaben war auf Basis dieses überteuerten Angebotes nicht umzusetzen und die Ausschreibung musste aufgehoben werden.
Das Ausschreibungsergebnis führen wir zum einen auf die derzeit hohe Auslastung der Straßenbaufirmen zurück. Zudem ergaben Recherchen, dass eine Ausschreibung vor Jahresende und mit einer längeren Bearbeitungsfrist für die Firmen interessanter gewesen wäre. Wir gehen davon aus, dass eine Wiederholung der Ausschreibung im Herbst 2017 bei verändertem Leistungsprogramm letztlich ein akzeptables Ergebnis erzielen wird und wir Ende dieses Jahres mit den vorbereitenden Maßnahmen beginnen können.
Meine Damen und Herren,
am 1. Juni 2017 konnten die Medien vermelden, dass die Zahl der Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern im Mai erstmals in der Geschichte des Landes unter die Marke von 70 000 gefallen ist. In Rostock stand mit einer Arbeitslosenquote von 8,5 Prozent zum allerersten Mal eine Acht vor dem Komma. Das ist ein tolles Ergebnis, das uns ermutigen sollte, weiter alles dafür zu tun, um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen! An dieser Stelle möchte ich auch unseren Partnern in diesem Zusammenhang recht herzlich danken. Das sind in erster Linie natürliche die Agentur für Arbeit Rostock und das Hanse-Jobcenter. Das sind aber auch die vielen klein- und mittelständischen Unternehmen, das Handwerk und die Wirtschafts- und Beschäftigungsmotoren in unserer Region.
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung hat nun unter Bezug auf § 7 Absatz 6 des Denkmalschutzgesetzes Mecklenburg-Vorpommern eine Entscheidung zur Heinkelwand auf dem Werftdreieck getroffen. In einem Schreiben von Anfang Mai 2017 aus dem Ministerium heißt es:
„Dem Antrag ... auf Erteilung einer Abbruchgenehmigung stehen denkmalschutzrechtliche Gründe nicht entgegen.“ Und dies wird auch sehr ausführlich begründet. Das Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen beabsichtigt nun, den Mauerblock über dem Tor mit dem Abdruck des Heinkellogos bergen zu lassen und ihn museal zu präsentieren.
Auf dem Gelände des neuen Wohnstandortes Werfdreieckes sollen in geeigneter Form Elemente der Erinnerung entstehen. Zum einen soll ein musealer Erinnerungsort die unterschiedlichen Seiten der Geschichte von Heinkel differenziert beleuchten. Zum anderem sollen im Freiraum Objekte oder Installationen die Historie erlebbar machen. Das mit der Planung des Wohngebietes beauftragte Architekturbüro Albert Wimmer hat dazu bereits interessante Vorschläge unterbreitet. So kö nnte eine Stelenreihe die Form der Heinkelwand nachzeichnen.
Zur Darstellung der industriellen Geschichte Rostocks im 20. Jahrhunderts und der Darstellung der Geschichte des Standortes Neptunwerft/Heinkelwerk plant das Kulturhistorische Museum Rostock einen dezentralen Standort Industriegeschichte/ Geschichte des 20. Jahrhunderts in Form einer Dokumentationsstätte am historischen Ort. Die Darstellung von Stadtgeschichte am historischen Ort trägt dabei zur Prägung von Identität und Wahrung von Erinnerung bei. In Hinblick auf die Geschichte der Luftfahrtindustrie und der damit in Verbindung stehenden Rüstung eignet sich der Stadtraum auf dem Gelände des ehemaligen Heinkel-Standortes am Werftdreieck wegen seiner besonderen Geschichte in besonderer Weise.
Mit der Einrichtung einer Dokumentationsstätte als Außenstelle des Kulturhistorischen Museums Rostock besteht die Möglichkeit, in der Verbindung von historischem Ort und dokumentierender Ausstellung nicht nur ein stadtgeschichtliche Darstellung zu platzieren, sondern diese Ausstellung zugleich für Bildungszwecke zu nutzen.
Die Ausstellung könnte die Entwicklung der Luftfahrtindustrie in Rostock seit dem Ersten Weltkrieg, die technischen Errungenschaften und die Rüstungsproduktion in den Jahren des Dritten Reiches umfassen. Zugleich soll auch der Einsatz von Fremd- und Zwangsarbeitern in der Rüstungsproduktion in Rostock thematisiert werden. Für die Einrichtung einer Ausstellung als Dokumentationszentrum ist die Errichtung eines Gebäude mit rund 300 Quadratmetern Ausstellungsfläche und rund 100 Quadratmeter Seminarraumfläche für Bildungsangebote notwendig. In die Errichtung eines solchen Gebäudes könnten Originalteile der historischen Schauwand des Heinkel-Werkes einbezogen werden.
Lassen Sie mich an dieser Stelle auch heute noch einmal darauf hinweisen: Auch zahlreiche andere Gebäude und Orte in unserer Stadt erinnern noch heute an dieses Kapitel unserer Stadtgeschichte. Betrachten wir es daher als unsere gemeinsame Aufgabe, es weiter aufzuarbeiten und die Erinnerung an diese zeit und ihre Folgen wach zu halten!
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Vermittlung von Geschichte ist auch ein Kernthema im 500. Jahr der Reformation. Rostock war nicht nur das geistige Zentrum der Reformation in Mecklenburg, sondern wurde schon in den 1520er-Jahren zu einem außerordentlichen Multiplikator reformatorischen Gedankengutes. Dies ist einem der ersten evangelischen Prediger in Rostock zu verdanken – Joachim Slüter. Er gab bereits 1525 ein evangelisches Gesangbuch und
1526 ein Gebetbüchlein heraus, die, beide in niederdeutscher Sprache abgefasst, die ältesten Zeugnisse ihrer Art überhaupt sind. Vor allem das Gesangbuch wurde zu einem Bestseller und weit über die Grenzen Mecklenburgs verbreitet. Kirchenlieder aus Rostock prägten den evangelischen Gemeindegesang in Schweden und Dänemark, aber auch in England und Lettland.
In Kooperation von Stadtverwaltung, Evangelisch-Lutherischer Kirche und Universität entstand ein vielfältiges Veranstaltungsangebot. So wird im Kulturhistorischen Museum die Ausstellung „Das Netz des neuen Glaubens. Rostock, Mecklenburg und die Reformation im Ostseeraum“ gezeigt. Besonderer Anziehungspunkt der Exposition im Kloster zum Heiligen Kreuz wird das Bild von Bernhard Reinhold „Slüters Reformationspredigt in Rostock" aus dem Jahr 1858. Die Ausstellung in dem Gemäuer des erst Jahrzehnte später säkularisierten Klosters wird vom 7. Juli bis 5. November 2017 zu sehen sein. Am Abend der Eröffnung der Ausstellung am 6. Juli 2017 wird das Schauspiel „Leben und Sterben des Kaplans Joachim Slüter zu Rostock“ von Holger Teschke uraufgeführt.
Mit etwa 70 Veranstaltungen und zahlreichen besonderen Führungsangeboten reiht sich die Hansestadt Rostock in die deutschlandweit stattfindenden Feierlichkeiten rund um das 500. Reformationsjubiläum ein. Rostock wurde 1531 evangelisch und entwickelte sich schnell zum geistigen Zentrum der Reformation in Mecklenburg. Maßgeblicher Wegbereiter in der Hansestadt war der Prediger Joachim Slüter. Rostock war ein wichtiger Ort für die Reformation im Norden. Wir wollen auch in Rostock an diese Zeit vor nunmehr fünf Jahrhunderten erinnern.
Meine Damen und Herren,
auch wenn das Wetter noch nicht durchgängig auf „Sommer“ umgeschaltet hat: In diesen tagen können wir wieder Tausende Besucherinnen und Besucher in unserer Stadt willkommen heißen. Da passt es wunderbar, dass seit dem 23. Mai in Warnemünde, Hohe Düne und Markgrafenheide wieder die „Blauen Flaggen“ wehen. Sie sind das erste internationale Umweltsymbol und werden in 50 Ländern vergeben. Die Blaue Flagge ist ein wichtiges Qualitätsmerkmal. Die Einschätzung der Wasserqualität erfolgt dabei nach den anspruchsvollen Regeln der EU-Badewasserrichtlinien. Um die Qualität während der gesamten Sommersaison sicherzustellen, wird die Wassergüte im Rahmen der Zertifizierung bis September regelmäßigen Prüfungen unterzogen.
Die Hansestadt kann sich aufgrund der hervorragenden Bedingungen in ihren Seebädern mit drei Flaggen schmücken. So wird je eine Fahne am Hauptrettungsturm in Warnemünde, am Weststrand sowie Markgrafenheide-Strand gehisst. Die Absicherung des Badebetriebes, als ein weiteres wichtigeres Kriterium, wird in diesem Jahr erneut durch den engagierten Einsatz der Rettungsschwimmer von der DRK-Wasserwacht gewährleistet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der kommenden Woche starten wir wieder mit einem von drei Vereinen gemeinsam organisierten Stadtrundgang in das neue Jahr Rostocks. Es wird das 800. Jahr seit der Stadtrechtsbestätigung am 24. Juni 1218 sein. Um auf unser ganz besonderes Doppeljubiläum 2018/2019 hinzuweisen, organisiert das Team „Stadtjubiläum“ bereits jetzt, zum 799. Geburtstag, ein Sommerfest für alle Einwohnerinnen und Einwohner, Besucherinnen und Besucher auf dem Neuen Markt. Am Mittwoch, 21. Juni 2017, in der Zeit von 14.30 bis etwa 18.30 Uhr wird eine Vielzahl an Attraktionen geboten, die die ganze Familie ansprechen sollen.
Drei Rostocker Bands der „Fête de la musique“ werden die Bühne für ihre Auftritte nutzen, bevor ESCO, die Gewinner des Bandcontests „Sing deinen Song für Rostock“, ihren Siegersong „Mehr als nur gewöhnlich“ zum ersten Mal der breiten Öffentlichkeit präsentieren werden. Einen Vorgeschmack auf das Veranstaltungshighlight zum 800-jährigen Stadtjubiläum, das „Karat-meets-Classic“-Konzert, gibt es um 16 Uhr. Die Band-Mitglieder Bernd Römer und Christian Liebig werden den offiziellen Kartenvorverkauf für das Konzerthighlight am 24. Juni 2018 in der StadtHalle Rostock starten und dabei für Autogrammwünsche zur Verfügung stehen.
