Beschlüsse der Bürgerschaft
Bürgerschaft fasst zukunftsweisende Beschlüsse und bringt Investitionen in Höhe von über 7,5 Mio € auf den Weg
In der Bürgerschaftssitzung vom 23.02.2017 wurden wesentliche Weichen für die Zukunftsfähigkeit der Hansestadt Wismar gestellt und es wurden Vergaben von Bauleistungen in Millionenhöhe für Investitionen in die Infrastruktur beschlossen.
Unter anderem standen Bauleitplanungen für Wohngebiete auf der Tagesordnung und wurden beschlossen:
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 67/06/1 "Wohngebiet Friedenshof II - Am Klinikum, Teilbereich Nord";
Bauleitplanung de Hansestadt Wismar; 55. Änderung des Flächennutzungsplanes; "Umwandlung von Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Lenensruher Weg /Ost"
Ebenso wurde die Grundlage für die Schaffung neuer Parkflächen im Bahnhofsbereich beschlossen:
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 52. Änderung des Flächennutzungsplanes; Umwandlung von Flächen für Bahnanlagen in Straßenverkehrsfläche –Ruhender Verkehr- im Bereich Bahnhofstraße";
Ebenso wurde die Grundlage dafür gelegt, dass die die MV Werften Fertig-module Property GmbH an der Westtangente erweitern kann.
Zudem wurden Vergaben von Bauleistungen in Höhe von über 7,5 Mio € beschlossen
Darunter beispielsweise das Parkhaus am Alten Hafen, der Um- und Ausbau Landgang 2. BA und Neubau Angelweg, der Um und Ausbau der Neustadt
der Auftrag für Erschließungsarbeiten im Bereich Kreuzschifffahrt am Alten Hafen.
K u r z p r o t o k o l l
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 23. Februar 2017
10 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Hansestadt Wismar
PV/2016/2061-01
- beschlossen
10.1 Jahresabschluss 2012 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters
PV/2016/2064
- beschlossen
11 Vorlagen des Bürgermeisters
11.1 Neubestellung eines Mitglieds für das Kuratorium der Stadtkirchenstiftung zu Wismar
VO/2016/2022
- beschlossen
11.2 Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 67/06/1 "Wohngebiet
Friedenshof II - Am Klinikum, Teilbereich Nord"; 1. Änderung; Abwägungs- und
Satzungsbeschluss
VO/2016/2047
- beschlossen
11.3 Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 52. Änderung des Flächennutzungsplanes;
Umwandlung von Flächen für Bahnanlagen in Straßenverkehrsfläche –Ruhender Verkehr- im
Bereich Bahnhofstraße"; Abwägung und Abschließender Beschluss
VO/2017/2114
- beschlossen
11.4 Parkgebührenordnung
VO/2017/2115
- modifiziert beschlossen
11.5 Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt
Wismar
VO/2017/2116
- beschlossen
11.6 Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 61. Änderung des Flächennutzungsplanes;
"Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Gewerbegebiet und Grünfläche im Bereich
Dammhusen"; Aufstellungsbeschluss
VO/2017/2119
- beschlossen
11.7 Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 6/90 "Gewerbegebiet
Dammhusen"; 3. Änderung; Aufstellungsbeschluss
VO/2017/2120
- beschlossen
11.8 Bauleitplanung de Hansestadt Wismar; 55. Änderung des Flächennutzungsplanes;
"Umwandlung von Grünfläche in Wohnbaufläche im Bereich Lenensruher Weg /Ost"; Entwurfsund
Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)
VO/2017/2121
- beschlossen
11.9 Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 79/11-2; "Wohngebiet
Lenensruher Weg /Ost - Bereich Schule"; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche
Auslegung)
VO/2017/2122
- beschlossen
11.10 Besetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Seehafen Wismar GmbH
VO/2017/2131
- beschlossen
11.11 Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2017/2132
- beschlossen
12 Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
12.1 Einstellung der Verteilung des Stadtanzeigers
VO/2016/2027-01
CDU-Fraktion
- beschlossen
12.2 Anti-Graffiti-Projekt
VO/2017/2135
CDU-Fraktion
- beschlossen
12.3 Bushaltestelle Schiffbauerdamm
VO/2017/2136
CDU-Fraktion
- verwiesen in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
12.4 Unterstützung der Polizei Kontaktbeamten in Wismar
VO/2017/2150
SPD-Fraktion
- beschlossen
12.5 Bericht des Bürgermeisters zur Umsetzung des Tourismuskonzeptes HWI
VO/2017/2152
FÜR-WISMAR-FRAKTION
- beschlossen
12.6 Beseitigung des "Schandfleckens" Dr.-Leber-Str. 31
VO/2017/2153
FÜR-WISMAR-FRAKTION
- abgelehnt
(nicht öffentlich)
14 Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
14.1 Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet der 1. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 67/06/1 "Wohngebiet Friedenshof II – Am Klinikum, Teilbereich Nord"
VO/2016/2042
- beschlossen
14.2 Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung
VO/2016/2060
- beschlossen
14.3 Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung
VO/2016/2084
- beschlossen
14.4 Auftragsvergabe zur öffentlichen Ausschreibung 73/16 - Unterbringung von bis zu 10
Obdachlosen (mit der Option der Erhöhung der Anzahl auf 15 Obdachlose)
VO/2016/2085
- beschlossen
14.5 Übernahme und Aufgabe des Erbbaurechtes am Grundstück Schiffbauerpromenade 3
VO/2017/2102
- beschlossen
14.6 Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung
VO/2017/2103
- beschlossen
14.7 Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung
VO/2017/2104
- beschlossen
14.8 Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung
VO/2017/2105
- beschlossen
14.9 Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung
VO/2017/2106
- beschlossen
14.10 Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung
VO/2017/2107
- beschlossen
14.11 Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung
VO/2017/2108
- beschlossen
14.12 Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 Euro gemäß Hauptsatzung
Vorlage: VO/2017/2130
- beschlossen
Wismar - 24.02.2017
Text: Pressestelle Hansestadt Wismar