Die zentrale Aktion des Tages, die alle Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung mit einbezieht, startet um 17 Uhr. Aus 799 Menschen soll eine „800“ geformt werden, die dann von oben aus mit einer Drohne fotografiert wird. Die mit Helium befüllten Ballons werden auf ein Zeichen gestartet und schweben in den Rostocker Abendhimmel. Das Foto soll u.a. im bald erscheinenden MERIAN-Heft „Rostock“ zu sehen sein. An die „800“ schließt sich ein weiterer Höhepunkt an, der die Vorfreude auf 2018 steigern und ein sichtbares Zeichen für alle setzen soll: Eine Countdown-Uhr am Rathaus wird gestartet und zählt die verbleibenden 368 Tage bis zum offiziellen Stadtgeburtstag am 24. Juni 2018 herunter.
Das Fest richtet sich an alle Rostockerinnen und Rostocker und appelliert an die Zusammengehörigkeit als Menschen in unserer Stadt.
Daher lade ich Sie alle recht herzlich ein, am 21. und am 24. Juni dabei zu sein und diese ganz besonderen Höhepunkte im Vorfeld unseres Doppeljubiläums gemeinsam mit uns zu gestalten!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Rostock - 14.06.2017
Text: Pressestelle Universitäts- und Hansestadt Rostock
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,
seit dem 29. Juni 2017 liegen nun die rechtsaufsichtlichen Entscheidungen für den Kernhaushalt der Hansestadt Rostock vor. Mit der Veröffentlichung im Städtischen Anzeiger am 19. Juli 2017 ist die Haushaltssatzung 2017 rechtskräftig und damit die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung beendet.
Zum ersten Mal seit vielen, vielen Jahren hat das Innenministerium in diesem Jahr aufgrund der positiven Erfahrungen mit unserer Haushaltsdurchführung auf die Anordnung einer Verbesserungsvorgabe verzichtet. Mit dem im Haushaltssicherungskonzept im Finanzplanungszeitraum dargestellten Entschuldungskonzept haben wir also rundum überzeugt. Der Stellenplan wurde bereits als genehmigungsfrei behandelt.
Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen werden vollständig genehmigt. Lediglich der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit wird um 20 Mio. Euro gekürzt, aber das bereitet uns keine Schwierigkeiten, da dieser auf Grund des guten Vorjahresergebnisses nicht in der geplanten Höhe in Anspruch genommen werden muss.
Nun ist der Weg geebnet, die Verhandlungen über eine Konsolidierungsvereinbarung mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern zu Ende zu führen und noch in diesem Jahr unseren Anteil aus dem aufgelegten Fonds nach der Kommunalen Haushaltskonsolidierungsverordnung zur weiteren Verbesserung des Finanzhaushaltes zu verbuchen. Mein persönliches Ziel, zu unserem Stadtgeburtstag im kommenden Jahr den Altschuldenberg komplett abgebaut zu haben, ist damit nun nicht nur erreichbar, sondern auch in Sichtweite! Ihnen allen, die daran ihren Anteil hatten und haben, ein herzliches Dankeschön!
Und so weisen dann auch die Eckwerte für den Haushalt 2018/2019 für beide Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt einen positiven Saldo der Erträge und Aufwendungen aus. Der erwirtschaftete Überschuss des Ergebnishaushaltes wird jeweils der Kapitalrücklage zugeführt. Im Finanzhaushalt ist der Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit ausreichend, so dass nach Abzug der Auszahlungen für die Tilgung von Investitionskrediten der negative Finanzierungssaldo abgebaut werden kann bzw. in 2019 weiter verbessert wird.
Aufgrund der guten Entwicklung der Steuererträge in den vergangenen Jahren und der Prognose zur weiterhin guten wirtschaftlichen Entwicklung in unserer Stadt wurden erhöhte Ansätze für die Gewerbesteuer, den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und Einkommensteuer geplant. Die Veranschlagung von Gewinnabführungen und Rücklagenauflösung aus den Beteiligungen der Hansestadt Rostock tragen außerdem zur Verbesserung des Ergebnisses des Doppelhaushaltes bei.
Für die Jahre 2018 und 2019 sind in der Eckwertevorlage die von den Ämtern angemeldeten Investitionsauszahlungen vollständig veranschlagt. Diese werden aus Eigenmitteln, Investitionszuwendungen und durch die Aufnahme von Investitionskrediten finanziert. Die Forderung des Landes, die Neuaufnahme von Investitionskrediten auf die Höhe der Tilgung zu begrenzen, wurde umgesetzt. In den Jahren 2020 bis 2021 sind weitere Überschüsse geplant, so dass abzüglich der Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten sich der Finanzierungssaldo weiter positiv entwickelt. Ebenso ist eine positive Liquiditätsentwicklung zu verzeichnen. Zu berücksichtigen ist aber auch, dass noch erhebliche Haushaltsreste im investiven Bereich bestehen. Diese müssen so schnell wie möglich abgearbeitet werden.
Oberbürgermeister Roland Methling
(Foto: Privat)
Entsprechend der Prognose per 31. Mai 2017 weist der Finanzhaushalt 2017 eine Haushaltsverbesserung in Höhe von 37,7 Mio. Euro aus. Gegenüber der Planung erhöht sich das positive Ergebnis somit voraussichtlich um 24,6 Mio. Euro.Die Einnahmen aus Gewerbesteuer werden auch in diesem Jahr voraussichtlich um 18,3 Mio. Euro über der Planung liegen. Darüber hinaus sind im Bereich Zuwendungen erstmals die erwarteten Einzahlungen des Landes aus dem Konsolidierungsfond berücksichtigt.
Das Ergebnis der Haushaltsdurchführung weist in der Inanspruchnahme zum 31. Mai 2017 einen Überschuss von 12,2 Mio. Euro aus. Gegenüber der anteiligen Vorjahreserfüllung entspricht dies einer Verbesserung in Höhe von 7,6 Mio. Euro. Hauptgrund hierfür sind Gewerbesteuervorauszahlungen. In diesem Jahr sollen nach der aktuellen Prognose Investitionsmaßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 77,4 Mio. Euro umgesetzt werden. Geplant waren Auszahlungen in Höhe von 48,6 Mio. Euro, die sich durch Übertragung von zweckgebundenen Haushaltsausgaberesten in das Haushaltsjahr 2017 auf 87,5 Mio. Euro erhöhen.
Meine Damen und Herren,
am vergangenen Dienstag (4. Juli 2017) haben wir den Kulturpreis der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 an das JugendSinfonieOrchester des Konservatoriums „Rudolf Wagner-Régeny“ verliehen. Damit ehren wir die Verdienste des jungen Orchesters um das kulturelle Leben in unserer Hansestadt und die stetig gewachsene musikalische Qualität des jungen Orchesters.
Das vor 50 Jahren gegründete JugendSinfonieOrchester des Konservatoriums erreichte bereits in wenigen Jahren ein erstaunliches musikalisches Niveau. Sie erhielten Preise und Auszeichnungen und unternahmen Konzertreisen. Zu den großen Erfolgen zählt der 1. Preis beim Rundfunkwettbewerb der Musikschulen der DDR 1978. Ende des Jahres 1993 übernahm Edgar Sheridan-Braun das JugendSinfonieOrchester und leitet es bis heute.1996 und 2000 vertrat das JugendSinfonieOrchester Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich bei den Bundeswettbewerben des Deutschen Musikrates in Gera und Karlsruhe. Zum 60. Geburtstag des Konservatoriums 2001 wurden acht ausverkaufte, erfolgreiche Aufführungen des Musicals „Der Zauberer von Oss“ in der Inszenierung des Konservatoriums im Volkstheater vorgestellt. 2006 besiegelten die Norddeutsche Philharmonie und das JSO in einem Festakt im Volkstheater die bundesweit beachtete Orchesterpatenschaft zwischen einem Berufs- und einem Laienorchester. Seit dem Umzug des Konservatoriums 2012 in die umgebaute Stadtschule kann das JSO im neuen „Haus der Musik“ unter ansprechenden Bedingungen proben. Viele ehemalige Mitglieder des JugendSinfonieOrchesters spielen seit Jahrzehnten in führenden Orchestern Deutschlands, unter anderem auch in der Norddeutschen Philharmonie.
Und auch außerhalb des Engagements für das JugendSinfonieOrchester wird an unserem Konservatorium hervorragende Arbeit geleistet. Das beweisen einmal mehr die Teilnahmequoten und –ergebnisse des Wettbewerbs „Jugend musiziert“. 20 Schülerinnen und Schüler unseres Konservatoriums im Alter zwischen 12 und 23 Jahren nahmen am Bundeswettbewerb in der vergangenen Woche in Paderborn teil. Und die „Ausbeute“ kann sich sehen lassen: Viermal wurde ein 1. Preis, ebenfalls viermal ein 2. Preis und sechsmal ein 3. Preis errungen. Die optimale Zahl von 25 Punkten erhielt der 16-jährige Philipp Thönes in der Solo-Wertung Klavier. Auch von hier aus dazu noch mal unsere aller herzlichsten Glückwünsche!
Meine Damen und Herren,
die Schülerinnen und Schüler unseres Konservatoriums werden sich im kommenden Schuljahr sicher auch schwerpunktmäßig auf die Vorbereitung von Veranstaltungen im Rahmen unseres Stadtjubiläums konzentrieren.
Während der Abschlussveranstaltung des 37. Internationalen Hansetags im niederländischen Kampen bekamen wir am 18. Juni 2017 auf einer schwimmenden Bühne die Hanseflagge überreicht. Sie ist ein Symbol dafür, dass unsere Hansestadt die kommende Ausrichterin des großen, alljährlich in einer anderen Hansestadt stattfindenden Festes ist. Anlässlich des 800. Stadtgeburtstag werden zum 38. Internationalen Hansetag vom 21. bis 24. Juni 2018 rund 400.000 Besucherinnen und Besucher sowie etwa 2.000 Delegierte aus bis zu 16 Nationen in Rostock erwartet.
Sieben Veranstaltungsbereiche im Stadtzentrum werden mit Märkten, Bühnen und einem bunten Kulturprogramm zu internationalen Begegnungen einladen. Das Motto „Einfach handeln!“ wird durch spezielle Projekte umgesetzt. So werden im Rahmen des „Hanse Business“-Programms Unternehmer aus Mecklenburg-Vorpommern und europäischen Hansestädten eingeladen, ihre innovativen Geschäftskonzepte und Projekte in 800-Sekunden-Pitches zu präsentieren. Unter dem Siegel „Hanse Trading“ sollen historische Handelsschiffe typische Waren aus anderen Hansestädten nach Rostock bringen, wo sie in einem Hansekontor verkauft werden. Im Rahmen der „Youth Hanse“ absolvieren Jugendliche gemeinsam ein Sail Training-Programm und für die „HANSEartWORKS“ können Künstler aus den Städten des Hansebundes Fotografien ihrer „Future City“ einreichen.
Auf dem 37. Hansetag in Kampen hat Rostock seine Feuertaufe bestanden. Bei der Delegiertenkonferenz wurde das Konzept des Hansetags 2018 den 300 Abgeordneten präsentiert. Am Abend nahmen rund 200 Gäste am Empfang der Hansestadt teil, auf der wir symbolisch das Segel für den 38. Internationalen Hansetag setzten, um „Kurs auf Rostock 2018“ zu nehmen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
einem Wunsch nicht nur der Dierkowerinnen und Dierkower folgend werden erste Ergebnisse der archäologischen Ausgrabungen am Primelberg ab 21. Juli 2017 in einer Poster-Ausstellung sowie bei Führungen vor Ort der Öffentlichkeit vorgestellt. Etwa15 großformatige Poster präsentieren zunächst werktags für rund drei Wochen in einem Container an der Baustelleneinrichtung am Dierkower Damm die Grabungen. Einwohnerinnen und Einwohner aus den angrenzenden Stadtteilen können bei Interesse die Ausstellung betreuen und damit auch deren Präsentation verlängern. Dies wäre ein beeindruckendes Engagement unserer Rostocker für die Geschichte ihrer Hansestadt.
Anlass der Präsentation ist die vorerst letzte dreiwöchige Grabungskampagne des Deutschen Archäologischen Instituts am Primelberg, die am 24. Juli beginnt. Besucherinnen und Besucher haben auch die Möglichkeit, zur Grabungsstelle in der Niederung zu wandern und die Grabungsarbeiten und den Fundplatz aus nächster Nähe in Augenschein zu nehmen. Das Grabungsteam bietet darüber hinaus auch qualifizierte Führungen zu den Grabungsergebnissen in Dierkow. qualifizierte
Wie Sie wissen, gehörte Dierkow zu den wenigen Handels- und Marktplätzen an der südlichen Ostseeküste, an denen sich im 8. und 9. Jahrhundert der wirtschaftliche Austausch zwischen wikingischen und slawischen Bevölkerungsgruppen abspielte. Am Primelberg haben sich Siedlungs- und Hafenreste in der feuchten Niederung einer verlandeten Bachniederung überragend gut erhalten. Seit der Zeit um 750 nach Christi Geburt ist diese präurbane Siedlung in Dierkow nachweisbar und markiert damit den Beginn eines bedeutenden Siedlungszentrums an der Unterwarnow, das im 11. und 12. Jahrhundert seine Fortsetzung mit der Fürstenburg auf der so genannten Petribleiche unterhalb von St. Petri fand und dann fast nahtlos in die mittelalterliche Hansestadt Rostock überging. Wir sind also gespannt auf die neuen Grabungsergebnisse – und können ja vielleicht noch bald ganz andere Jubiläen feiern…
Meine Damen und Herren,
zum 500. Jubiläum der Reformation präsentiert das Kulturhistorische Museum Rostock vom bis zum 5. November 2017 eine große Ausstellung zur Geschichte der Reformation. Sie thematisiert nicht nur die Ereignisse der Reformation in Rostock, sondern auch die in ganz Mecklenburg sowie die damit verbundenen kulturellen und religiösen Austauschprozesse im Norden. Einzigartige historische Zeugnisse aus den eigenen Beständen des Museum und kostbare Leihgaben spiegeln das kirchliche und religiöse Leben wieder und den Glauben vor der Reformation, die Entwicklungen, die zu den Umbrüchen und Veränderungen führten und die Entwicklung der Landeskirche in Mecklenburg seit der Mitte des 16. Jahrhunderts. Die Ausstellung zeichnet einen Gesamtblick auf die vielfältigen religiösen, kulturellen und gesellschaftlichen Prozesse im 16. und 17. Jahrhundert, die unter dem Begriff der Reformation und ihrer Folgen zusammengefasst werden können.
Passend dazu verwandelten Theatermacher das im 13. Jahrhundert gegründete Kloster zum Heiligen Kreuz in ihre Bühne: Vom Klostergarten aus zogen sie spielend und musizierend in die Universitätskirche, durch das Kulturhistorische Museum und in den Hof der imposanten Klosteranlage. Das Publikum erlebte einen mittelalterlichen Jahrmarkt mit Gauklern und Feuerschluckern, hört geistliche Lieder und die Verkündigung des Wort Gottes, wird Teil des Spiels um Wahrheit und Widerstand, mit Intrigen und Verschwörungen, Liebe, Lust und Leid. Zum Reformationsjubiläum hatte der Rügener Autor Holger Teschke im Auftrag des Volkstheaters ein Theaterstück geschrieben, das die herausragende Persönlichkeit der Reformationsbewegung Rostocks, den Pfarrer von St. Petri, Joachim Slüter in den Fokus stellt: Leben und Sterben des Kaplans Joachim Slüter zu Rostock. Das Stück soll auch in der kommenden Spielzeit auf dem Plan unseres Volkstheaters stehen und bietet wahrhaft lebendigen Geschichtsunterricht!
Sehr geehrte Damen und Herren,
auch wenn das Wetter sich nicht ganz daran hält: Es ist Sommer! und das erleben wir natürlich vor allem am Strand, auf der Promenade und am Warnemünder Strom, aber auch hier im Stadtzentrum.
Bereits zum fünften Mal in Folge wurde Warnemünde als ausgezeichneter Familienurlaubsort vom Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern mit dem Gütesiegel "Familienfreundlicher Ferienort" prämiert. Das erneute Gütesiegel ist für die nächsten drei Jahre gültig. Für viele Urlauberinnen und Urlauber ist das Qualitätssiegel eine wichtige Orientierungshilfe bei der Wahl ihres Ferienortes. Für die Vergabe müssen zahlreiche Kriterien erfüllt werden. Dazu gehört vor allem die Servicefreundlichkeit, die bereitgestellten Informationen, die Sicherheit im öffentlichen Spiel- und Freizeitbereich oder auch, ob Toiletten kinderfreundlich ausgestattet sind. Besonderes Augenmerk liegt auf den Angeboten für Familien, wie Freizeiteinrichtungen und Spielplätze. Allein 2017 gibt es über 120 Veranstaltungen für Kinder und Familien. In der RostockCARD sind über 50 Rabattangebote für Familien vorgesehen.
Meine Damen und Herren,
auch wenn an unseren Schulen schon das Zauberwort „Zensurenstopp“ gilt, so dauert es doch noch eine gute Woche bis zu den großen Ferien.
Damit Langeweile keine Chance hat, haben zahlreiche Veranstalter, Einrichtungen und Träger für die diesjährigen Sommerferien wieder einen Ferienkalender mit abwechslungsreichen Angeboten zusammengestellt. Sie sollen selbst bei schmuddeligem Wetter für Spaß und gute Laune in den sechs Wochen Ferien vom 24. Juli bis zum 1. September 2017 sorgen. Ob Schwimmen, Fahrradtouren mit anschließendem Grillen, Seifenkistenrennen, Klettern, Minigolf im IGA Park, Tages- und Mehrtagesfahrten, Basteln oder Kochen: Eine große Vielfalt an Veranstaltungen haben die Stadtteil- und Begegnungszentren, Jugendeinrichtungen, die Kunstschule, die Tourismuszentrale, die Stadtbibliothek und die Schülerhilfe organisiert. Zahlreiche Veranstaltungen werden ermäßigt oder gar kostenlos angeboten. Eine rechtzeitige Anmeldung ist erforderlich, da die Plätze schnell ausgebucht sind. Bei den vielen Angeboten ist garantiert für Jeden etwas Interessantes dabei. Der Ferienkalender liegt an vielen Stellen zur Mitnahme aus und kann auch im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ferien eingesehen werden.
So bleibt mir nur, auch Ihnen allen und Ihren Familien und Freunden eine erholsame Sommer-Ferienzeit zu wünschen!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Rostock - 12.07.2017
Text: Pressestelle Universitäts- und Hansestadt Rostock
Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ein Sommer der Begegnungen liegt hinter uns - Begegnungen mit Gästen und Freunden. Über einige Beispiele dazu möchte ich heute berichten:
Die diesjährige Hanse Sail Rostock hat wieder ein Millionenpublikum angezogen. Insgesamt 30.000 Gäste nutzten die Chance, auf einem der Teilnehmerschiffe „Einfach mitzusegeln“. Mein besonderer Dank gilt allen, die die Einladung, an Bord zu kommen, angenommen haben. Durch den Kauf der Tickets haben sie die traditionellen Schiffe, die Hanse Sail und die maritimen Feste insgesamt maßgeblich unterstützt. Mein Dank gilt an dieser Stelle aber auch noch einmal den vielen, vielen Unterstützern unserer Hanse Sail, die mit uns gemeinsam die Erfolgsgeschichte dieses maritimen Volksfestes von Jahr zu Jahr fortschreiben.
Unmittelbar vor der Hanse Sail konnten wir 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur „Europäischen Städtepartnerschaftskonferenz mit einem besonderen deutsch-polnischen Blickwinkel“ in Rostock begrüßen. Die gemeinsam mit dem Institut für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit Köln organisierte Tagung wurde anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft zwischen Rostock und Szczecin veranstaltet. Dabei sind zahlreiche Vorschläge und Ideen entwickelt worden, wie Städtepartnerschaften auch in die „große Politik“ hinein wirken können. Als Schwerpunkte wurden Projekte im Bereich des Erwerbs von Fremdsprachenkompetenzen definiert, der Aufbau und die Pflege regionaler grenzen überschreitender Netzwerke, gemeinsame Projekte im Bereich der Digitalisierung der Verwaltungen sowie Partnerschaften von Schulen und weiteren Bildungseinrichtungen. Im Oktober wird eine Delegation aus Rostock Szczecin besuchen und dabei nicht nur unser Partnerschaftsjubiläum feierlich begehen, sondern weitere Kooperationen und Projekte auf den Gebieten der Kultur und der Bildung diskutieren.
Meine Damen und Herren,
seit Freitag ist unsere Hansestadt offizielles Mitglied der Internationalen Vereinigung der Städte als Friedensbotschafter (International Association of Peace messenger Cities, IAMPC). Während der Generalversammlung der Vereinigung in Orestiada, Griechenland, erhielt Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski in feierlichem Rahmen die offizielle Bestätigung der Mitgliedschaft, die Sie, meine Damen und Herren, im Juli beschlossen hatten. Die Vereinigung wurde gegründet, um Städte weltweit zu ermutigen, eine Kultur des Friedens zu pflegen und das Verständnis zwischen den Völkern zu fördern. Rostock war von Andrej Cas ermutigt worden, dieser Städtevereinigung beizutreten. er ist nicht nur Bürgermeister der slowenischen Stadt Slovenj Gradec, sondern auch Generalsekretär der IAMPC.
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach 25 Jahren hat unsere Hansestadt nun auch im öffentlichen Raum Zeichen des Erinnerns und Gedenkens an die rassistischen Ausschreitungen im August 1992 gesetzt. Das von Ihnen beschlossene Konzept des dezentralen Erinnerns wurde in der vierten Augustwoche um den Jahrestag herum als Ergebnis eines künstlerischen Wettbewerbs in Form von fünf Stelen als Kunstobjekte umgesetzt nach dem Vorschlag der Sieger des Wettbewerbs, der Künstlergruppe SCHAUM. Zum Bild unserer Stadt gehören nun die Kunstwerke „Politik“ am Rathaus, „Medien“ vor dem Medienhaus der Ostsee-Zeitung, „Gesellschaft“ am Rosengarten beim früheren Areal des JAZ, „Staatsgewalt“ an der Polizeiinspektion in der Ulmenstraße und „Selbstjustiz“ am Sonnenblumenhaus in Lichtenhagen. Parallel dazu wurden an den fünf Orten die „Gedenkstücke“ präsentiert, ein performatives Kunstprojekt des zweiten Wettbewerbssiegers Krüskemper/ Nasoetion/ Ardila.
Alle an den vielfältigen Veranstaltungen Beteiligten haben sich mit dem Thema auseinandergesetzt und somit auch der Aufarbeitung gewidmet. Das gilt nicht nur für die Künstlerinnen und Künstler und für uns als Auftraggeberin. Das gilt auch für Polizei und Medien. Sie haben sich ihrer Verantwortung gestellt und dies mehrfach und auf verschiedene Weise öffentlich bekannt. Ebenso taten dies die beteiligten Bürgerinnen und Bürger von Rostock, die die Originaltexte aus dem Dokumentenarchiv Lichtenhagen vertonten und öffentlich vortrugen. Institutionen, Vereine und Verbände unserer Stadtgesellschaft waren in diesen Prozess eingebunden.
Doch dieser Jahrestag soll kein Schlussstrich sein. Die gehaltenen Reden werden durch Experten der Universität Rostock wissenschaftlich aufgearbeitet. Die Zusammenstellung eines Lichtenhagen-Archivs geht weiter. Das Bürgerprojekt „Gedenkstücke“ soll fortgeführt werden mit einem Hörstück in Kooperation mit Radio LOHRO und dem Erarbeiten einer für Smartphones nutzbaren App für den Stadtrundgang.
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 4. September 2017 begann für 18.848 Schülerinnen und Schüler an den insgesamt 61 allgemeinbildenden Schulen in Rostock das neue Schuljahr 2017/2018. Zugleich startete für über 7.500 Schülerinnen, Schüler und Auszubildende der Unterricht an den beruflichen Schulen in der Hansestadt. 1.791 ABC-Schützen begannen ihre Schullaufbahn an 28 Grundschulen und Schulen mit Grundschulteil und in 85 ersten Klassen. In die Klassenstufe 5 starteten 1.658 Schülerinnen und Schüler in 76 Klassen bzw. Stammgruppen.
Während die Schülerinnen und Schüler die Ferien genießen konnten, wurden in zahlreichen Schulen Baumaßnahmen umgesetzt. Dies betrifft u.a. die St.-Georg-Schule, die künftigen Schulstandorte der Kooperativen Gesamtschule Südstadt in der Erich-Schlesinger-Straße 37 A und des „Förderzentrums an der Danziger Straße“ in der Maxim-Gorki-Straße 68, aber auch die Berufliche Schule Dienstleistung und Gewerbe, die Grundschule „Lütt Matten“ und den neuen Standort des „Förderzentrums am Wasserturm“ in der Pablo-Picasso-Straße 45.
In diesem Schuljahr 2017/18 werden Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten der Hansestadt Rostock im Gesamtvolumen von 16 Mio. Euro umgesetzt. Davon werden viele Schulen profitieren können. Auch wenn seit 1990 bis Ende 2016 insgesamt fast 285 Mio. Euro in Schulen und Sportstätten investiert wurden, ist dies nach wie vor ein wichtiger Schwerpunkt für die Hansestadt Rostock. Denn noch immer bedürfen fünf Schulen, 14 Schulsporthallen und fünf Sportfreianlagen einer umfangreichen Sanierung. Dagegen konnten seit 1990 General- und Teilsanierungen an 39 Schulen, 37 Schulsporthallen und 31 Sportfreianlagen abgeschlossen werden.
Meine Damen und Herren,
fast die Hälfte der Anwohnerinnen und Anwohner in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt nutzt der aktuellen Kommunalen Bürgerinnen- und Bürgerumfrage 2016 zufolge das Fahrrad für den täglichen Arbeitsweg. Doch jede Fahrt beginnt und endet mit dem Abstellen des Rades und das ist in der KTV mit der gründerzeitlichen Bebauung oft nicht so einfach. Im Sinne der Anwohnerinnen und Anwohner sowie zur Förderung von Radverkehr und Klimaschutz möchte die Stadtverwaltung eine Anpassung an den steigenden Bedarf mit dem Einbau von einhundert Fahrradbügeln unterstützen. Wo diese Bügel hinkommen sollen, können alle Rostockerinnen und Rostocker online mitbestimmen. Abgestimmt werden kann bis 31. Oktober 2017 unter der Internetadresse www.radregion-rostock.de.Erhofft wird eine rege Beteiligung von Anwohnerinnen und Anwohnern, denn gerade sie wissen oft am besten, wo noch dringend Fahrradstellplätze gebraucht werden.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Vorbereitungen auf die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und den Bürgerentscheid über den Standort des „Traditionsschiffes“ am 24. September 2017 laufen in Rostock planmäßig. Insgesamt werden allein in Rostock etwa 1.600 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz sein. Für jeden der 134 allgemeinen Wahlbezirke, der 28 Briefwahl- und der 28 Briefabstimmungsbezirke ist ein Wahlvorstand zu bilden.
Blinde und sehbehinderte Menschen können zur Bundestagswahl und auch zum Bürgerentscheid am 24. September 2017 ohne fremde Hilfe wählen. Die Gebietsgruppe Rostock des Blinden- und Sehbehinderten-Verein Mecklenburg-Vorpommern übersendet auf Anforderung blinden oder sehbehinderten Wählerinnen und Wählern die Wahlschablone zum Bürgerentscheid per Briefpost. Mit der Schablone können auch blinde und sehbehinderte Menschen über den zukünftigen Standort des Traditionsschiffes mit entscheiden. Auch zur Bundestagswahl ist ein Wahlhilfepaket in der Landesgeschäftsstelle des Vereins erhältlich.
Schon jetzt zeichnet sich eine Rekordbeteiligung an der Briefwahl ab. Mit Stand vom Montag wurden für 26.726 Wahlberechtigte Wahlscheine und Briefwahlunterlagen ausgestellt. Insgesamt haben wir für die Bundestagswahl in Rostock aktuell 168.855 Wahlberechtigte, so dass dies schon jetzt einem Anteil von 15,8 % entspricht. Im Vergleich zum gleichen Abstand vor der Bundestagswahl 2013 lag der Anteil vor vier Jahren bei 11 %.
In der Hoffnung darauf, dass möglichst viele Rostockerinnen und Rostocker ihr Wahlrecht ausüben, danke ich Ihnen recht herzlich für Ihre Aufmerksamkeit!
Rostock - 13.09.2017
Text: Pressestelle Universitäts- und Hansestadt Rostock
Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,
Rostock hat gewählt. Als direkt gewählter Abgeordneter wird auch künftig unser Stadtplaner Peter Stein die Hansestadt Rostock und den Bundestagswahlkreis 14 im 19. Deutschen Bundestag vertreten. Dazu auch von hier aus noch einmal herzliche Glückwünsche!
Und auch der erste Bürgerentscheid der Hansestadt Rostock ist nun bereits Geschichte. 68.198 Rostockerinnen und Rostocker und damit 57,4 Prozent aller Abstimmungsberechtigten votierten auf die gestellte Frage mit „Nein“ und haben sich damit mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass das Traditionsschiff seinen Standort in Schmarl behält.
Meine Damen und Herren,
es liegt nun an uns, sowohl für das Traditionsschiff im IGA Park als auch für den Stadthafen die Perspektiven unter dieser Prämisse weiter auszuarbeiten. Für den IGA Park können wir nach meiner festen Überzeugung relativ schnell wirkungsvolle Verbesserungen erreichen, indem wir die permanente Einzäunung aufgeben und den Park damit auch weiter öffnen als bisher. Es freut mich sehr, dass ich mit diesem Vorschlag nicht allein bin, und kann Sie daher nur ermuntern, hier nun auch schnelle und mutige Entscheidungen zu treffen.
Auch für den Stadthafen werden wir unsere Planungen nun fortsetzen. Denn wir sind uns ja alle wohl darüber einig, dass wir unsere Stadtzentrum näher ans Warnowufer heran rücken und dafür sorgen wollen, dass dieses Areal ganzjährig attraktiv wird.
Ein „Ass im Ärmel“ könnte dabei der Neubau des Archäologischen Landesmuseums sein. Am 30. September 2017 fand in der Aula der Universität Rostock eine öffentliche Tagung zur Archäologie in der Region und zum Konzept des geplanten Museums statt. Ehrenamtliche Bodendenkmalpfleger informierten über sensationelle archäologische Funde aus Mecklenburg-Vorpommern und Prof. Dr. Hans-Jörg Karlsen vom Lehrstuhl für Ur-und Frühgeschichte der Universität Rostock stellte erste konzeptionelle Gedanken zum zukünftigen Museum vor.
Initiator war die Initiative Pro Archäologisches Landesmuseum. Sie engagiert sich seit drei Jahren für den Bau eines Landesmuseums. Unter dem Motto „Der Schatz braucht Platz!“ kämpfte sie an unserer Seite unter anderem mit einer Unterschriftensammlung, Vorträgen und einer Tagung erfolgreich für Rostock.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vom 18. bis zum 22. September 2017 trafen sich Datenexperten aus ganz Deutschland zur „Statistischen Woche“ in unserer Hanse- und Universitätsstadt. Diese traditionsreiche Gemeinschaftsveranstaltung der Deutschen Statistischen Gesellschaft, des Verbandes deutscher Städtestatistiker und der Deutschen Gesellschaft für Demographie nahm in diesem Jahr neben zahlreichen Methodenfragen die immer wichtiger werdende Erfassung und Modellierung der zunehmenden räumlichen Mobilität der Einwohnerinnen und Einwohner und die Konsequenzen einer alternden Gesellschaft für Arbeitsmarkt und Renten ins Visier.
Das Bundeswehr-Landeskommando Mecklenburg-Vorpommern führte im September seine jährliche Katastrophenschutzübung „Arche“ durch. Beteiligt waren neben der Bundeswehr und der Hansestadt Rostock auch die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Mecklenburgische Seenplatte sowie die Landeshauptstadt Schwerin.
Ziel der Katastrophenschutzübung war, die Zusammenarbeit zwischen der Bundeswehr und den zivilen Strukturen der kommunalen Gefahrenabwehrbehörden zu übern. Gleichzeitig wurden die eigenen Strukturen aller Beteiligten erprobt und auf Funktionalität getestet. Als Szenario wurde in diesem Jahr ein kompletter Stromausfall, ein so genannter Black Out, angenommen. Es zeigte allen Übungsbeteiligten, welchen besonderen Schutz unsere Infrastruktur benötigt.
Meine Damen und Herren,
nach fünfjähriger Mitarbeit in unserem Planungs- und Gestaltungsbeirat beendeten Landschaftsplanerin Prof. Dipl.-Ing. Cordula Loidl-Reisch und Stadtplaner Prof. Dr.-Ing Jörg Knieling nun ihre Mitgliedschaft in dem Gremium. Wie von Ihnen in der vergangenen Bürgerschaftssitzung beschlossen, hat Landschaftsplanerin Barbara Hutter ihre Mitarbeit in dem Gremium begonnen. Architektin und Stadtplanerin Prof. Dr. Vanessa Miriam Carlow beginnt dann mit der 23. Sitzung im März 2018 ihre Tätigkeit als Beiratsmitglied.
In den vergangenen fünf Jahren wurden in 21 Sitzungen insgesamt 75 Tagesordnungspunkte behandelt. Dazu zählten große, das Stadtbild prägende Vorhaben wie das Schaudepot an der Kunsthalle Rostock und der Neubau der Fa. Centogene am Stadthafen, aber auch eine Vielzahl kleinerer, vorbildhafter Vorhaben wie zum Beispiel der Anbau eines Aufzuges an der Ernst-Thälmann-Straße 24. Auch stadtplanerische Themen wie die Planungen für das Areal südlich des Hauptbahnhofes wurden in dem Gremium öffentlich diskutiert und beraten. Die Mitglieder haben nach fünf Jahren eine überwiegend positive Bilanz der Wirkung ihrer Beratungen und Empfehlung für Projekte sowie der Teilnahme an Preisgerichten bei Wettbewerben gezogen. Künftig wird jedoch eine noch stärkere Verankerung der Arbeit des Beirates in den Planungen in der Hansestadt angestrebt. Ziel bleibt, eine ständige öffentliche Diskussion über Baukultur und deren Mehrwert für Bauvorhaben zu führen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
in den nächsten Jahren erarbeitet die Verwaltung ein Konzept zur Entwicklung der (Klein)Gärten für unsere Stadt. Es ist eines von bundesweit zwölf geförderten Projekten im Rahmen des „Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus“ des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung. Das Planungsbüro Trüper Gondesen Partner mbB Landschaftsarchitekten BDLA aus Lübeck (TGP) begleitet uns bei dieser Arbeit.
Das Konzept inklusive öffentlichem Beteiligungsprozess ist eine Chance, die Belange der Kleingärten umfänglich zu erfassen und den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern eine Stimme zu geben. Daher sind die Interessen und Wünsche der Vereine sowie der Pächterinnen und Pächter besonders wichtig. Das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege und das Planungsbüro TGP kommen daher mit den Kleingärtnerinnen und Kleingärtner sowie den Anwohnerinnen und Anwohnern bei insgesamt 14 „Gartentischgesprächen“ in lockerer Atmosphäre ins Gespräch. Dabei geht es um Anregungen für das Entwicklungskonzept, um Probleme als Pächterinnen und Pächter und um Wünsche für die Zukunft.
Alle Kleingärtnerinnen und Kleingärtner sowie Anwohnerinnen und Anwohner sind herzlich zu den Gartentischgesprächen eingeladen, die noch bis zum 25. Oktober 2017 geplant sind.
Um „grüne Themen“ ging es in der vergangenen Woche auch während der zweitägigen Bundestagung des Gemeinsamen Forstausschusses „Deutscher Kommunalwald“ in Warnemünde. Bürgermeister, Landräte und Forstexperten aus ganz Deutschland trafen sich zusammen mit Vertretern aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium und Forstminister Dr. Till Backhaus. Schwerpunktthemen der Tagung waren Diskussionen zum Wert von Ökosystemdienstleistungen durch die Wälder und zum Kartellrecht in Bezug auf die Forstwirtschaft sowie Forstpolitische Schwerpunkte in Mecklenburg-Vorpommern
Etwa 20 Prozent der Waldflächen in Deutschland befindet sich im Eigentum der Kommunen. Der Gemeinsame Forstausschuss „Deutscher Kommunalwald“ setzt sich aus Kommunalwaldvertretern des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, des Deutschen Landkreistages sowie des Deutschen Städtetages zusammen. Er ist das Sprachrohr der waldbesitzenden Städte und Gemeinden in Deutschland und die repräsentative Interessensvertretung des Kommunalwaldes auf der Bundesebene.
Meine Damen und Herren,
genau 2.798 Kinder und Jugendliche nahmen in den Sommerferien erfolgreich am vierten FerienLese Club in den Bibliotheken unseres Landes teil. Die Organisatoren der Ferieninitiative „FerienLeseLust MV – Lesen tut gut“, zu denen ganz maßgeblich auch die Stadtbibliothek Rostock gehört, können auch in diesem Jahr zufrieden sein. Mehr als 11.000 Bücher wurden in den Ferien gelesen. Das sind im Schnitt vier Bücher pro Teilnehmer. Der Anteil der lesefreudigen Jungen konnte mit 37 Prozent leicht erhöht werden. Die Schülerinnen und Schüler können ihre Lesezertifikate nun den Deutschlehrern vorlegen, die die Leseleistung mit einem Eintrag ins nächste Zeugnis oder einer sehr guten Deutschnote honorieren können.
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Aktivitäten und Angebote in der Hansestadt Rostock aus Anlass der Feiern zum 500. Jahrestag der Reformation, welche die Hansestadt allein und gemeinsam mit Partnern entwickelt und umgesetzt hat, haben das Reformationsgeschehen bereits vielen Menschen nahe bringen können. So hatte beispielsweise die am 6. Juli 2017 eröffnete Ausstellung „Das Netz des neuen Glaubens. Rostock, Mecklenburg und die Reformation im Ostseeraum“ bisher bereits mehr als 15.000 Besucherinnen und Besucher. Eng verbunden mit der Eröffnung der Ausstellung hatte auf dem Hof des Museums im Kloster zum Heiligen Kreuz das für das Jubiläum geschaffene Theaterstück des Volkstheaters über Joachim Slüter seine Premiere. Aber auch an den anderen angebotenen Veranstaltungen wird das Interesse in den kommenden Wochen rund um den Reformationstag am 31. Oktober sicher noch zunehmen. Das im Rahmen des Arbeitskreises Reformationsjubiläum entstandene Faltblatt mit Veranstaltungstipps für Rostock im Jubiläumsjahr wird noch immer rege genutzt und nachgefragt. Auch für den digitalen Veranstaltungskalender unter der Internetadresse www.rostock.de/reformation500 erreichen uns regelmäßig neue Veranstaltungshinweise.
Das Reformationsjubiläum wird hier in Rostock in nur wenigen Wochen nahtlos in unser Doppeljubiläum übergehen. Am 23. September 2017 waren es noch genau 100 Tage, bis in der St.-Marien-Kirche zu Rostock am 1. Januar 2018 mit dem Wechsel des Kalendariums der Astronomischen Uhr die Feierlichkeiten anlässlich des Doppeljubiläums „800 Jahre Rostock – 600 Jahre Universität Rostock“ beginnen. Am Silvesterabend 2017 wird die Gültigkeit des seit dem 1. Januar 1885 und damit für 48.577 Tage berechneten Kalendariums ablaufen.
Mit dem Wechsel der Kalenderscheibe werden die Daten für die bis zum 31. Dezember 2150 folgenden 48.577 Tage zur Verfügung stehen. Mit einer Kopie des bisher genutzten Kalendariums ergibt sich die Möglichkeit, mit Hilfe beider Kalenderscheiben für insgesamt mehr als 97.000 Tage die Daten zu errechnen.
Symbolisch werden am 1. Januar 2018 drei der Hauptwerke der Astronomischen Uhr aufgezogen. Die Anleitung übernehmen ehrenamtliche Uhrenaufzieher, dank deren Hilfe das Funktionieren der Uhr täglich gesichert wird. Den Abschluss der Zeremonie wird das Wiederingangsetzen des Uhrenmechanismus durch Prof. Dr. Manfred Schukowski bilden. Damit sollen seine Verdienste um den Erhalt und die Pflege der Uhr gewürdigt werden. Unterstützt wird er dabei auch durch seinen Urenkel. Von seinen Nachfahren dürfte es auch erst wieder der Urenkel oder gar Ururenkel sein, der an dem nächsten Wechsel des Kalendariums am 1. Januar 2151 teilnehmen kann.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Rostock - 11.10.2017
Text: Pressestelle Universitäts- und Hansestadt Rostock
Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft am 8. November 2017
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,
am kommenden Montag (13. November 2017) wird unsere Countdown-Uhr am Rathaus zur Vorbereitung auf unser Doppeljubiläum für eine Sekunde lang nur Zweien zeigen.
Wie wir gemeinsam mit den Hansestädten aus ganz Europa und mit Gästen aus aller Welt unseren 800. Stadtgeburtstag am 24. Juni 2018 feiern wollen, war Gegenstand der Tagung der Herbstkommission des Städtebundes „Die Hanse“ am 20. und 21. Oktober 2017 hier in Rostock. Bei einem Stadtrundgang und während der Kommissionssitzung präsentierte das Organisationsteam des Büros Hanse Sail das Konzept des 38. Internationalen Hansetags Rostock 2018 – und weckte damit Begeisterung und Vorfreude. „Wir sind sehr gespannt auf diesen Hansetag und erwarten Großes von Rostock, das ja eine der Geburtsstätten der Hanse ist“, fasste der Vormann der „Hanse“ und Bürgermeister von Lübeck, Bernd Saxe, die Erwartungshaltung der Teilnehmenden zusammen. Und tatsächlich erwartet uns alle als Gastgeberinnen und Gastgeber eine Aufgabe von wirklich historischer Dimension: 1417 – also vor genau 600 Jahren – fand der letzte Hansetag in Rostock statt! Bereits 1996 haben wir uns darum beworben, endlich wieder einen Hansetag ausrichten zu dürfen. Nun freue ich mich darauf, dass wir vom 21. bis 24. Juni 2018 insgesamt etwa 2.000 Delegierte aus 16 europäischen Nationen wieder in Rostock begrüßen können.
Der Hansetag Rostock 2018 ist gleichzeitig das Volksfest und die zentrale Feier zu unserem 800. Stadtgeburtstag. Sieben Märkte, zahlreiche Bühnen und Kulturangebote laden zum gemeinsamen Feiern ein. Bei der Eröffnungsveranstaltung am Abend des 21. Juni 2018 wird die Norddeutsche Philharmonie im Stadthafen die extra komponierte Ostseekantante uraufführen. Am Samstag wird mit einer großen Party in den Stadtgeburtstag mit Rostocker Bands und einem spektakulärem Höhenfeuerwerk hineingefeiert. Die rund 130 erwarteten Hansestädte werden sich in all ihrer Vielfalt und mit eigenen Kulturgruppen auf dem Hansemarkt hier am Neuen Markt – präsentieren. Am Sonntag wird vom Neuen Markt bis zum Stadthafen der Rostocker Ümgang veranstaltet – ein großer Festumzug, den neben den teilnehmenden Hansestädten auch Rostocker Vereine und Unternehmen gestalten. Wie zu früheren Zeiten werden Handelsschiffe Waren aus anderen Hansestädten nach Rostock transportieren, die mit dem historischen Holzkran im Stadthafen entladen werden. Am Kröpeliner Tor findet in Kooperation mit The PhotoBookMuseum eine Ausstellung zeitgenössischer Fotografie zum Thema „Stadt der Zukunft – Future City“ statt, für die sich Künstlerinnen und Künstler aus Hansestädten noch bis zum 30. November 2017 bewerben können.
Der Internationale Hansetag setzt ein wichtiges Signal der kommunalen Ebene für die Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit. Während der Delegiertenversammlung, der Kommissionssitzung und in Arbeitsgruppentreffen wurden konkrete Projekte entwickelt und umgesetzt. Beim Projekt „Youth Hanse“ kommen Jugendliche aus den verschiedenen Ländern zusammen und lernen bei einem Sail Training-Programm den Wert von Teamarbeit kennen. In der Universität Rostock findet ein Hanse Kongress zum Thema „Hanse bewegt!“ statt. Auf dem Universitätsplatz präsentieren Rostocker Unternehmen ihr Können und ihre Referenzen. Und bei der Hanseparty feiern die Delegierten sowie die zahlreichen Unterstützer und Helfer des Hansetags auf dem größten fahrtüchtigen Museums-Frachtschiff der Welt „Cap San Diego“, das als Gruß der Freien und Hansestadt Hamburg nach Rostock kommt.
Sehr geehrte Damen und Herren,
auch die bis dahin verbleibenden über 222 Tage wollen wir inte nsiv nutzen. Von den Fachämtern wurden - basierend auf dem Eckwertebeschluss des Hauptausschusses - die Haushaltsansätze in den vergangenen Wochen abschließend überarbeitet und als Mittelanmeldung für die Zusammenstellung des Haushaltsplanentwurfes an das Finanzverwaltungsamt übergeben.
Nach Auswertung der Ämteranmeldungen erfolgen derzeit die abschließenden verwaltungsinternen Abstimmungen in Vorbereitung auf die Fertigstellung der Dokumentation zum Doppelhaushalt 2018/2019 in Bezug auf die Haushaltssatzung 2018/2019, den Ergebnis- und Finanzhaushalt 2018 – 2021 und das Investitionsprogramm 2018 – 2021. Die Endredaktion für den Entwurf der Haushaltssatzung 2018/2019 und nebst Anlagen soll bis Mitte Dezember abgeschlossen sein. Die Präsentation der Haushaltsdaten 2018 – 2021 vor den Fraktionsvorsitzenden, Ortsbeiräten sowie interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern ist Anfang Januar 2018 vorgesehen. Nach Beratung in den Ausschüssen und Beiräten ist der Termin für eine Beratung und Beschlussfassung in diesem Hause während der März-Sitzung 2018 realistisch.
Meine Damen und Herren,
im Ergebnis der Haushaltsdurchführung 2017 weist die Inanspruchnahme der Mittel zum Stichtag 30. September 2017 gegenüber der anteiligen Vorjahreserfüllung eine Verbesserung in Höhe von 20,9 Mio. Euro aus. Bis zum Jahresende kann - bei äußerst vorsichtigen Schätzungen - eine Haushaltsverbesserung von insgesamt mindestens 56,4 Mio. Euro prognostiziert werden. Zusätzlich wird eine Einmaleinzahlung durch die Rückwerteauflösung beim Warnow Wasser- und Abwasserverband von 20 Mio. Euro erwartet. Wir nähern uns also mit Riesenschritten dem lange erkämpften Haushaltsausgleich!
Im Bereich der Investitionstätigkeit werden im aktuellen Haushaltsjahr Mehreinzahlungen aus Sachanlagen in Höhe von 15 Mio. Euro - u.a. durch überplanmäßige Grundstücksverkäufe - erwartet, die im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes mindestens in Höhe von 9,9 Mio. Euro zum Schuldenabbau eingesetzt werden. Und noch eine letzte Zahl: Die Organisationseinheiten prognostizieren Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 allein für Investitionsmaßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 61 Mio. Euro.
Sehr geehrte Damen und Herren,
auch wenn das sehr, sehr positive Zahlen sind und ich allen, die daran ihre Anteile hatten, nur herzlich danken kann, so muss ich doch zugleich weiterhin zu größter Sparsamkeit mahnen. Dazu gehören eine hohe Ausgabendisziplin, aber auch die Konsequenz, alle erdenkbaren Einnahmequellen zu nutzen.
So hat die Hansestadt Rostock auch für das Jahr 2018 die Programmanträge für Mittel aus der Städtebauförderung fristgerecht beim Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern eingereicht. Insgesamt wurden 15,316 Mio. Euro an Städtebaufördermitteln für das Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ sowie für die Fördergebiete Dierkow und Toitenwinkel veranschlagt. Davon entfallen allein auf den Theaterneubau Mittel in Höhe von 11,7 Mio. Euro.
Weiterhin wurden Anträge für zwei Maßnahmen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ in Höhe von etwa 2,6 Mio. Euro gestellt. Dabei handelt es sich um den Bürgerpark Toitenwinkel (700.000 Euro) und die Erweiterung der Sportanlage an der Hundertwasser-Schule in Lichtenhagen (knapp 1,9 Mio. Euro).
Meine Damen und Herren,
am vergangenen Donnerstag fand die Jurysitzung zum Städtebaulichen Wettbewerb zu Rathauserweiterung statt. Die Ergebnisse dieses Wettbewerbs sind noch bis zum kommenden Donnerstag unten in der Rathaushalle im Rahmen einer Ausstellung zu besichtigen. Meinungen der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Wettbewerbsarbeiten sind ausdrücklich erwünscht, dazu werden entsprechende Boxen bereitgestellt.
Ohne einem breiten Diskurs vorgreifen zu wollen, kann ich feststellen, dass wir damit dem acht Jahrhunderte gewachsenen Rathaus-Ensemble nicht nur eine bedeutende Komponente des 21 . Jahrhunderts hinzufügen und Verwaltungsgänge im übertragenen und Wortsinn verkürzen wollen. Dies ist auch ein äußerst nachhaltiger Beitrag zur Konsolidierung künftiger Haushalte, denn wir vermeiden durch den Neubau Mietzahlungen in erheblicher Größenordnung.
Eine andere Baustelle ist nun schon Geschichte. Nach zweieinhalb Jahren Bauzeit mit erheblichen Einschränkungen kann die Rigaer Straße in Lütten Klein nun wieder uneingeschränkt genutzt werden. Der überbreite Straße, gefährliche Querungen und die lauten Betonplatten aus den 1960er Jahren wurden im Zuge der Baumaßnahmen beseitigt.
Seit April 2015 war die Rigaer Straße in drei Abschnitten von der Ostseeallee bis zur St.-Petersburger Straße auf über 840 Metern Länge grundhaft saniert worden. In dem 22 Meter breiten Straßenraum wurden beide Fahrspuren für den Kfz-Verkehr mit jeweils begleitenden Radwegen, durchgehenden beidseitigen Baumstreifen und Gehwegen fertiggestellt. An den Kreuzungen wurden drei Kreisverkehre gebaut. Zusätzlich wurden sichere Fußgängerquerungen geschaffen.Nachpflanzungen von Linden und Bodendeckern für die Randstreifen sind noch im November geplant. Die Baukosten liegen bei über zwei Millionen Euro inklusive einer Landesförderung von 468.000 Euro. Beteiligt waren die Baufirmen Groth & Co. Bauunternehmung GmbH, ASA-Bau GmbH und STRABAG AG.
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Sturmtief „Herward“ hat auch Rostock vom 28. bis 30. Oktober 2017 kräftig durcheinandergewirbelt. Insgesamt waren 166 Unwetter bedingte Einsätze durch die Feuerwehren zu absolvieren. Bei einem Großteil der Einsätze ging es um die Folgen umgestürzter Bäume und abgebrochener Äste. Örtliche Schwerpunkte dabei waren die Südstadt, Toitenwinkel, Lütten Klein und Markgrafenheide. Sturmschäden wurden aber natürlich auch in der Rostocker Heide festgestellt. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an die Beamten unserer Berufsfeuerwehr und die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren sowie allen, die zur schnellen Beseitigung der Schäden beigetragen haben!
Meine Damen und Herren,
in den gerade einmal zehn Monaten seines Bestehens konnte der Servicepoint für Fachkräfte als Welcome Center der Region Rostock bereits insgesamt 300 Interessenten auf ihrem Weg begleiten, in unserer Region heimisch zu werden. Das ist eine tolle Bilanz, die zugleich zeigt, wie erfolgreich es sein kann, die positive Urlaubsstimmung mit Veränderungsgedanken zu unseren Gunsten zu beeinflussen. Die 300.
Kunden, eine Familie aus Wiesbaden, war durch einen Restaurantbesuch in Warnemünde auf den Servicepoint und sein besonderes Angebot aufmerksam geworden. Im Rahmen einer Werbekampagne wurden Urlauber gezielt angesprochen, um sie als neue Fachkräfte für die Region Rostock zu gewinnen. Viele der Servicepoint-Kunden haben einen Bezug in die Region, haben hier schon mal gelebt oder Urlaub gemacht und schätzen die Vorteile der Region wie Familienfreundlichkeit und Lebensqualität. Sie sind ein wichtiges Fachkräftepotential für den Arbeitsmarkt, denn sie bringen oft abgeschlossene Berufsausbildungen mit und haben mehrere Jahre Berufserfahrung nachzuweisen. Unser Welcome Service macht einen Umzug in die Region für diese Zielgruppe attraktiver und wirkt so dem Fachkräftemangel in der Region entgegen.
In direktem Zusammenhang dazu kann ich Ihnen berichten, dass am 31. Oktober 2017 208.629 Personen mit Hauptwohnung in Rostock gemeldet waren. Das sind 731 Rostockerinnen und Rostocker mehr als Ende September und sogar ein Plus von 924 Personen im Vergleich zum Vorjahr. Rostock wächst, und das sollten wir bei all unseren Entscheidungen immer im Auge behalten!
Sehr geehrte Damen und Herren,
etwa 25.000 Besucherinnen und Besucher zählte die Ausstellung zur Reformation in Rostock und Mecklenburg im Kulturhistorischen Museum. Rostock war nicht nur das geistige Zentrum der Reformation in Mecklenburg, sondern wurde schon in den 1520er Jahren zu einem außerordentlichen Multiplikator reformatorischen Gedankengutes. Nicht nur allein die Ausstellung thematisierte die Ereignisse der Reformation in Rostock und Mecklenburg und die damit verbundenen kulturellen und religiösen Austauschprozesse im Ostseeraum, sondern auch viele weitere Kultur- und Veranstaltungsangebote.
Auch wenn das 500. Jubiläum von Luthers Thesenanschlag nun Geschichte ist, so stehen für Rostock in diesem Zusammenhang durchaus noch Ereignisse an, die auch in den kommenden Jahren Reflektionen ermöglichen. Denn bereits 1525 gab Joachim Slüter als einer der ersten evangelischen Prediger in Rostock ein evangelisches Gesangbuch und 1526 ein Gebetbüchlein heraus, die - beide in niederdeutscher Sprache abgefasst - die ältesten Zeugnisse ihrer Art überhaupt sind. Das Gesangbuch wurde zu einem Bestseller und weit über die Grenzen Mecklenburgs verbreitet. Kirchenlieder aus Rostock prägten den evangelischen Gemeindegesang in Schweden und Dänemark, aber auch in England und Lettland. Uns gehen also die Jubiläen nicht aus…
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Rostock - 08.11.2017
Text: Pressestelle Universitäts- und Hansestadt Rostock
Bericht von Oberbürgermeister Roland Methling während der Sitzung der Bürgerschaft
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,
in wenigen Tagen ist es soweit: Zum Jahreswechsel starten wir in unser Doppeljubiläum und feiern den 800. Stadtgeburtstag und 2019 dann das 600-jährige Bestehen unserer Universität. Viel Rostocker Geschichte und zahlreiche Rostocker Geschichten bestimmen den Veranstaltungskalender in den kommenden beiden Jahren. Wir werden Gastgeber für den Mecklenburg-Vorpommern-Tag 2018 sein, für den 38. Internationalen Hansetag, für den 88. Deutschen Archivtag und zahlreiche weitere ganz besondere Highlights. Das Warnemünder Turmleuchten, die Warnemünder Woche, die Hanse Sail, das Stromfest und viele, viele weitere Veranstaltungen stehen ganz im Zeichen des Doppeljubiläums.
Den Auftakt macht gleich am Neujahrstag die feierliche Einweihung des neuen Kalendariums an der Astronomischen Uhr in der Marienkirche. Bis zum Jahr 2150 lassen sich künftig tagesgenau eine Vielzahl von Daten und Berechnungen ablesen, die den Weg in Rostocks Zukunft zeigen.
Und mit der Jahreszahl verändert sich auch der Stadtname, denn künftig nennen wir uns auch ganz offiziell Hanse- und Universitätsstadt. Das erste neue Ortseingangsschild mit der Aufschrift „Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ konnte ich heute gemeinsam mit dem Rektor der Universität Rostock Prof. Dr. Wolfgang Schareck an der Rövershäger Chaussee feierlich einweihen. Weitere 71 Schilder werden in den kommenden Tagen und Wochen an allen Rostocker Zufahrtsstraßen aufgestellt. Der Hafen und die Universität waren und sind die beiden wichtigsten Erfolgsfaktoren für das Wachsen und Werden unserer Stadt. Mit dem neuen Namenszusatz werden wir das künftig auch stolz auf jedem Schild, auf jedem Brief und mit jedem Bescheid zeigen.
Gemäß Ihres Beschlusses Nr. 2016/AN/1449 vom 20. Januar 2016 wurde beim Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern die Führung des Namenszusatzes „Hanse- und Universitätsstadt“ beantragt und vom Innenministerium als Kommunalaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 18. März 2016 genehmigt. Der Namenszusatz wird ab 1. Januar 2018 anlässlich des Doppeljubiläums 2018/2019 verwendet. Neben den Ortseingangsschildern werden sukzessive auch die Beschriftungen von Gebäuden der Stadtverwaltung sowie sämtliche Siegel und Stempel erneuert. Die Kosten für sämtliche Umstellungen liegen voraussichtlich im mittleren fünfstelligen Bereich. Briefe und Formulare tragen künftig das von der Rostocker Werbeagentur WERK 3 um den geänderten Titel ergänzte Stadtlogo. Bescheide oder sonstige rechtswirksame Verwaltungsakte sind aber auch nach dem 1. Januar 2018 gültig, wenn dort noch die Bezeichnung „Hansestadt Rostock“ verwendet wird.
Meine Damen und Herren,
zu einem Geburtstag gehören immer auch Geschenke. Viele kleine und große Zukunftsprojekte werden in den kommenden beiden Jahren in unserer Stadt in Angriff genommen oder bereits sichtbar. Das wohl größte Geschenk haben wir uns alle aber hart erarbeitet: Im Jahr 2018 wird unsere Stadt frei von Altschulden sein und damit wieder weitgehend unabhängig von der Kommunalaufsicht entscheiden können, wofür das Rostocker Geld ausgegeben wird.
Die verwaltungsinternen Arbeiten am Doppelhaushalt 2018/2019 stehen kurz vor dem Abschluss, so dass der Entwurf des Haushaltsplanes wie angekündigt zum 8. Januar 2018 vorgestellt wird. Künftig wollen wir diesen so weit wie möglich nur noch elektronisch bereitstellen. Der Haushaltsplanentwurf wird aufgrund der konsequenten Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes mit den beschlossenen Maßnahmen den gesetzlich geforderten Ausgleich des Finanzhaushaltes darstellen. Dies ist unter anderem auch deshalb möglich, weil wir in der heutigen Sitzung den Abschluss der Konsolidierungsvereinbarung mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern beschlossen haben, mit der unsere Konsolidierungserfolge und jahrelangen, zielstrebigen Bemühungen zur Entschuldung des Haushaltes mit zunächst 17 Mio. Euro und nach Verabschiedung des Finanzausgleichgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern 2018 mit weiteren sechs Mio. Euro unterstützt werden.
Und es ist auch deswegen möglich, weil das Ergebnis der Haushaltsdurchführung 2017 in Umsetzung der teilweise vorgezogenen Haushaltssicherungsmaßnahmen und dem anhaltenden Wachstum unseres Gewerbesteueraufkommens einen überplanmäßigen Haushaltsüberschuss von rund 90 Mio. Euro erwarten lässt. Am Ende des Haushaltsjahres 2017 werden wir im Kernhaushalt voraussichtlich Investitionsmaßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 55,4 Mio. Euro umgesetzt haben.
Sehr geehrte Damen und Herren,
bedauerlicherweise haben die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister unserer Umlandgemeinden das Angebot eines Mediationsgespräches durch die Industrie- und Handelskammer zu Rostock am 14. November 2017 nicht wahrgenommen. Ja, wir haben unterschiedliche Positionen zur Zulässigkeit von Wohnungsbau im Umfeld Rostocks und zu den sich daraus ergebenden Folgen, aber dennoch sollten auch die Positionen beider Seiten miteinander verbunden werden. Der Vorschlag des Amtes für Raumordnung und Landesplanung, der am Montag im Stadt-Umland-Forum diskutiert wurde, weist in die richtige Richtung. Allerdings fehlt noch die Komponente der Abfederung Rostocker Interessen. Wir halten daher die Möglichkeit bilateraler Vereinbarungen mit unseren Nachbargemeinden für den besten Weg, die bestehenden praktischen Probleme auch zum beiderseitigen Nutzen zu lösen.
Wie der Norddeutsche Rundfunk in diesem Zusammenhang auf die Schlagzeile kommt: „Rostock einigt sich mit Umlandgemeinden“ und auch noch vermeldet, dass sich „…beide Seiten über neue Bauplätze verständigt [hätten], unter anderem weil Rostock finanzielle Forderungen fallen lassen will“, ist mir jedoch nicht verständlich.
Meine Damen und Herren,
es geht uns nicht ums Prinzip, aber es muss noch einmal deutlich gesagt werden: Überproportionaler Wohnungsbau in unseren Nachbargemeinden fördert die unerwünschte Zersiedelung und schafft neue Probleme. Mit ungesteuertem Wachstum versiegeln wir nicht nur ständig neue Flächen und greifen erheblich in Landschaft und Umwelt ein. In der Stadt liegt der Flächenverbrauch für vergleichbare Wohnfläche insgesamt nur etwa bei der Hälfte dessen, was auf dem Land an Flächen verbraucht werden würde. Der Landkreis sorgt damit auch für zusätzliche Verkehrsbelastungen in unserer Hansestadt, ohne sich hier nur im Geringsten an der Lösung des Problems zu beteiligen. Was Zersiedelung bedeutet, ist an jedem Arbeitstag morgens und abends an den Rostocker Stadteinfahrten wie auf der Tessiner Straße, an der Vorpommernbrücke, auf der Hamburger und der Satower Straße zu erleben.
Und um dies auch noch einmal klar zu sagen: Für uns ist es nicht hinnehmbar, wenn das Wachstum der Nachbargemeinden Rostocks zu einem beträchtlichen Anteil von den Rostockerinnen und Rostockern finanziert wird. Das betrifft Kinderbetreuungs-, Bildungs-, Kultur- und Sportangebote ebenso wie die Leistungen des Verkehrsverbundes Warnow und zahlreiche weitere so genannte freiwillige Leistungen der Hansestadt Rostock, von denen alle Bewohnerinnen und Bewohner der Region profitieren. Allein für die Betreuung von Kindern aus Umlandgemeinden werden in Rostock knapp 1.000 Plätze vorgehalten. Dabei geht es nicht nur um die Eltern- und gemeindlichen Anteile für Betreuungsplätze und den Schullastenausgleich, wie gestern über eine Zeitung aus dem Landratsamt zu vernehmen war. Dafür hat die Hansestadt Rostock auch Investitionen in Höhe von bis zu 20 Mio. Euro aus ihrem eng bemessenen
Investitionsbudget vorfinanzieren und umsetzen müssen!
Die angemessene finanzielle Ausstattung der Oberzentren im Hinblick auf Leistungen, die für Einwohnerinnen und Einwohner von Nachbargemeinden erbracht werden, wurde mit der Novellierung des Finanzausgleichssystems auch von der Landespolitik leider bisher nicht in ausreichendem Maße berücksichtigt. Wir sind als Hansestadt Rostock auf der Suche nach Lösungen - und zwar gemeinsam mit allen Beteiligten im Stadt-Umland-Raum. Es geht um das Anerkennen der berechtigten Sorgen und Ansprüche und nicht um das Fortsetzen von Fehlentwicklungen der vergangenen 27 Jahre! Das fordere und erwarte ich nicht nur von den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern unserer unmittelbaren Nachbargemeinden, sondern auch von der Kreisverwaltung.
Meine Damen und Herren,
übermorgen werden wir wieder über 150 Rostockerinnen und Rostocker stellvertretend für die vielen Tausend ehrenamtlich Engagierten in unserer Stadt im Rathaus während eines Empfangs zum Tag des Ehrenamtes begrüßen können. Wir werden den Sozialpreis der Hansestadt Rostock verleihen, Mittel der Otto und Clara Gütschow-Stiftung ausreichen und Ehrenamtliche aus den Bereichen Wahlen; Wirtschaft, Gesellschaft und Politik; Soziales und Gesundheit; Sport; Bildung und Traditionspflege sowie Brand- und Katastrophenschutz würdigen.
Bereits am 1. Dezember hat sich die Hansestadt Rostock im Rahmen der 14. Ausgabeveranstaltung für die Rostocker Ehrenamts-Card bei 47 Ehrenamtlichen aus 16 Organisationen für ihr Engagement bedankt. Feierlich übergeben wurden die Karten in der Bühne 602 durch Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski und Martina Witte, Leiterin der Compagnie de Comédie. Im Anschluss waren die Ehrenamtlichen zu einer Aufführung von „Zwei wie Bonnie und Clyde…“ eingeladen.
Seit der Einführung der Ehrenamts-Card im Jahr 2011, die auf eine Anregung aus dem Fachkreis Ehrenamt und Ihren Beschluss zurückgeht, wurden insgesamt 1.257 Karten ausgegeben. Dank der Karte können die Inhaberinnen und Inhaber beispielsweise einen vergünstigten Eintritt zu Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie ermäßigte Tickets für den öffentlichen Nahverkehr im Gesamtnetz Rostock erhalten. Für diese Förderung wenden wir als Hansestadt Rostock pro Jahr etwa 50.000 Euro auf. Umso erstaunlicher finde ich die aktuellen Diskussionen im Bereich der Landespolitik rund um die Einführung einer landesweiten Ehrenamtskarte.
Bereits vor mehreren Jahren hatte sich der Bürgerbeauftragte Matthias
Bereits vor mehreren Jahren hatte sich der Bürgerbeauftragte Matthias Crone sehr ausführlich über unser Modell informiert. Ich kann den Landtag und die Landesregierung von hier aus daher nur ermutigen, dem Rostocker Beispiel zu folgen und den Worten nun endlich auch Taten folgen zu lassen! Wir sind gern bereit, in diesen Prozess unsere Erfahrungen einzubringen, und haben auch großes Interesse daran, in der Ehrenamtsförderung endlich auch landesweit abgestimmt handeln zu können!
Sehr geehrte Damen und Herren,
unter dem Motto „Ein Licht für jede Frau!“ waren am 24. November 2017 alle Rostockerinnen und Rostocker aufgerufen, gemeinsam Lichter auf dem Doberaner Platz zu entzünden. Die alljährliche Aktion widmet sich Frauen, die nach Gewalt im persönlichen Umfeld Schutz in Rostocker Hilfseinrichtungen gefunden haben. Für jede Betroffene wurde eine Kerze entzündet. Im Jahr 2016 wurden in Rostock 1.086 Hilfsangebote des Vereins Frauen helfen Frauen, der Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt, des Frauenhauses Rostock, der Frauenhaus-Beratungsstelle und der Fachberatungsstelle gegen sexualisierte Gewalt von Frauen genutzt. Dabei waren auch 794 Kinder mit betroffen.
Meine Damen und Herren,
ab sofort und noch bis zum 23. März 2018 können Vorschläge und Bewerbungen für den Umweltpreis der Hansestadt Rostock beim Umweltsenator eingereicht werden. Mit der Ehrung sollen herausragende Leistungen im ehrenamtlichen Umwelt- und Naturschutz in der Hansestadt Rostock gewürdigt werden. Der Preis wird alle zwei Jahre zum Weltumwelttag am 5. Juni verliehen. Er ist mit einer Summe von 3.500 Euro dotiert. Insbesondere Bildungseinrichtungen und ehrenamtliche Umwelt- und Naturschutzgruppen sind aufgerufen, ihre wirkungsvollen und beispielhaften Projekte zum Schutz der Umwelt in den Bereichen Boden, Wasser, Klima, Luft, zum Biotop- und Artenschutz sowie zur Energieeinsparung und Abfallvermeidung einzureichen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
für die bevorstehende Advents- und Weihnachtszeit wünsche ich Ihnen, Ihren Familien und Freunden alles Gute, viele besinnliche Stunden und gute Erholung, damit wir dann alle mit neuen Kräften und viel Elan gut in das für unsere Hanse- und Universitätsstadt so bedeutende Jahr 2018 starten können!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Rostock - 06.12.2017
Text: Pressestelle Hanse- und Universitätsstadt Rostock
